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02.10.2013

18:36 Uhr

Charmeoffensive

Irans Parlament steht hinter Ruhani

Die meisten Abgeordneten in Irans Parlament unterstützen den gemäßigten Kurs ihres neuen Präsidenten Hassan Ruhani. Er zeichne, so eine Erklärung, das Bild eines „machtvollen und friedliebenden Irans“.

Irans Präsident Hasan Rouhani hat einen gemäßigteren Kurs als sein Vorgänger eingeschlagen. ap

Irans Präsident Hasan Rouhani hat einen gemäßigteren Kurs als sein Vorgänger eingeschlagen.

DubaiDas von Konservativen dominierte iranische Parlament unterstützt die diplomatische Charmeoffensive von Präsident Hassan Ruhani. Am Dienstagabend unterzeichneten 230 von 290 Abgeordneten der Nachrichtenagentur Fars zufolge eine Erklärung, in der sie Ruhanis Rede vor der UN-Vollversammlung begrüßen. Ruhani habe das Bild eines „machtvollen und friedliebenden Irans“ gezeichnet, der das Gespräch suche, um regionale und internationale Fragen zu klären. Da die Mehrheit der Abgeordneten loyal zum Oberhaupt der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei, steht, lässt ihr Plazet darauf schließen, dass dieser Ruhanis Kurs billigt.

Der Nachrichtenagentur Isna zufolge informierte Ruhani zuvor die Abgeordneten über seine Reise nach New York und die Gespräche mit Vertretern westlicher Staaten. Er hatte sich vor der UN-Vollversammlung gemäßigter gezeigt als sein Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad und damit Hoffnungen auf Bewegung im seit Jahren schwelenden Atomstreit geweckt. Am Wochenende telefonierten Ruhani und US-Präsident Barack Obama. Damit bahnt sich nach mehr als 30 Jahren möglicherweise ein Tauwetter im Verhältnis zwischen den USA und dem Iran an.

Der konservative Parlamentspräsident Ali Laridschani würdigte Isna zufolge den Auftritt Ruhanis vor den UN. Allerdings habe er Ruhanis Telefongespräch mit Obama mit keinem Wort erwähnt. Am Montag hatte der Chef der Revolutionsgarden das Telefongespräch als verfrüht bezeichnet. Das könnte ein Zeichen für den beginnenden Widerstand erzkonservativer Gruppen gegen den moderateren Ruhani sein.

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