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26.08.2011

12:20 Uhr

De Maizière zu Libyen

„Wir haben uns mindestens drei Mal geirrt“

Erstmals kommen von der deutschen Politik selbstkritische Töne zum Libyen-Konflikt: Verteidigungsminister de Maizière hat Fehler bei der Einschätzung der politischen Lage zugegeben.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). dpa

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).

BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Fehler der internationalen Staatengemeinschaft bei der Einschätzung der Lage in Libyen beklagt. „Wir haben uns mindestens drei Mal geirrt - nicht nur wir Deutschen,
der ganze Westen“, sagte er am Freitag in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin.

Der bisherige Machthaber Muammar al-Gaddafi sei erst „massiv unterschätzt“ und dann „massiv überschätzt“ worden. „Dann haben wir gesagt, es wird lange anhalten und es gibt überhaupt keine Veränderungen, und in einer Woche war Tripolis erobert.“

Die derzeitigen Spekulationen über einen möglichen Bundeswehreinsatz in Libyen hält de Maizière für verfehlt. „Eine strategische Debatte ist das nicht“, sagte er. Stattdessen sollte man sich darüber klar werden, welche Rolle der Westen ganz generell in Libyen spielen könnte und sollte. Oder noch besser könne man zunächst einmal fragen: „Was wissen wir eigentlich über Libyen?“

Von

dpa

Kommentare (17)

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Demokrat

26.08.2011, 13:15 Uhr

Da stellt sich mir eher die Frage, was haben wir eigentlich für eine regierung - Außenministerium und Verteidigungsministerium im Speziellen? Es ist ja gut wenn man fehler zugibt, aber offenbar haben andere Regierungen mehr Informationen und auch bessere! Man lag mindestens dreimal falsch und fängt jetzt wieder an zu hadern und sucht nach der richtigen Richtung? Wenn man keine eigene Meinung hat, sollte man vielleicht mal auf die anderen wie Frankreich oder Großbritannien hören!!!
Die scheinen in Sachen Außenpolitik einen roten Faden zu haben. Das sich Deutschland der Stimme enthalten hat, was die Luftschläge angeht war eine Aktion für die man sich noch lange schämen muss finde ich, denn gerade Deutschland konnte sich glücklich schätzen, das es im 2. Weltkrieg von außen befreit wurde. Wir sollten die Befreiung unfreier Völker uns auf die Fahnen schreiben und als Leitlinie unserer Außenpolitik verankern. Aufbau von Demokratie ist doch ein löbliches Ziel! Dann hätte der Schlingerkurs der seit Jahren gefahren wird endlich mal ein Ende und Deutschland wäre wieder ein verlässlicher Partner für unsere Verbündeten.

Account gelöscht!

26.08.2011, 13:24 Uhr

So ein Schwätzer! Hier geht es nicht um Irrtum, sondern um einen Bruch mit den Menschenrechten. Deutschland hat sich eindeutig im Weltsicherheitsrat der Stimme enthalten; da gab es kein Wir. Wir, das ist die Regierung als Ganzes und nicht Westerwelle allein. Die Richtlinien der Politik bestimmt immer noch die Kanzlerin. Sie ist zur Veranwortung zu ziehen.
Frankreich ist im letzten Moment der Freiheitsbewegung zur Hilfe geeilt, zu einem Zeitpunkt, als die Erfolgsaussichten sehr gering waren. So gehört der Gewinn zunächst einmal den Franzosen, aber auch den Amerikanern und Briten.
Deutschland sollte sich hier überhaupt nicht äußern, allenfalls um Vergebung bitten.
Die nicht geahndeten Deutschen Rechtsirrtümer stinken mir gewaltig, denn es fördert den Mammon.

geisterfahrer

26.08.2011, 14:13 Uhr

Das Problem ist:
Deutschland ist in der Libyen-Frage der Geisterfahrer in ganz Europa. Wie begründet man das?

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