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12.07.2016

14:15 Uhr

David Cameron

Zum Schluss wird es emotional

Es soll sehr emotional gewesen sein: Großbritanniens Noch-Premier David Cameron hat seine letzte Kabinettssitzung geleitet. Doch die Mitglieder treibt vor allem eins um: „Wer wird was?“ im neuen Kabinett.

Downing Street: Noch ist er Premierminister, doch am Dienstag reicht er seinen Rücktritt bei der Königin ein. Reuters

David Cameron

Downing Street: Noch ist er Premierminister, doch am Dienstag reicht er seinen Rücktritt bei der Königin ein.

LondonBriten, man weiß es, haben mitunter einen Hang zu ungewöhnlichem, exzentrischen Verhalten. Aber hat man je einen Premier erlebt, der nach seiner Rücktritts-Verkündung aufgekratzt eine fröhliche Melodie summt? In Deutschland hätte das vermutlich einen Sturm der Entrüstung ausgelöst - mangelnde Ernsthaftigkeit, unangebrachte Heiterkeit, würde der Vorwurf wohl lauten. Nicht so in Großbritannien.

Zwar bricht in London eine neue Ära an, mit dem EU-Austritt drohen dem Land schwere Stunden, Theresa May, die neue Premierministerin, wird es nicht leicht haben - doch das Schmunzeln und den Sinn für skurrile Situationen haben sich die Briten bewahrt.

„Do do, do do“, summt da der scheidende Premier David Cameron, dann fallen zwei Worte: „right“ und „good“ – gut und richtig. Cameron merkt nicht, dass das Mikro noch läuft. Das kurze Video erheitert die Briten, niemand denkt etwas Böses, in den sozialen Netzwerken wird fröhlich spekuliert, welche Melodie der Mann auf den Lippen hat. Ist das nicht die Melodie von „The West Wing“?

Erst Brexit, dann doch nicht – Wie könnte das gehen?

Parlamentsentscheid

Wäre rechtlich möglich. Das Ergebnis des Referendums ist kein Gesetz, mehr eine „Empfehlung“. Das britische Unterhaus könnte abstimmen und beschließen, den berüchtigten Austritts-Artikel 50 nicht zu aktivieren. Es ist aber kaum auszudenken, welchen Aufschrei das im Land geben würde. Nicht vergessen: Insgesamt 17 410 742 Briten haben für den Brexit gestimmt.

Neuwahlen

Premierminister David Cameron dankt ab, die Suche nach einem Nachfolger läuft gerade an. Der könnte Neuwahlen ausrufen, schließlich hat vergangenes Jahr das Volk Cameron, nicht ihn – oder sie – ins Amt gewählt. Wenn dann zum Beispiel die Labour-Partei im Programm hätte, dass sie den Exit vom Brexit will, und gewinnen würde, dann könnte man das als demokratisch legitimiert betrachten.

Nochmal abstimmen I

Die Petition für ein zweites Referendum hat inzwischen mehr als vier Millionen Unterschriften gesammelt. Das Argument: Das Ergebnis ist zu knapp, die Wahlbeteiligung zu niedrig. Da aber im Vorhinein keine Regeln für so einen Fall festgelegt wurden, dürfte diese Forderung nichts bringen. Im Gespräch war auch mal, nach einem „No“ mit der aufgeschreckten EU einen neuen Vertrag mit aus britischer Sicht besseren Bedingungen auszuhandeln, und das Referendum dann zu wiederholen. Da hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aber schon gleich den Daumen gesenkt.

Nochmal abstimmen II

Nicht einfach das Referendum wiederholen, sondern so tun, als gehe man, einen Ausstiegs-Deal mit der EU aushandeln und den dann dem Volk zur Abstimmung stellen, das ist die Idee von Jeremy Hunt, dem britischen Gesundheitsminister, der gegen den Brexit war. In seinen Augen hat das Land gegen die Freizügigkeit von EU-Bürgern in ihrer jetzigen Form gestimmt, nicht so sehr gegen die EU insgesamt. Das Echo war verhalten – und es ist kaum denkbar, dass Brüssel und die anderen 27 Staaten das mitmachen würden.

Wieder eintreten

Das ginge schon. Aber allein der Austritt dauert schon mindestens zwei Jahre. Dann kämen neue Verhandlungen, alle anderen Mitgliedstaaten müssten einverstanden sein. Bisher haben die Briten einen Sonderdeal. Dass der wieder auf dem Tisch läge, scheint gerade undenkbar. Für die nächsten paar Jahre hilft diese Perspektive also nicht.

Schotten-Veto

Nicola Sturgeon, Chefin der schottischen Regionalregierung, will den Brexit notfalls mit einem Veto des schottischen Parlaments verhindern – wenn möglich, sagte sie. Da sind sich Experten nicht einig. Grundlage wäre der Scotland Act von 1998, der Kompetenzen des schottischen Regionalparlaments bestimmt. Dort steht zwar, dass auswärtige Angelegenheiten von London geregelt werden, aber auch, dass es Sache Edinburghs sei, EU-Gesetze zu implementieren.

Apropos Spekulationen. Natürlich geht die Frage um „Wer wird was?“ im neuen Kabinett. Etwa: Wechseln Außenminister Philip Hammond und Schatzkanzler George Osborne den Job? Nimmt May, die Frau mit den schrillen Schuhen, auch den knallharten Brexit-Wortführer Michael Gove, bisher Justizminister, ins neue Team? May hatte im Brexit-Wahlkampf für den Verbleib in der EU plädiert - das macht ihre Stellung demnächst nicht unbedingt einfacher.

Aber es gibt auch ganz praktische Fragen, die ebenfalls interessieren. Etwa: Wann zieht Cameron tatsächlich aus, wann treten die Möbelpacker in Downing Street 10 in Aktion? Gibt es wirklich schon am Mittwoch den fliegenden Wechsel: Cameron raus, May rein?

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