Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

16.01.2015

14:46 Uhr

China

Einflussreicher Antispionage-Chef festgenommen

Ma Jian war für die Spionageabwehr Chinas zuständig und wurde am Freitag verhaftet. Dem Antispionage-Chef werden „ernsthafte Disziplinverstöße“ vorgeworfen. Es könnte sich um Korruption handeln.

Hinweisschild zur Zentrale des US-Geheimdienstes NSA. Der chinesische Minister, der für Spionageabwehr zuständig war, wurde festgenommen. dpa

Hinweisschild zur Zentrale des US-Geheimdienstes NSA. Der chinesische Minister, der für Spionageabwehr zuständig war, wurde festgenommen.

PekingDer einflussreiche Chef der chinesischen Gegenspionage, Ma Jian, ist nach Behördenangaben festgenommen worden. Auf der Internetseite der Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei hieß es am Freitag, gegen Ma werde wegen „ernster Disziplinverstöße“ ermittelt. Damit werden in der Regel Korruptionsvorwürfe umschrieben.

Als stellvertretender Staatsschutzminister soll Ma für Spionageabwehr und für die Überwachung chinesischer Regierungsgegner zuständig gewesen sein. Sein Sturz steht offenbar im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen seinen ehemaligen Vorgesetzten, den einst mächtigen Sicherheitschef Zhou Yongkang. Zhou war im vergangenen Dezember wegen Amtsmissbrauchs und Korruption aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen und festgenommen worden.

Zhou hatte bis zum Jahr 2012 dem höchsten politischen Gremium des Landes, dem Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei, angehört. Er war dort für Sicherheitsfragen zuständig. Eine Reihe von Funktionären mit engen Verbindungen zu Zhou wurde bereits aus der Partei geworfen. Ein Parteiausschluss macht den Weg für eine strafrechtliche Verfolgung frei, die in China meist mit einem Schuldspruch vor Gericht und einer Gefängnisstrafe endet.

Die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen

Handelsvolumen

China ist der nach Frankreich und den Niederlanden der größte Handelspartner Deutschlands. 2013 wurden Waren im Wert von mehr als 140 Milliarden Euro ausgetauscht. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) geht davon aus, dass China in etwa zehn Jahren zum Handelspartner Nummer eins aufsteigen wird.

Exporte

Die Exporte nach China summierten sich 2013 auf rund 67 Milliarden Euro. Exportschlager sind Maschinen, Fahrzeuge und chemische Produkte. Für Unternehmen wie Audi ist China bereits der wichtigste Absatzmarkt.

Importe

Die Chinesen schickten 2013 Waren im Wert von gut 73 Milliarden Euro hierher und damit etwa viermal so viel wie 2000. Vor allem Computer, Handys und Elektronik liefert der Exportweltmeister nach Deutschland. Weitere Verkaufsschlager sind Bekleidung und elektrische Ausrüstungen.

Investitionen

Mehr als 26,5 Milliarden Euro haben deutsche Unternehmen bislang in China investiert. Etwa 4000 Firmen sind dort aktiv. Allein 2012 stiegen die deutschen Investitionen in der Volksrepublik um 28,5 Prozent auf 1,45 Milliarden Dollar. Umgekehrt zieht es immer mehr Chinesen nach Deutschland. 98 Unternehmen siedelten sich 2012 hierzulande neu an - China ist damit Auslandsinvestor Nummer drei, nach den USA und der Schweiz. 2000 Unternehmen sind inzwischen hier ansässig.

Ma und Zhou sind die ranghöchsten ehemaligen Parteifunktionäre seit Jahrzehnten, gegen die ermittelt wird. Am Dienstag berichteten Staatsmedien, Zhou habe eine Clique mit Bo Xilai gebildet. Der in Ungnade gefallene ehemalige Politstar, Mitglied des Politbüros, war im September 2013 in einem spektakulären Prozess wegen Korruption und Machtmissbrauchs zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Unterdessen musste sich der ehemalige Bürgermeister der Millionenmetropole Nanjing, Ji Jianye, am Freitag wegen Korruption vor Gericht verantworten. Er soll unter anderem Baufirmen bei der Vergabe von Aufträgen begünstigt haben. Zwischen 1999 und 2012 soll der „Bulldozer Ji“ genannte Angeklagte Bestechungsgelder in Höhe von umgerechnet 1,6 Millionen Euro angenommen haben.

Der seit März 2013 regierende chinesische Präsident und KP-Generalsekretär Xi Jinping hatte bei seinem Amtsantritt angekündigt, Korruption mit aller Härte bekämpfen zu wollen. Politische Beobachter werten die Ermittlungen gegen Ma als Zeichen für Xis derzeitige Machtfülle.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×