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24.05.2011

18:57 Uhr

CO2-Ausstoss

EU-Abgeordnete fordern schärferen Klimaschutz

30 anstatt 20 Prozent verringerter CO2Ausstoß bis 2020: Die neu vorgeschlagenen Ziele der EU-Abgeordneten sind ambitioniert. Doch der Gesetzesvorschlag hat noch einige Hürden zu nehmen.

Die schärferen Klimaschutz Ziele sind nun auf der Agenda der EU-Komission. Quelle: dpa

Die schärferen Klimaschutz Ziele sind nun auf der Agenda der EU-Komission.

Brüssel „Die Europäische Kommission soll bis Ende 2011 konkrete Vorschläge auf den Tisch legen, wie diese Ziele zum Nutzen der Bürger sowie der Wirtschaft in Europa umgesetzt werden können“, sagte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Jo Leinen, am Dienstag in Brüssel. Zuvor hatte der Ausschuss über einen Klimakompromiss abgestimmt. Damit fordern die Abgeordneten die EU-Kommission auf, einen Gesetzesvorschlag über schärfere europäische Klimaziele vorzulegen. Vorher muss allerdings das Plenum noch den Kompromiss absegnen.

Bislang gilt in der EU ein international verbindliches Klimaabkommen als Voraussetzung für die Verschärfung der eigenen Ziele. Bei dem Klimagipfel Ende 2011 in Südafrika sind die Aussichten dafür aber trüb: EU-Kommissarin Connie Hedegaard hat kürzlich ein weltweit verbindliches Klimaabkommen für „unwahrscheinlich“ erklärt und wurde darin auch vom Klimabeauftragten von US-Präsident Barack Obama, Todd Stern, bekräftigt. Deutschland hat sich bis 2020 eine eigene Zielmarke von rund 40 Prozent weniger CO2-Ausstoß gesetzt.

Der Kompromiss des EU-Umweltausschusses sieht vor, dass von der angestrebten CO2-Minderung um 30 Prozent nur 25 Prozent innerhalb der EU-Länder reduziert werden sollen. Die restlichen fünf Prozent sollen durch „andere flexible Möglichkeiten mit Staaten außerhalb der EU organisiert werden“, sagte Leinen. Das hieße zum Beispiel, dass europäische Unternehmen, die Projekte zur CO2-Reduzierung in Entwicklungsländern finanzieren, sich dies anrechnen lassen könnten.

Kritik blieb nicht aus: Europäische Klimaschützer lebten in der „Fantasie“, Europa könnte durch einseitiges Vorgehen eine Vorreiterrolle einnehmen, sagte Holger Krahmer, FDP-Abgeordneter im EU-Parlament.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Kalle

24.05.2011, 19:24 Uhr

Irgendwie ist die Klimalüge bei den Damen und Herren noch nicht angekommen. Wenn man eine Lüge nur lang genug verbreitet wird sie geglaubt obwohl jeder die Fakten feststellen kann, es gibt keine globale Erwärmung, CO2 hat keinen Einfluss auf das Klima etc. Wer will kann sich unabhängig bei EIKE informieren. Die anderen Institute sind regierungsfinanziert und singen das Lied was sie singen sollen.

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