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02.11.2016

14:44 Uhr

China-Besuch

Gabriel kämpft für deutsche Wirtschaftsinteressen

Der Bundeswirtschaftsminister bemüht sich auf seiner China-Reise um mehr wirtschaftliche Kooperation. Während Gabriel stärkeres Entgegenkommen forderte, zeigte sich die chinesische Regierung im Fall Aixtron irritiert.

Aixtron-Deal und Chinareise

Contra Sigmar Gabriel - Aixtron fällt Wirtschaftsminister in den Rücken

Aixtron-Deal und Chinareise: Contra Sigmar Gabriel - Aixtron fällt Wirtschaftsminister in den Rücken

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ChengduDie Spannungen zwischen Deutschland und China in Wirtschaftsfragen sind weiterhin ein wichtiges Thema der China-Reise des Bundeswirtschaftsministers. Am Dienstag hatte Sigmar Gabriel in Gesprächen unter anderem mit Ministerpräsident Li Keqiang angeblich unfaire Handelspraktiken des Landes wie Dumping-Preise im Stahl und Benachteiligungen deutscher Firmen beim Marktzugang in China geäußert.

Lob erntete er dafür vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag. „Er hat das angesprochen, was er ansprechen musste“, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der Nachrichtenagentur Reuters. Einen Schaden für das deutsch-chinesische Verhältnis erwarte er aber nicht: „Ich würde das nicht so übertrieben sehen.“

China-Reise: Gabriel fordert Freilassung von Regierungskritikern

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Im September hatten chinesische Sicherheitskräfte über 200 regierungskritische Juristen inhaftiert. Etliche Anwälte sitzen noch immer in Haft. Nun hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel ihre Freilassung gefordert.

Andererseits sprachen auch Chinas Politiker kritische Punkte an, wie etwa die Furcht, Deutschland könnte sich gegen Firmenübernahmen durch chinesische Partner abschotten. Derzeit prüft die Bundesregierung in zwei Fällen, darunter dem des Chipanlagen-Bauers Aixtron, ob es einen Verkauf an chinesische Unternehmen für unbedenklich erklären kann.

Vor allem der Fall Aixtron sorgt in Peking für Irritationen. Nachdem die Bundesregierung den Verkauf zunächst für unbedenklich hielt, prüft sie den Fall nun nach neuen sicherheitsrelevanten Informationen erneut. Die Regierung in Peking hoffe, dass dies eine „Ausnahme“ bleiben werde, sagte ein Sprecher des Handelsministeriums. China setze darauf, dass Deutschland ein faires Umfeld für Investoren schaffe.

Gabriel sagte in China zu, dass Deutschland generell offen für chinesische Investoren bleibe. Dies fordern auch die fünf Wirtschaftsweisen, die die Bundesregierung beraten. Es sei zwar richtig, wenn Deutschland auf eine Öffnung des chinesischen Marktes für ausländische Direktinvestitionen dränge, heißt es im neuen Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Doch zahle sich auch einseitige Marktoffenheit aus, weil die zusätzlichen Investitionen die Produktivität erhöhten und zu steigenden Löhnen führten. China ist der fünftwichtigste Exportmarkt für deutsche Unternehmen. Umgekehrt ist Deutschland einer der wichtigsten Handelspartner der Volksrepublik, in Europa sogar der bedeutendste.

Von

rtr

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