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15.03.2013

11:38 Uhr

China

Neue Führung soll Wachstumshunger stillen

Als erster Ökonom mit Doktortitel übernimmt Li Keqiang die Regierung in China. Das Milliardenvolk erwartet Wachstum. Grund zur Hoffnung gibt nur sein Stellvertreter — er gilt als Vorzeigereformer.

Der neue Premier Li Keqiang schüttelt seinen Vorgängern die Hände. AP/dpa

Der neue Premier Li Keqiang schüttelt seinen Vorgängern die Hände.

PekingDie schwierige Aufgabe scheint ihm bewusst. Ernst nimmt Li Keqiang die Ernennung durch den Volkskongress entgegen. Nur langsam erhebt sich der neue Regierungschef des Milliardenvolkes von seinem Sitz auf dem Podium mit den roten Fahnen und dem rot-goldenen Staatswappen. Er verbeugt sich respektvoll. Stürmisch klatschen die knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes. Erst für die Kameras setzt der 57-Jährige doch noch ein Lächeln auf, als ihm der neue chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping gratuliert.

Es ist der letzte Höhepunkt des Generationswechsels an der Spitze von Staat, Partei und Regierung. Die Erwartungen an den neuen Premier sind groß. Der Volksmund scherzt mit seinem Namen, der im Chinesischen anders betont „sofort stark werden“ (like qiang) bedeuten kann. Über die nächsten zehn Jahre soll Li Keqiang die zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt führen. Das Ziel ist die Erfüllung des „chinesischen Traums“: Ein starkes, wohlhabendes China.

Der erste promovierte Ökonom an der Spitze der chinesischen Regierung übernimmt das Steuer ausgerechnet in einem Moment, in dem die Wachstumslokomotive an Dampf verliert und so langsam vorankommt wie seit 13 Jahren nicht mehr. Die Gefahr sozialer Spannungen wächst. Die extreme Kluft zwischen Arm und Reich muss verringert werden. Li Keqiang muss das Reich der Mitte von einem blinden zu einem nachhaltigen Wachstum führen. Weniger Exporte und Investitionen sollen die Wirtschaft antreiben, sondern heimischer Konsum.

„Reform heißt gegen den Strom rudern“, sagt Li Keqiang. „Wenn wir nicht vorankommen, fallen wir zurück.“ Doch der neue Premier gilt keineswegs als mutiger Reformer. „Er ist eher ein Akademiker-Typ mit Fachwissen in Recht und Wirtschaft“, sagt der Politikwissenschaftler Wu Qiang von der renommierten Qinghua Universität in Peking der dpa. Westliche Diplomaten beschreiben Li Keqiang vor allem als charmanten, gebildeten und schlauen Politiker mit guten Englischkenntnissen. „Wir sind beeindruckt“, sagt ein europäischer Botschafter.

Sein Aufstieg an die Spitze begann gleichwohl mit einem Fehlstart. Der bisherige Staats- und Parteichefs Hu Jintao (69) hatte seinen Schützling ursprünglich vor dem Parteitag 2007 zum „starken Mann“ machen wollen. Das Vorhaben scheiterte an der Shanghai-Fraktion um seinen mächtigen 86-jährigen Vorgänger Jiang Zemin, der wiederum Xi Jinping zum neuen Führer aufbaute. Li Keqiang wurde Nummer Zwei. Doch Rivalitäten mit Xi Jinping sind nicht erkennbar. „Li Keqiang wird den gleichen Weg verfolgen“, sagt der kritische Kommentator Li Weidong.

„Sein Stil ist behutsam wie der seines Vorgängers, aber er ist zäher.“ In Wirtschaftsfragen sei „Opa Wen“ ohnehin nie sonderlich bewandert gewesen, so dass Li Keqiang bessere Arbeit leisten dürfte, glaubt Li Weidong. „Er hat viel über Wirtschaft gelernt, besitzt praktische Erfahrungen, versteht durch seine Sprachkenntnisse die internationale Sicht und ist ein guter Manager.“

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