Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

04.11.2011

06:59 Uhr

Chaos in Griechenland

Papandreou kämpft ums politische Überleben

Das geplante Referendum hat Griechenlands Premier Papandreou bereits abgesagt, nun kämpft er ums Überleben. Ein Rücktritt könnte schneller kommen als gedacht: Am Abend stellt der Premier die Vertrauensfrage im Parlament.

Papandreou kämpft

Video: Papandreou kämpft

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

AthenGriechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou kämpft ums politische Überleben. Er will sich nach bisherigen Plänen am Abend im Parlament in Athen einer Vertrauensabstimmung stellen. Bis zuletzt war offen, ob der Regierungschef das Votum übersteht. Die innenpolitische Lage in Athen hatte sich immer weiter zugespitzt, nachdem Papandreou eine Volksabstimmung über Milliardenhilfen und den dafür nötigen Sparkurs angekündigt hatte.

Unter dem Druck aus seiner eigenen Partei und der konservativen Opposition ist Papandreou inzwischen von seinem Plan für eine Volksabstimmung über das Rettungspaket für Griechenland abgerückt. Der angeschlagene Sozialist und die verfeindete konservative Opposition gingen nach monatelangem Streit aufeinander zu, um eine Übergangsregierung zu bilden. Am Abend aber forderte Oppositionschef Antonis Samaras im Parlament den Rücktritt Papandreous.

Kommentar : Warum Papandreou gescheitert ist

Kommentar

Warum Papandreou gescheitert ist

Giorgos Papandreou beteuert das Gegenteil, doch Athens Premier war drauf und dran, Griechenland aus der EU und zurück zur Drachme zu führen. Doch nun revoltiert die eigene Partei, Papandreou ist gescheitert.

Papandreou signalisierte unter bestimmten Umständen seine Bereitschaft zum Rückzug. „Ich klebe nicht an irgendeinem Stuhl“, sagte er im Parlament. „Ich will nicht unbedingt wieder gewählt werden.“ Papandreou warf Samaras aber vor, Forderungen zu stellen, die nicht sofort umsetzbar seien. Das Land könne nicht so einfach auf Anhieb ohne Regierung bleiben. Er erklärte sich bereit, weitere Gespräche mit der Opposition zu führen. Unter Umständen sei er sogar bereit, einen Schritt weiter zu machen.

Papandreou forderte die Abgeordneten seiner sozialistischen Fraktion auf, ihm am Freitagabend das Vertrauen auszusprechen, damit er weiter für die Bildung einer Übergangsregierung arbeiten könne. Papandreou allerdings hat im Parlament wegen einer zunehmenden Zahl an Abweichlern keine Mehrheit mehr. Sollte Papandreou die Vertrauensabstimmung verlieren, müssen binnen 30 Tagen Wahlen stattfinden. Nach vielen Monaten erbitterten innenpolitischen Streits steht Griechenland damit möglicherweise vor einer „Regierung der Nationalen Rettung“.

Das Vorgehen von Samaras erinnert an die politische Krise in der Slowakei Mitte Oktober. Damals hatte die Opposition als Preis für die Zustimmung zum erweiterten Euro-Rettungsschirm den Rücktritt von Premierministerin Iveta Radicova sowie Neuwahlen gefordert. Papandreou hatte zuvor gesagt, die Absage des Referendums sei die Voraussetzung dafür gewesen, dass Gespräche mit der oppositionellen Nea Dimokratia (ND) zur Bildung einer Übergangsregierung zustande kommen.

„Wir werden jetzt verhandeln“, sagte Papandreou. Der einzige Weg, damit Griechenland im Euroland bleibt, sei die Einhaltung der Vereinbarungen mit den Partnern in der EU. Finanzminister Evangelos Venizelos sagte, es sei nun dringend notwendig, sofort Verhandlungen mit der Troika von Internationalem Währungsfonds, EU und Europäischer Zentralbank aufzunehmen. Zudem müssten dringend bis zum 15. Dezember die Gelder der sechsten Tranche der Hilfe für Griechenland kommen.

Nach Informationen des Staatsfernsehens NET soll Papandreou eine politische Regierung aus seiner sozialistischen PASOK und der ND anstreben, die für etwa ein halbes Jahr die Geschicke des Landes in die Hand nimmt. Bei hochrangigen ND-Quellen hatte es zunächst geheißen, die Übergangsregierung solle aus Experten und nicht aus Politikern bestehen. „Diese Regierung wird das Land nur solange führen, bis das Hilfspaket unter Dach und Fach ist. Danach Neuwahlen“, sagte ein Mitarbeiter der ND. Diese Wahlen könnten sogar im Dezember stattfinden.

Kommentare (11)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

04.11.2011, 07:16 Uhr

Die Griechen werden uns weiter verarschen und deutsche Steuergelder für ihre Faulenzerei abzocken wollen. Wir sollen weiter bezahlen bis in alle Ewigkeit. Nur noch zum Kotzen, die Griechenmafia! Haben nun wohl alle ihre Millionen außer Landes gebracht und erpressen Europa weiterhin ... und Merkel macht dieses Spielchen auch noch mit! Ob da wohl Ackermann dahintersteckt?
Griechen aus dem Euro, Grenzen dichtmachen, Schlüssel wegwerfen und die selbst in der Pleite rumwursteln lassen.

Grieche

04.11.2011, 08:26 Uhr

Es ist egal ob Papandreou Recht hat oder gute Absichten hatte. Das Ergebnis seiner Politik ist für Griechenland und Europa negativ. Er muss gehen.

Bruno

04.11.2011, 08:27 Uhr

Bitte konsequent bleiben! Griechenland muß ohne Einschränkung den mühsam ausgehandelten Vertrag für die Hilfszahlungen erfüllen. Die Geberländer unternehmen bereits erhebliche finanzielle Belastungen für Ihre Bürger. Die Entscheidung über die Hilfe ist zudem äußerst unpopulär!
Alle werden die Kosten tragen müssen - nach der EZB Entscheidung über Zinssenkung ist klar, dass Schulden zu Lasten der Bürger "weginflationiert" werden.
Daher auch für Italien: Bitte keine Zinssubventionen für Staatsanleihen durch die EZB. Leider "erlahmt" dann sofort die Bereitschaft zu Reformen!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×