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28.07.2013

21:07 Uhr

Direktoriumsmitglieder

EZB soll Protokolle veröffentlichen

Was Europas Währungshüter hinter verschlossenen Türen beraten, bleibt oft streng geheim. Doch nun fordern Spitzenvertreter eine Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle. Nicht wenige fürchten die Transparenzoffensive.

Fordert mehr Transparenz von seinem Institut: EZB-Direkoriumsmitglied Jörg Asmussen. dpa

Fordert mehr Transparenz von seinem Institut: EZB-Direkoriumsmitglied Jörg Asmussen.

FrankfurtSpitzenvertreter der Europäischen Zentralbank haben sich dafür ausgesprochen, die Sitzungsprotokolle der bislang streng geheimen Treffen des EZB-Rats zu veröffentlichen. „Die Protokolle sollten enthalten, wer für was gestimmt hat und mit welcher Begründung“, sagte Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen der „Süddeutschen Zeitung“ und „Le Figaro“. Sein Kollege Benoît Coeuré betonte: „Transparenz ist wichtig für die Effektivität der Geldpolitik und für das Vertrauen in die Zentralbank.“ Die Gesellschaft fordere diese Transparenz ein, die EZB sei die einzige große Notenbank der Welt, die ihre Protokolle noch geheim halte.

Das Thema ist umstritten, da gefürchtet wird, dass nach der Veröffentlichung der Druck auf einzelne EZB-Vertreter steigen könnte. Asmussen sagte mit Blick auf die Debatte an der EZB-Spitze: „Jede Mehrheit startet als Minderheit. Die Diskussion im Rat dauert an.“

Noch transparenter sollte die EZB nach den Worten der beiden Direktoriumsmitglieder werden, wenn sie im kommenden Jahr die Aufsicht über die größten Banken der Euro-Zone übernimmt. „Bankaufsicht kann im Falle einer Restrukturierung zur Belastung öffentlicher Haushalte führen. Deswegen brauchen wir bei der Aufsicht eine stärkere Rechenschaftspflicht als bei der Geldpolitik“, so Coeuré.

Bevor die Aufsicht startet, will die EZB eine Überprüfung der Bankbilanzen vornehmen. Die beiden Direktoren gaben nun bekannt, dass diese Prüfung Anfang des kommenden Jahres beginnen werde. Die gemeinsame zentrale Aufsicht über die Banken in den Euro-Ländern wird bis Mitte 2014 unter dem Dach der EZB eingerichtet.

Nach „Spiegel“-Informationen haben einige deutsche Banken möglicherweise weiteren Abschreibungsbedarf. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) dränge die Kreditinstitute, Schwachstellen in ihren Bilanzen zu bereinigen, berichtete das Nachrichtenmagazin. Hintergrund sei der unter Überkapazitäten leidende Containermarkt, der Schiffsfinanzierern zu schaffen macht. Es gehe auch um die Frage, inwieweit durch Abschreibungen neuer Kapitalbedarf entstehe. Die Behörde war am Sonntag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Nach der Pleite der amerikanischen Stadt Detroit sei die Bafin außerdem dabei, „mögliche Problemfälle in den Kreditbeziehungen deutscher Banken mit amerikanischen Kommunen und Kommunalgesellschaften zu identifizieren“.

Von

dpa

Kommentare (40)

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Rainer_J

28.07.2013, 21:42 Uhr

Ich spare nur in NOK. Nach mir die Sinnflut in der Fehlkonstruktion "Eurozone". Verblödete Menschen, die eine Lebensversicherung in Euro abgeschlossen haben, sind Idioten und werden zu recht bestraft! Dummheit wird immer bestraft!

Ludwig500

28.07.2013, 22:02 Uhr

Wenn EZB-Mitglieder das fordern kann es sich nur um eine Scheintransparenz handeln. Entweder wird belangloses öffentlich gemacht oder man findet vor lauter Schwärzungen den Zusammenhang nicht mehr. Auf Asmussen und Co. sollte man nicht mehr hereinfallen, das sind alles Euroendsiegphantasten.

Werner

28.07.2013, 22:02 Uhr

Hier ein sehr interessanter Artikel zu dem Thema:

http://www.welt.de/finanzen/geldanlage/article117993603/Bundestagswahl-wirft-ihre-dunklen-Schatten-voraus.html#disqus_thread

Diese Politik muss am 22.09.2013 bestraft werden. Zum Glück gibt es die Alternative für Deutschland.

Aktuell steht die Partei laut Prognose bei 9,3 %
www.wahl-o-meter.com

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