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07.05.2017

22:01 Uhr

Donald Trump

Diskussionen um Interessenskonflikt der Präsidenten-Familie

Wegen eines Bauprojekts unter Beteiligung chinesischer Investoren wird erneut über einen Interessenskonflikt in der Familie von US-Präsident Trump diskutiert. Im Mittelpunkt steht dessen Schwiegersohn Jared Kushner.

In den USA gibt es erneut Diskussionen um mögliche Verquickungen von öffentlichen und privaten Interessen im Umfeld des Präsidenten. Reuters

Donald Trump Und Jared Kushner

In den USA gibt es erneut Diskussionen um mögliche Verquickungen von öffentlichen und privaten Interessen im Umfeld des Präsidenten.

ShanghaiIn den USA gibt es erneut Diskussionen um mögliche Verquickungen von öffentlichen und privaten Interessen im Umfeld von Präsident Donald Trump. Dabei geht es um Werbung bei chinesischen Investoren für ein US-Bauprojekt im Gegenzug für ein Visum in die USA. An dem Projekt ist auch die Firma Kushner Companies beteiligt, die bis vor kurzem von Jared Kushner geführt wurde. Kushner ist Trumps Schwiegersohn – er ist verheiratet mit dessen Tochter Ivanka. Zudem ist Kushner einer der wichtigsten Berater des US-Staatschefs und dabei unter anderem zuständig für die Beziehungen zu China.

Kushner Companies und das Unternehmen KABR Group wollen für rund eine Milliarde Dollar ein Projekt für Luxus-Appartments in New Jersey entwickeln. Davon sollen laut Werbematerial 150 Millionen Dollar von Investoren über das „EB-5“ genannte US-Visa-Programm kommen. Reiche Ausländer können durch EB-5 durch die Investition von mindestens 500.000 Dollar in bestimmte US-Bauprojekte faktisch ein US-Visum für sich und ihre Familie kaufen.

In Shanghai warb Jared Kushners Schwester Nicole Kushner Meyer nach Angaben von Teilnehmern am Sonntag für das Vorhaben. Journalisten wurden bei der Veranstaltung nicht eingelassen, obwohl für das Event öffentlich geworben wurde. Der „New York Times“ zufolge war Kushner Meyer bereits am Samstag bei einer ähnlichen Veranstaltung in Peking und sagte dort, das Bauprojekt bedeute „ihr und ihrer ganzen Familie“ sehr viel. Die Migrationsbehörde Qiaowai als Veranstalter warb in Broschüren mit Meyers Verwandtschaft zu Trump.

Die chinesische Investoren stehen bei ihrer Entscheidung offenbar unter einem gewissen Zeitdruck. Das auch in den USA umstrittene Programm EB-5 war zwar erst jüngst verlängert worden – aber nur bis zum 30. September. Ein Vertreter Kushners sagte nach Angaben einer Teilnehmerin auf der Werbe-Veranstaltung in Shanghai, die Mindestsumme für die Teilnahme an EB-5 könnte nach September angehoben werden.

Jared Kushner hat seine Anteile an Kushner Companies Anfang des Jahres an eine Treuhandgesellschaft der Familie verkauft. Sein Anwalt betonte in einem Schreiben an Reuters, Kushner habe keine Beziehungen mehr zu Kushner Companies. Trump und seine Familie standen wiederholt in der Kritik, weil ihnen mögliche Interessenkonflikte mit privaten Geschäften vorgeworfen werden.

Von

rtr

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