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11.04.2016

13:00 Uhr

Bundespräsidentenwahl

Personalkarussell in Österreich

In zwei Wochen wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten. Geschlossenheit scheint erste Parteienpflicht. Mit einer überraschenden Personalie könnte sich die konservative ÖVP schaden.

Die Chancen, dass der ÖVP-Kandidat Andreas Khol die Bundespräsidentenwahl gewinnt, sind eher gering. Reuters

Wahlplakate in Wien

Die Chancen, dass der ÖVP-Kandidat Andreas Khol die Bundespräsidentenwahl gewinnt, sind eher gering.

WienDas sind Worte der Erleichterung: „In einigen Tagen habe ich wohl den schwierigsten Job dieser Republik hinter mir und die schönste Aufgabe in Österreich vor mir.“ Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), durch ihre restriktive Flüchtlingspolitik („Wir müssen an der Festung Europa bauen“) europaweit bekannt geworden, gibt den Posten als Innenministerin in Wien auf. Sie wechselt als stellvertretende Landeshauptfrau (Ministerpräsidentin) in ihrer Heimat Niederösterreich. Ihr Nachfolger wird der dortige Landesfinanzminister Wolfgang Sobotka – der ankündigte, am Anti-Willkommens-Kurs seiner Vorgängerin festhalten zu wollen.

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Der Schritt ist also kein Signal nach außen. Er könnte aber Auswirkungen auf die Bundespräsidentenwahl in zwei Wochen und das Machtgefüge in der konservativen ÖVP haben.

So kurz vor der Wahl sei die Personalrochade in der Bundesregierung „eine Art von Super-GAU“ für den ohnehin wenig aussichtsreichen ÖVP-Kandidaten Andreas Khol, zitiert die Zeitung „Kurier“ die Politikberaterin Heidi Glück. Mangelnde Geschlossenheit gilt in dieser Phase als schwerer Fehler. Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner musste sich dem Wunsch und Willen des höchst einflussreichen Ministerpräsidenten von Niederösterreich, Erwin Pröll, beugen. Der 69-jährige ÖVP-Grande bereitet seine Nachfolge vor – und Mikl-Leitner hat beste Chancen.

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