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17.05.2017

15:55 Uhr

Deniz Yücel

Türkei erlaubt Besuch im Gefängnis

Rund drei Monate sitzt Deniz Yücel jetzt in Haft. Nun darf er wieder besucht werden. Im angespannten deutsch-türkischen Verhältnis ist das ausnahmsweise eine positive Nachricht. Aber zur Entspannung reicht das nicht.

Dem festgenommenen Journalisten Deniz Yücel werden Volksverhetzung sowie Terrorpropaganda vorgeworfen. dpa

Forderung nach Freilassung

Dem festgenommenen Journalisten Deniz Yücel werden Volksverhetzung sowie Terrorpropaganda vorgeworfen.

BerlinZum zweiten Mal seit seiner Festnahme erhält der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel Besuch vom deutschen Generalkonsul in Istanbul. Wie das Auswärtige Amt am Mittwoch in Berlin mitteilte, soll die Begegnung am Donnerstag stattfinden. Das Auswärtige Amt begrüßte die Genehmigung, bekräftigte aber zugleich die Forderung, Yücel freizulassen.

Dem Journalisten werden Volksverhetzung sowie Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die von Ankara geächtete Gülen-Bewegung vorgeworfen. Er war im Februar festgenommen worden.

Die andauernde Haft sei umso unverständlicher, weil Yücel bereit sei, sich einem Prozess in der Türkei zu stellen, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer. „Es gibt aus unserer Sicht keinen Grund für eine Untersuchungshaft.“

Haftbedingungen in der Türkei

Polizeigewahrsam

Vor einem Gerichtsprozess kann ein Verdächtiger im derzeit geltenden Ausnahmezustand in der Türkei maximal 14 Tage im Polizeigewahrsam festgehalten werden. Dann muss er freigelassen oder in Untersuchungshaft genommen werden. Die Untersuchungshaft verhängt ein Haftrichter auf Antrag eines Staatsanwalts.

Untersuchungshaft

Im Jahr 2014 wurde die Dauer der U-Haft in der Türkei bei einer Reform auf maximal fünf Jahre begrenzt. Davor konnten Untersuchungshäftlinge zehn Jahre festgehalten werden. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte nach der Reform, dass auch fünf Jahre „akzeptable Menschenrechtsnormen überschreiten“. Zum Vergleich: In Deutschland dauert die U-Haft grundsätzlich nicht mehr als sechs Monate.

Freilassung

Die Gefängnisse in der Türkei sind derzeit übervoll. Nach dem Putschversuch vom Juli 2016 wurden Zehntausende Menschen unter Terrorverdacht in Untersuchungshaft genommen. Gegen die Verhängung von Untersuchungshaft kann Einspruch erhoben werden. Im Falle des Chefredakteurs der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“, Can Dündar, und seines Ankara-Büroleiters Erdem Gül verfügte das Verfassungsgericht deren Freilassung aus der Untersuchungshaft.

Generalkonsul Georg Birgelen hatte Yücel Anfang April erstmals im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul besuchen können. Es gehe auch jetzt darum, die Haftbedingungen des „Welt“-Korrespondenten zu überprüfen und zu sehen, „wie es Herrn Yücel geht“, sagte Schäfer.

Keine Bewegung gibt es dagegen im Fall der ebenfalls wegen Terrorverdachts in der Türkei festgenommenen deutschen Übersetzerin Mesale Tolu. Auch hier dringt die Bundesregierung auf die Möglichkeit eines Haftbesuchs. Anders als Yücel, der einen deutschen und einen türkischen Pass besitzt, hat Tolu nur die deutsche Staatsangehörigkeit. Deshalb gebe es einen völkerrechtlichen Anspruch auf konsularische Betreuung, sagte Schäfer.

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Seit zehn Tagen sitzt die deutsche Übersetzerin Mesale Tolu Corlu in einem Istanbuler Frauengefängnis. Jetzt durfte ihr Vater sie besuchen und ihr auch ihren zweieinhalbjährigen Sohn übergeben.

Eine weitere massive Belastung des deutsch-türkischen Verhältnisses war am Montag entstanden, als Ankara Bundestagabgeordneten einen Besuch deutscher Soldaten im Nato-Stützpunkt Incirlik verweigerte. Dies wurde damit begründet, dass türkischen Soldaten in Deutschland zuvor Asyl gewährt worden war. Ihnen wirft die Regierung in Ankara vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 involviert gewesen zu sein.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüft am Freitag in Jordanien, ob die deutschen „Tornado“-Aufklärungsjets möglicherweise dorthin verlegt werden können.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Günther Schemutat

17.05.2017, 17:15 Uhr

Wir haben in Deutschland andere Sorgen als einen Türkischen Journalisten die ganzen Wochen zu beweinen. Das wäre Aufgabe der hiesigen Presse und das
wäre Aufgabe für alle Türken bei uns , die eine Demokratie in der Türkei fordern.

Wenn die Türkei die Todesstrafe einführt und Terroristen wie angeblich Yüksel auch
hingerichtet werden, wird auch Merkel und Gabriel weiter mit Erdogan verbunden sein. Sie sind nicht in der Lage Despoten zu stoppen, sie fördern sie nur durch Angsthasen Politik.

Mal sehen wenn Erdogan nach Hamburg kommt, ich erwarte das hier Hunderttausend Kurden ihm direkt eine Antwort geben wenn er durch Hamburg fährt.

Das muss eine Fahrt werden , die er nie vergisst und Deutschland für immer meidet aus Angst.

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