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07.05.2015

14:32 Uhr

David Cameron

Premier mit Schnösel-Image

David Cameron ist seit fünf Jahren britischer Premier – und will es bleiben. Seine Bilanz ist gemischt. Das Land zu einer faireren Gesellschaft umzubauen, ist nicht gelungen. Einen vermeintlichen Makel wird er nicht los.

Der britische Premier will seine Räume in 10 Downing Street nicht räumen. dpa

David Cameron

Der britische Premier will seine Räume in 10 Downing Street nicht räumen.

LondonWenn David Cameron sich im offenen Hemd und mit hochgekrempelten Ärmeln vors Wahlvolk stellt und entschlossen die Faust ballt, wirkt er auf viele ein bisschen verloren. Der konservative britische Premierminister hat sich in den fünf Jahren seiner Amtszeit stets um Volksnähe bemüht. Und er wirkt dabei noch heute genau so: bemüht.

Cameron kann es nicht abschütteln, von vielen Briten noch immer über seine Herkunft definiert zu werden. Sein Vater war ein erfolgreicher und wohlhabender Börsianer. Der junge Cameron besuchte die besten und teuersten Schulen und Universitäten. Das Internat Eton oder die Universität Oxford stehen für Weltniveau in der Ausbildung. Und auch für allerbeste Kontakte in die einflussreichsten Zirkel, lebenslang.

Der Student Cameron tauchte – wie Londons Bürgermeister Boris Johnson und Schatzkanzler George Osborne – auf einem Foto als Mitglied des Bullingdon Clubs auf. Der Club ist eine Oxford-Vereinigung ausschließlich männlicher Jünglinge aus schwerreichem Hause.

Vom Urnengang bis zum traditionellen Handkuss

Vom Urnengang bis zum traditionellen Handkuss (1)

Nach der Parlamentswahl in Großbritannien am Donnerstag wollen sowohl die konservativen Tories von Premierminister David Cameron als auch die sozialdemokratische Labour-Partei von Oppositionsführer Ed Miliband gern allein regieren. In Umfragen liegen beide nahezu gleichauf - was das Wahlergebnis hergeben wird, ist aber unklar.

Vom Urnengang bis zum traditionellen Handkuss (2)

Beobachter halten eine neuerliche Koalitions- oder aber eine Minderheitsregierung für gut möglich. Unter anderem wird dies vom Abschneiden kleiner Parteien wie der Schottischen Nationalpartei (SNP) oder der EU-feindlichen United Kingdom Independence Party (Ukip) abhängen. Ein Überblick zur Wahl:

Vier Regionen, 650 Sitze und strenges Mehrheitswahlrecht (1)

Insgesamt sind bei der Wahl zum Unterhaus für England, Schottland, Wales und Nordirland 650 Sitze zu vergeben. Jeder Wahlkreis fasst etwa 70.000 Wähler, und die Abstimmung verläuft streng nach dem Mehrheitswahlrecht. Dies bedeutet, dass gewählt ist, wer die meisten Stimmen im Wahlkreis erhält.

Vier Regionen, 650 Sitze und strenges Mehrheitswahlrecht (2)

Die landesweite Gesamtstimmenanteil ist letztlich unerheblich, was für die Tories und Labour als Volksparteien vorteilhaft ist. Der Wahltermin ist nach der Einführung fester Zeitpunkte im Jahr 2011 erstmals in der britischen Geschichte bereits seit vier Jahren bekannt.

Absolute Mehrheit, Koalition oder Minderheitsregierung (1)

Gewinnt eine Partei 326 Sitze oder mehr, beauftragt Königin Elizabeth II. deren Chef mit der Regierungsbildung. Ohne absolute Mehrheit muss nach Partnern für eine Koalition oder eine Minderheitsregierung gesucht werden. Die Regierung bleibt dann geschäftsführend im Amt.

Absolute Mehrheit, Koalition oder Minderheitsregierung (2)

Koalitionen wie derzeit zwischen Tories und Liberaldemokraten sind in Großbritannien jedoch traditionell unüblich. Daher könnten die Tories oder Labour eher auf eine von einer kleinen Partei gestützte Minderheitsregierung bauen. Diese müsste zum Start eine Vertrauensabstimmung bestehen.

Rücktritt, Neuernennung ud der traditionelle Handkuss (1)

Sobald sich abzeichnet, dass eine neue Regierung zustande kommt, ist der übergangsweise amtierende Premierminister zum Rücktritt verpflichtet. Dies trifft sowohl für den Fall einer Koalition als auch einer Minderheitsregierung zu.

Rücktritt, Neuernennung und der traditionelle Handkuss (2)

Der mögliche neue Regierungschef wird dann von der Queen zum sogenannten Handkuss in den Buckingham Palace eingeladen, mit der Regierungsbildung beauftragt und symbolisch ernannt. Die Hand des Monarchen muss bei der Zeremonie inzwischen nicht mehr geküsst werden, die formelle Amtsübernahme erfolgt zudem erst später.

Es wird viel getrunken, hin und wieder auch die Einrichtung eines Restaurants mutwillig zerlegt – und sofort danach bezahlt. David Cameron, der reiche Schnösel. In der Murdoch-Affäre kam der Premier Cameron in die Bredouille, weil Leute, die mit dem Gesetz in Konflikt gerieten, seine Kumpels von damals waren.

Cameron, den sein Oxford-Professor Vernon Bogdanor als „einen der fähigsten Studenten“ bezeichnet, den er jemals unterrichtete, ist ein Karrierepolitiker. Er begann in der Presseabteilung der Downing Street, als Margaret Thatcher Premierministerin war, diente später auch im Team von Thatchers Nachfolger John Major. 1997, als Labour-Mann Tony Blair in die Downing Street einzog, hatte Cameron sich erstmals um ein Mandat beworben. Was damals zunächst misslang, glückte 2001: David Cameron errang einen Sitz für das Unterhaus.

In einer Phase, in der die Tories von Niederlage zu Niederlage geschubst wurden, begann der Stern des heute 48-Jährigen aufzugehen. 2005 wurde er Parteichef, 2010 schließlich griff er nach dem Schlüssel zur Downing Street. Er schaffte es bedingt. Noch heute nehmen ihm parteiinterne Kritiker übel, dass er gegen den glücklosen und unbeliebten Amtsinhaber Gordon Brown keinen klareren Sieg einfahren konnte und eine Koalitionsregierung mit den Liberaldemokraten eingehen musste.

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