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16.04.2012

12:54 Uhr

Chinas KP

Allgegenwärtig wie Luft und Wind

VonFinn Mayer-Kuckuk

Die Kommunistische Partei hat China auch im Jahr 2012 fest im Griff. Zwar gibt es keinen Alleinherrscher, aber wer wie Ex-Politbüromitglied Bo Xilai in Ungnade fällt, muss mit harten Strafen rechnen.

Glattgebügelt: Das heutige China ist keine Ein-Mann-Diktatur. Reuters

Glattgebügelt: Das heutige China ist keine Ein-Mann-Diktatur.

PekingAls die Kommunistische Partei Chinas ihren einstigen Hoffnungsträger Bo Xilai vor wenigen Tagen endgültig verstieß, wussten ihre 80 Millionen Mitglieder lange vor der Mehrheit der Bevölkerung Bescheid. Am Nachmittag des vergangenen Montag lief landesweit eine Mobilisierung der Ortsverbände an. Auch in den Betrieben und an den Hochschulen trommelten die Parteisekretäre die Mitglieder zusammen. Dann erhielten die Kader eine Vortrag über die offizielle Version des Sturzes ihres Genossen und Politbüromitglieds Bo Xilai: Er habe sich schlimmer Vergehen gegen die Parteidisziplin schuldig gemacht.

„Erst nachdem die Mitglieder flächendeckend informiert waren, durfte das Staatsfernsehen die Nachricht bringen“, sagt der chinesische Medienexperte und Blogger Michael Anti. „Je näher man sich am Zentrum der Partei befindet, desto korrekter sind die Informationen.“

Klar ist: Die Kommunistische Partei hat China auch im Jahr 2012 fest im Griff. Sie ist der Hauptgrund dafür, dass der Westen die neue Wirtschaftsmacht mit einer Mischung aus Faszination und Furcht betrachtet. Faszination wegen des schnellen Aufstiegs von einem rückständigen Agrarland zu einer wirtschaftlichen Supermacht, den die Partei organisiert hat. Furcht, weil ihre unangefochtene Herrschaft beweist, dass ökonomische Stärke nicht unbedingt Demokratie zur Voraussetzung hat.

Das heutige China ist allerdings keine Ein-Mann-Diktatur. Es gibt keinen Machthaber, dessen Befehle alle im Land unwidersprochen befolgen müssen. Im Gegenteil: Die Partei tut sich mit ihren Entscheidungen oft ebenso schwer wie repräsentative Demokratien. „Es handelt sich um die größte regierende Partei der Welt“, sagt Zhang Zhiming, stellvertretender Leiter der Abteilung für den Aufbau der Partei bei der Zentralen Parteischule in Peking. „Grundlage ihrer Entscheidungsfähigkeit ist die Methode zur Mobilisierung aller Mitglieder.“

Top-Ausbilder Zhang erläutert, wie die Partei vor wichtigen Entscheidungen in der Praxis zu einer einheitlichen Linie findet: Grundsatzentscheidungen fallen auf kleinen Parteitagen, die jährlich stattfinden, und einem großen Gesamtparteitag, der alle fünf Jahre einberufen wird. Im Vorfeld treffen sich von der Basis bis zur Spitze Diskussionsgruppen, die über kritische Fragen sprechen. Die Verantwortlichen zeichnen dann für die jeweils höhere Ebene ein Meinungsbild aus den Gemeinden, Städten und Provinzen.

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

16.04.2012, 13:43 Uhr

Der Erfolg der kommunistischen Planwirtschaft gibt dem Land Recht.
Die Chinesen machen die westlichen Wirtschaftssysteme platt.
Die Freude über den Zusammenbruch des Ostblocks währt nur kurz!

bjarki

16.04.2012, 17:33 Uhr

@IHR : hat Putin seine Zahlungen eingestellt sind Sie jetzt der Schreiberling der Kommunisten in China ? Keine Sorge in China ist es ein Frage der Zeit, wann es grossflächige Unruhen gibt. Die Herren Kommunisten können bdekanntlich nichts, besonders rein gar nichts was das Wirtschaften betrifft. Und Putin bekommt langsam feuchte Hände. Auch wenn in den Medien wenig steht, in Moskau und den anderen russischen Städten geht es rund. Planwirtschaften sind nur temporäre Ereignisse, die nur die Menschen quälen, aber nicht von Dauer sind. Kommentieren Sie doch zukünftig in der Prawda, bei einem Glas Nost.

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