Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.01.2010

12:22 Uhr

Chaos droht

500 Kandidaten von Irak-Wahl ausgeschlossen

Der Urnengang im Zweistromland wird von Machtspielen und Intrigen überlagert: Die irakische Wahlkommission hat bereits 500 Kandidaten von der Wahl ausgeschlossen, weitere könnten folgen. Der Abstimmung am 7. März droht das Chaos.

Irakische Militärparade: Wahl droht im Chaos zu versinken. dpa

Irakische Militärparade: Wahl droht im Chaos zu versinken.

HB BAGDAD. Sieben Wochen vor der geplanten Parlamentswahl im Irak haben sich die Politiker des Landes in einem Netz aus Intrigen und Machtspielen verheddert. Ein Mitglied der unabhängigen Wahlkommission bestätigte am Freitag, dass die Regierungskommission für Rechenschaft und Gerechtigkeit insgesamt 500 Kandidaten von der Teilnahme an der Wahl am 7. März ausschließen will.

Die Namen der 500 Kandidaten, die entweder wegen ihrer Nähe zu der inzwischen verbotenen Baath-Partei oder wegen falscher Angaben zum Lebenslauf ausgeschlossen werden, sollen zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden. In der vergangenen Woche hatte es bereits geheißen, die Kommission wolle Angehörige von 15 Parteien ausschließen.

Laut Medienberichten sollen unter anderem Verteidigungsminister Abdul Kadir al-Obeidi und der Vorsitzende der sunnitischen Dialog-Front, Saleh al-Mutlak, von der Kandidatenliste gestrichen werden. Sie können das Verbot zwar theoretisch noch vor Gericht anfechten. Das Prozedere für diesen Einspruch ist aber noch nicht ganz klar.

Al-Mutlak und seine Partei wollten bei der Wahl gemeinsam mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Ijad Allawi, einem säkularen Schiiten, antreten. Der parteilose Sunnit Al-Obeidi hatte sich der Allianz des schiitischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki angeschlossen.

Die Regierungskommission für Rechenschaft und Gerechtigkeit hieß früher Entbaathifizierungs-Kommission. Dieses Gremium war nach dem Einmarsch der US-Armee im Irak 2003 gegründet worden, um zu verhindern, dass Funktionäre des früheren Regimes von Diktator Saddam Hussein erneut wichtige Ämter übernehmen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×