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02.08.2013

13:20 Uhr

Dassault

Frankreich kürzt Militär-Etat

Aufgrund des Euro-Stabilitätspaktes, muss Frankreich in den nächsten fünf Jahren 60 Milliarden Euro einsparen. Gelingen soll das, mit einer Verkleinerung der Armee. Zudem sollen weniger Kampfflugzeuge angeschafft werden.

Der RafAufgrund von Einsparungen wegen der Vorgaben des Euro-Stabilitätspaktes wird die französische Regierung künftig weniger Rafale-Jets des Herstellers Dassault beziehen. ap

Der RafAufgrund von Einsparungen wegen der Vorgaben des Euro-Stabilitätspaktes wird die französische Regierung künftig weniger Rafale-Jets des Herstellers Dassault beziehen.

ParisDie französische Regierung plant eine Verkleinerung der Streitkräfte um rund zehn Prozent. Der Entwurf für die Verteidigungsetats der sechs Jahre ab 2014 sieht den Abbau von 23.500 der 228.000 Stellen vor, 16.000 davon in der Verwaltung. Im laufenden Haushalt sind bereits 10.000 Stellenstreichungen vorgesehen. Zudem sollen nach der Vorlage, die am Freitag veröffentlicht werden soll, weniger Rafale-Kampfflugzeuge angeschafft und die Zahlungen dafür gestreckt werden. Es gebe aber keinen Grund zur Sorge für den Flugzeugbauer Dassault, sagte Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian dem Sender Europe 1. Er sei sehr zuversichtlich, dass sich in den kommenden Monaten Exportmöglichkeiten für den Rafale-Jet ergäben.

Die französische Regierung will über einen Fünf-Jahres-Zeitraum ihre Ausgaben um 60 Milliarden Euro senken, um die Vorgaben des Euro-Stabilitätspaktes einhalten zu können. Bislang waren die Streitkräfte von drastischen Kürzungen verschont geblieben. Nun soll der Verteidigungsetat für die kommenden drei Jahre bei 31,4 Milliarden Euro verharren - das entspricht der Summe für 2013. Ab 2017 soll der Haushalt dann wieder steigen. Der Stellenabbau trifft Frankreich aber in einer Zeit steigender Arbeitslosigkeit hart und könnte die Unzufriedenheit über die Politik des sozialistischen Präsidenten Francois Hollande weiter erhöhen.

Wie Europas Regierungen unter Druck geraten

Italien

Regierungschef Silvio Berlusconi kämpft um sein politisches Überleben. Nach unbestätigten Medienberichten soll er seinen baldigen Rückzug. Der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy erwarten verbindliche Zusagen für den Abbau der horrenden italienischen Staatsschulden.

Frankreich

Ein halbes Jahr vor der Präsidentschaftswahl 2012 ist die Krise für Staatschef Nicolas Sarkozy eine schwere Belastung. Mehr als die Hälfte der Franzosen hat starke Zweifel am Kurs des 56-Jährigen.

Spanien

Die Krise dürfte zu einem Machtwechsel führen. Bei den vorgezogenen Wahlen am 20. November droht den regierenden Sozialisten ein Debakel. Die Konservativen können auf eine absolute Mehrheit hoffen.

Portugal

Die sozialistische Regierung von José Sócrates ist angesichts der schweren Wirtschaftskrise im Juni abgewählt worden. Auch die neue liberal-konservative Regierung unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho steht schon mächtig unter Druck. Kritiker werfen ihr vor, bei den Sanierungsmaßnahmen den Bogen zu überspannen.

Großbritannien

Die Bankenrettung von 2008 hat Großbritannien in eine schwere Schuldenkrise gestürzt. Premierminister David Cameron reagierte mit einer massiven Sparpolitik. Unter anderem opferte er zehntausende Jobs. Gewerkschaften und Opposition laufen Sturm.

Irland

In Irland hat die Schuldenkrise im vorigen Jahr Premierminister Brian Cowen das Amt gekostet. Mit seinem Finanzminister Brian Lenihan drückte er aber noch einen Sparhaushalt durch. Der neue Premier Enda Kenny hält den Sparkurs strikt ein.

Finnland

Die Eurokrise hat den Rechtspopulisten („Wahre Finnen“) einen strahlenden Wahlsieg beschert: Sie konnten im April ihren Stimmenanteil auf fast 20 Prozent vervierfachen.

Slowakei

Der Streit um die Euro-Rettung hat einen innenpolitischen Scherbenhaufen hinterlassen. Die christlich-liberale Premierministerin Iveta Radicova hatte die erste Parlamentsabstimmung am 11. Oktober über eine Ausweitung des EFSF mit der Vertrauensfrage verknüpft und verloren.

Slowenien

Die Regierung ist gestürzt, weil sie die rasant steigende Verschuldung nicht eindämmen konnte. Am 4. Dezember soll neu gewählt werden.

Rumänien

Die bürgerliche Regierung hat wegen der Krise stetig an Popularität eingebüßt. Die 2012 anstehende Parlamentswahl dürfte sie verlieren. Wahlkampfgeschenke soll es angeblich keine geben, stattdessen aber weitere Sparmaßnahmen.

Nach dem Haushaltsentwurf soll die Luftwaffe in den sechs Jahren nur noch 26 Rafale-Maschinen abnehmen statt wie geplant elf pro Jahr. Auch soll die Zahlung der rund 120 Millionen Euro teuren Flugzeuge gestreckt werden, um den Haushalt zu entlasten. Die Regierung setzt darauf, Rafale-Maschinen, ein Kernprodukt des teilstaatlichen Rüstungskonzerns Dassault, ins Ausland verkaufen zu können. Derzeit laufen Gespräche mit Indien über 126 Flugzeuge. Auch in Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Brasilien und Malaysia bewirbt sich Frankreich um einen Zuschlag für seinen Kampfjet, allerdings gegen die Konkurrenz von Eurofighter sowie amerikanischer und russischer Hersteller.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Fuchs

27.08.2013, 21:19 Uhr

Dassaults Probleme begannen schon früher, als man sich entschloß, Renault-Motoren (createur de automovil) in die Mirage V Jets einzubauen.
Nicht häufige Abstürze, sondern pure Startschwierigkeiten machten den Jet schwer verkäuflich.
Aus für gewöhnlich vertrauenswürdigen Quellen verlautet, daß Monsieur H., der anonym bleiben will, mit seinem syrischen Kollegen Assad zur Unterstützung von Dassault Verträge unterzeichnet hat, in denen sich dieser verpflichtet, bis zu 300 Mirages und 200 Rafaeles abzunehmen.
Die EZB wird für die Zahlung bürgen, Assad soll angeblich direkt nach Unterzeichnung eine neue Identität und eine Luxusimmobilie auf Barbados erhalten.

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