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08.05.2017

12:32 Uhr

Deutsch-israelische Beziehungen

Steinmeier besucht jüdisch-arabische Begegnungsstätte

Bundespräsident Steinmeier ist seit Sonntag in Israel um die deutsch-israelischen Beziehungen zu stärken. Nach dem Besuch einer Begegnungsstätte, will er sich mit Schriftsteller und Regierungskritiker Amoz Oz treffen.

Die Bildungs- und Begegnungsstätte wurde bereits 1949 gegründet und ist eine der bedeutendsten Institutionen in Israel, die sich für jüdisch-arabische Verständigung einsetzen. dpa

Givat Haviva in Menashe (Israel)

Die Bildungs- und Begegnungsstätte wurde bereits 1949 gegründet und ist eine der bedeutendsten Institutionen in Israel, die sich für jüdisch-arabische Verständigung einsetzen.

JerusalemBundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag in Israel die Begegnungsstätte Givat Haviva besucht. Gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender sprach er dort mit jüdischen und arabischen Kindern. Die Einrichtung ist eine der führenden Institutionen in Israel, die sich für jüdisch-arabische Verständigung einsetzt.

Anschließend wollte Steinmeier den Schriftsteller und Regierungskritiker Amoz Oz treffen. Bei der Gesprächsrunde sind auch andere Intellektuelle und Vertreter der Zivilgesellschaft dabei. Thema ist voraussichtlich die israelische Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten, die Deutschland und andere Staaten als „völkerrechtswidrig“ einstufen. Auch ein Treffen mit Überlebenden des Holocaust ist geplant.

Spannungen im deutsch-israelischen Verhältnis

Zwei-Staaten-Lösung

Immer wieder kritisiert die deutsche Regierung die Niederlassung jüdischer Siedler auf palästinensischem Gebiet. Im Januar 2017 etwa verurteilt Berlin den Bau von rund 3000 Siedlerwohnungen im Westjordanland und stellt das Bekenntnis Israels zu einer Zwei-Staaten-Lösung des Nahost-Konflikts in Frage.

Palästinenserstaat

Im November 2012 stimmen von 193 UN-Mitgliedern gerade einmal knapp zwei Handvoll Staaten gegen eine Anerkennung Palästinas als „beobachtender Nicht-Mitgliedsstaat“ - Deutschland enthält sich. Wegen seiner historischen Sonderbeziehung hätte Israel allerdings ein klares „Nein“ erwartet. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagt, er sei von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich „enttäuscht“.

Regierungskonsulationen

Im Februar 2017 verschiebt Merkel ein für den Frühling geplantes Treffen der Bundesregierung mit der israelischen Regierung auf kommendes Jahr. Als Grund werden Terminprobleme angegeben. Zuvor berichtete etwa die israelische Zeitung „Haaretz“ unter Berufung auf ungenannte Quellen, Berlin habe das Treffen abgesagt, weil Israel erneut Siedlerwohnungen auf palästinensischem Privatland rückwirkend legalisiert hatte.

Apartheid-Vergleich

Im März 2012 sorgt der damalige SPD-Vorsitzende und heutige Außenminister Sigmar Gabriel für Wirbel, weil er nach einem Besuch im palästinensischen Hebron die israelische Politik auf seiner Facebook-Seite indirekt mit dem früheren Apartheid-Regime in Südafrika vergleicht. Später rudert er leicht zurück.

Knesset-Tumult

Der heutige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz löst im Februar 2014 bei seiner Rede als Präsident des Europaparlaments im israelischen Parlament Tumulte und Beschimpfungen aus. Als er den Bau weiterer israelischer Siedlungen in den Palästinensergebieten und den „Boykott“ des Gazastreifens kritisiert, rufen Parlamentarier der rechten Siedlerpartei „Schande“ und verlassen unter Protest den Saal.

Atomabkommen

Netanjahu verübelt Berlin, dass Deutschland am Kompromiss im Atomstreit mit dem Iran beteiligt war. Er sieht die Existenz seines Landes in Gefahr, sollte Teheran in den Besitz der Atombombe kommen.

Am Sonntag war Steinmeier mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammengekommen. Nach dem Eklat beim Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel vor zwei Wochen ging es vor allem um Schadensbegrenzung. Netanjahu hatte ein Treffen mit Gabriel kurzfristig abgesagt, weil der Außenminister auch zwei regierungskritische Gruppen getroffen hatte.

Diese Organisationen, Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem, deren Zusammenkunft mit Gabriel den Konflikt ausgelöst hatten, trifft Steinmeier nicht. Er kritisierte aber das Vorgehen Netanjahus und wies „Sprechverbote“ zurück.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Hofmann Marc

08.05.2017, 15:15 Uhr

Auweia.....na das wird sich ja bald alles ändern......man muss nur das richtige Kreuz machen!

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