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20.01.2010

07:16 Uhr

Denkzettel aus Massachusetts

Obama muss um seine Reformen fürchten

Die Wahl in Massachusetts ist zur Demütigung für Barack Obama geworden: Genau ein Jahr nach seinem Amtsantritt verliert der charismatische Präsident durch die Niederlage in Massachusetts die wichtige Senatsmehrheit. Fortan muss sich Obama mit den Republikanern arrangieren, um politische Großprojekte durchzusetzen.

HB BOSTON. Bei einer Nachwahl für einen Senatorenposten im US-Bundestaat Massachusetts haben die Demokraten ihre strategische Mehrheit im Senat verloren. Nach der Auszählung fast aller Stimmen lag der republikanische Kandidat Scott Brown am Dienstag (Ortszeit) mit 52 Prozent vor seiner demokratischen Rivalin Martha Coakley. Somit geht der Partei von Präsident Barack Obama die wichtige 60-Stimmen-Mehrheit im Senat verloren.

„Heute Abend hat die unabhängige Stimme von Massachusetts gesprochen“, sagte Brown in seiner Siegesrede. Coakley, die 47 Prozent der Stimmen bekam, sagte, sie sei untröstlich. „Aber wir wissen, dass wir morgen weiterkämpfen werden“, sagte sie vor Unterstützern in Boston. Das Weiße Haus erklärte, Obama sei angesichts des Sieges von Brown „überrascht und frustriert“. Er sei über den Ausgang der Wahlen nicht erfreut. Massachusetts war ursprünglich eine Hochburg der Demokraten.

Kommentar: Obamas Höhenflug ist endgültig vorbei

Für den Präsidenten ist der Verlust des Senatssitzes ein schwerer politischer Rückschlag. Mit dem Sieg Browns geht Obama die strategische 60-Stimmen-Mehrheit im Senat verloren. Die Republikaner haben jetzt die Möglichkeit, mit ihrer neuen Sperrminorität von 41 Stimmen jede Gesetzesinitiative Obamas zu blockieren.

Damit ist auch die Gesundheitsreform gefährdet, dem wichtigsten innenpolitischen Anliegen des Präsidenten. Zu der Verabschiedung des Kompromissentwurfs, den der Senat derzeit mit dem Repräsentantenhaus aushandelt, benötigen die Demokraten genau 60 Stimmen. Der Republikaner Brown hatte im Wahlkampf angekündigt, als Senator gegen die Reform zu stimmen.

Eine Niederlage in Massachusetts könnte jetzt außerdem als Anzeichen gewertet werden, dass der Partei des Präsidenten bei der Kongresswahl im November schwere Verluste drohen. Der Republikaner Mitt Romney erklärte nach Browns Sieg dem Fernsehsender Fox News: „Das ist wirklich ein Referendum gegen die Agenda von Barack Obama.“

Brown und Coakley hatten sich um jenen Senatssitz, den der im vergangenen Jahr verstorbene Senator Kennedy innehatte, beworben. Nach Kennedys Tod war der Sitz vorübergehend von einem demokratischen Interimssenator eingenommen worden.

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