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23.02.2015

14:24 Uhr

Bundesregierung bestätigt

Litauen darf deutsche Waffen kaufen

Die Bundeswehr soll eine Bitte des Nato-Partners Litauen um Lieferung von Radpanzern des Typs „Boxer“ abgelehnt haben. Nun korrigiert die Bundesregierung: Das Verfahren zur Lieferung der Technik habe bereits begonnen.

Deutsche Militärtechnik: Litauen ist interessiert. dpa

Panzerhaubitze 2000

Deutsche Militärtechnik: Litauen ist interessiert.

BerlinDie Bundesregierung hat sich gegen den Vorwurf verwahrt, sie verweigere dem Nato-Partner Litauen Rüstungslieferungen zum Schutz vor russischen Angriffen. „Dieser Tenor ist falsch“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin.

Deutschland messe der Ertüchtigung und Entwicklung der Streitkräfte seiner Nato-Partner einen hohen Stellenwert bei, erklärte auch Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Unterstützung aller Nato-Partner sei daher selbstverständlich. Auslöser für die Debatte war ein Medienbericht, wonach Deutschland eine Anfrage Litauens zur Lieferung von Radpanzern des Typs Boxer abgelehnt hat. Das Fahrzeug wird von den deutschen Rüstungskonzernen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) gebaut.

Litauen habe Interesse am Kauf von bis zu 100 neuen Radpanzern des Typs Boxer geäußert, nicht an der Abgabe der Militärfahrzeuge durch die Bundeswehr, stellte der Sprecher des Verteidigungsministeriums klar. „Hier gibt es ein ganz normales Verfahren, und da ist es ja wohl klar, dass jedes Nato-Mitglied, das in Deutschland neues Gerät erwerben will, dies natürlich auch (...) tun kann.“

Ein offizieller Antrag liege dafür bisher jedoch nicht vor. Litauen benötige die Radpanzer ab 2017 bis 2020. Die Bundeswehr könne keine Radpanzer an Litauen abgeben, da sie davon selbst nicht genug habe und das verfügbare Gerät zwischen den Einheiten rotieren lassen müsse.

Litauen habe daneben Interesse an der Panzerhaubitze 2000 geäußert. Dazu gebe es aber ebenfalls noch keine offizielle Anfrage, erklärte das Verteidigungsministerium. „Wenn wir was abgeben können, dann tun wir das natürlich“, sagte der Sprecher. Ansonsten müsse Litauen den Kauf neuer Haubitzen beantragen. „Im Moment sondiert man einfach Positionen - was wäre möglich und wo können wir da helfen“, sagte der Sprecher. „Die Bundesregierung wird natürlich alles tun, um dem Nato-Verbündeten Litauen zu helfen.“

Die Bundeswehr hat insgesamt 272 Boxer bestellt, von denen bisher rund 200 an die Truppe ausgeliefert wurden. Darüber hinaus will das Verteidigungsministerium weitere 131 Boxer kaufen. Selbst dann würden die sechs deutschen Panzer-Bataillone jedoch nur zu 75 Prozent mit diesen Radpanzern ausgestattet sein, sagte der Sprecher des Ministeriums.

Deutschland verfolgt eine restriktive Politik beim Export von Waffen. Die Ausfuhr von Rüstungsgütern in EU- oder Nato-Staaten gilt allerdings als unkritisch und wird gewöhnlich genehmigt. Die deutsche Luftwaffe unterstützt die baltischen Staaten bereits bei der Überwachung ihres Luftraums, da diese über keine Kampfflugzeuge verfügen. Russische Kampfjets und Bomber nähern sich unter anderem im Baltikum seit Monaten immer wieder den Nato-Grenzen, was im Westen als militärische Drohgebärde gewertet wird.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Vittorio Queri

23.02.2015, 16:12 Uhr

>> Litauen darf deutsche Waffen kaufen >>

Sie müssten lediglich die BESENSTIELE-selbst färben und anbringen. Dann könnten die Waffen nach Litauen gehen. Dort würden diese dann die Krähen von den Feldern vertreiben !

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-soldaten-ziehen-mit-besenstielen-ins-manoever-a-1019001.html

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