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18.02.2012

11:09 Uhr

International

China stärkt Assad abermals den Rücken

Im Syrien-Konflikt hat China Präsident Baschar al-Assad erneut den Rücken gestärkt. Im Gegensatz zu den Europäern und den USA unterstützte die Regierung in Peking am Samstag Assads Pläne für ein Referendum.

Syriens Präsident Bashar Assad (rechts) mit Chinas Vize-Außenminister Zhai Jun. dpa

Syriens Präsident Bashar Assad (rechts) mit Chinas Vize-Außenminister Zhai Jun.

Damaskus"Wir hoffen dass das Referendum über die Verfassung und die sich anschließende Parlamentswahl stattfinden“, sagte Chinas Vize-Außenminister Zhai Jun laut dem syrischen Staatsfernsehen bei einem Besuch in Damaskus. Zugleich forderte er die syrische Regierung und Opposition zu einem Ende der Gewalt in dem seit elf Monaten andauernden Konflikt auf. China gehört neben Russland zu den größten Gegnern eines härteren Kurses der Staatengemeinschaft gegen Assad. Beide Länder hatten kürzlich im UN-Sicherheitsrat eine Resolution für einen Rücktritt Assads mit ihrem Veto verhindert.

Assad hatte das Referendum am Mittwoch für den 26. Februar angekündigt. Es soll den Weg für ein Mehr-Parteien-System und Parlamentswahlen ebnen. Die syrische Opposition und der Westen haben die Pläne aber umgehend als unglaubwürdig zurückgewiesen. Assad geht trotz des internationalen Drucks mit unverminderter Härte gegen Regierungsgegner vor. Bei einer der größten Demonstrationen in der Hauptstadt Damaskus seit Beginn des Aufstands erschossen Soldaten am Freitag Menschenrechtlern zufolge mindestens drei Oppositionsanhänger.

Die Oppositionshochburgen Homs und Deraa lagen weiter unter Beschuss. Zudem umstellte die Armee nach Angaben von Einwohnern mit Panzern die Stadt Idlib an der Grenze zur Türkei. Eine unabhängige Überprüfung der Lage ist nicht möglich, weil Syrien ausländischen Journalisten eine freie Berichterstattung verweigert.

Kommentare (3)

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18.02.2012, 12:19 Uhr

Wer Assad unterstützt, kann für mich kein Handelspartner sein.

Ramirez

18.02.2012, 13:58 Uhr

Läuft wohl nicht ganz nach dem Plan der USA. Ist wohl etwas schwieriger wie in Nordafrika. Die Chinesen lassen sich nicht alles gefallen und das ist vielleicht auch gut so. Syrien und Iran sind Partner von Rußland und den Chinesen. China hat viel in Afrika investiert und sah dort seine Felle davonschwimmen, jetzt sind sie gewarnt und lassen nichts mehr anbrennen.

KritischeStimme

20.02.2012, 17:04 Uhr

Es gibt nur wenige Laender die sich fuer den Frieden einsetzen und mit aller Macht versuchen einen Krieg zu vermeiden.Leider gehoert Europa nicht dazu

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