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25.01.2005

15:30 Uhr

"Dem Volk wurde etwas Besseres versprochen"

Folter in Iraks Gefängnissen fast Routine

Folter von Häftlingen durch Sicherheitskräfte scheint einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zufolge im Irak fast Routine zu sein.

Britischer Soldat mit einem Stock in der Hand neben einem irakischen Zivilisten: Laut Human Rights Watch wird routinemäßig gefoltert. Foto: dpa

Britischer Soldat mit einem Stock in der Hand neben einem irakischen Zivilisten: Laut Human Rights Watch wird routinemäßig gefoltert. Foto: dpa

HB BAGDAD. Gefangene seien mit Stromkabeln und Gartenschläuchen geschlagen und mit Stromschlägen misshandelt worden, teilte die US-Menschenrechtsorganisation am Dienstag in einem Untersuchungsbericht mit. Der im Irak für Menschenrechte zuständige Minister Bachtiar Amin bestätigte der Nachrichtenagentur Reuters, es gebe bedauerlicherweise noch immer derartige Vorkommnisse in den irakischen Gefängnissen. Nach Jahrzehnten der Diktatur unter Saddam benötigten die irakischen Sicherheitskräfte wohl noch mehr Zeit, ihre Verhaltensweisen zu ändern. Zum Teil seien die Folter-Praktiken auch als eine Folge der Infiltration der Sicherheitskräfte durch Anhänger des alten Regimes oder krimineller Gruppen anzusehen, sagte Amin.

„Wir versuchen beständig, das Innen- und Justizministerium über die Verstöße zu informieren, von denen wir wissen“, erklärte der Menschenrechtsminister zudem im staatlichen irakischen Fernsehen. „Wir haben die betroffenen Ministerien wiederholt aufgefordert, die Situation zu verbessern, die Fehler zu korrigieren und die Schuldigen zu bestrafen.“

„Dem Volk im Irak wurde nach dem Sturz der Regierung von Saddam Hussein etwas Besseres versprochen“, erklärte Sarah Leah Whitson von Human Rights Watch vor Journalisten. „Iraks Übergangsregierung hält ihre Versprechen nicht ein, grundlegende Menschenrechte zu achten und einzuhalten.“

Die Organisation teilte mit, sie habe von Juli bis Oktober 2004, also nach dem Antritt der Übergangsregierung von Ministerpräsident Ijad Allaui, 90 irakische Gefangene befragt. 72 hätten angegeben, misshandelt oder gefoltert worden zu sein. Die Gefangenen hätten unter anderem von Fußtritten und Schlägen sowie von Elektro-Folter berichtet, hieß es. Häftlingen seien über Tage die Augen verbunden oder die Hände auf dem Rücken gefesselt worden. Anderen hätten die Aufseher Nahrung und Wasser vorenthalten und sie über Tage in Stehzellen gepfercht.

Die misshandelten Gefangenen seien entweder als mutmaßliche Aufständische oder als mutmaßliche Kriminelle festgenommen worden. Auch willkürliche Festnahmen und lang währende Inhaftierungen ohne rechtliche Grundlage seien im Irak an der Tagesordnung.

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