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27.04.2011

20:49 Uhr

De Maiziere

Vorerst kein Bundeswehreinsatz in Libyen

Thomas de Maiziere rechnet erstmal nicht mit einem humanitären Einsatz der Bundeswehr in Libyen. Das teilte der Verteidigungsminister während seines Antrittsbesuches in den USA mit.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon (r) begrüßt den deutschen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere. Quelle: dapd

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon (r) begrüßt den deutschen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere.

New York Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere rechnet vorerst nicht mit einem humanitären Einsatz der Bundeswehr in Libyen. Derzeit sehe es nicht so aus, als ob die Vereinten Nationen einen EU-Militäreinsatz zur Absicherung von Hilfslieferungen anfragen würden, sagte de Maiziere nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Mittwoch in New York. Sowohl die Truppen von Staatschef Muammar Gaddafi als auch die Rebellen ließen Hilfe passieren.

Sollte die UN aber um einen humanitären Einsatz bitten, stehe die Bundeswehr bereit. Zugleich forderte de Maiziere ein Ende der Debatte über die umstrittene Enthaltung Deutschlands bei der Libyen-Abstimmung im UN-Sicherheitsrat. „Irgendwann einmal sollte die Diskussion zu Ende sein“, mahnte er.

Er selbst wolle zu der Debatte bei seinem zweitägigen Besuch in New York und Washington keinen Beitrag leisten, betonte der Minister. Auf die Frage, ob Ban nicht irritiert über die deutsche Enthaltung sei, antwortete er entschieden: „Er war überhaupt nicht irritiert“. Dennoch bleibt der Libyen-Konflikt ein großes Thema bei de Maizieres Antrittsbesuch als Verteidigungsminister in den USA. Am zweiten Tag seiner Reise wird er am Donnerstag in Washington erwartet, wo er unter anderem mit seinem scheidenden Kollegen Robert Gates zusammentreffen wird.

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