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17.02.2017

11:51 Uhr

Donald Trump

Trumps Gedankenspiel zum Versenken eines russisches Schiffs

VonMartin Dowideit

Während seiner außergewöhnliche Pressekonferenz am Donnerstag sprach US-Präsident Trump auch über ein russischen Spionage-Schiff vor der US-Küste. Und machte klar, es „aus dem Wasser blasen“ zu können.

Ein Archivbild zeigt die „Viktor Leonov“ im Januar 2015 im Hafen von Havanna (Kuba). AFP; Files; Francois Guillot

Umstrittenes Spionageschiff

Ein Archivbild zeigt die „Viktor Leonov“ im Januar 2015 im Hafen von Havanna (Kuba).

DüsseldorfEin russisches Spionageschiff fährt vor der Ostküste der USA entlang, zunächst von Süden nach Norden, dann langsam von Norden nach Süden. Etwa 30 Meilen vor einer U-Boot-Basis in Groton (Connecticut) war es beispielsweise vom US-Militär beobachtet worden. Seit Donnerstag weiß auch die US-Öffentlichkeit davon, nach dem US-Präsident Donald Trump die Sichtung zum Thema gemacht hat – und seine Möglichkeiten als Oberbefehlshaber der Streitkräfte skizziert. „Ich könnte das Schiff (...) vor der Küste aus dem Wasser blasen und alle im Land würden sagen: Oh, das ist so großartig!“

Seine martialische Aussage traf er vor dem Hintergrund, dass ihm und seinem Stab immer wieder enge Beziehungen zu Russland nachgesagt würden. Eine Attacke auf ein russisches Schiff würde eine solche Nähe auf einen Schlag natürlich extrem unwahrscheinlich erscheinen lassen. Ein solcher Angriff wäre aber „nicht großartig, nicht großartig“, schob Trump in der Pressekonferenz nach. „Ich wünsche, mit Russland gut klar zu kommen.“

Drei Aussagen Trumps im Faktencheck

Die Umfragewerte

Trump erwähnte zu Beginn eine Umfrage, die ihm Zustimmungswerte von 55 Prozent bescheinigt. Er führte das als Beleg dafür an, dass das amerikanische Volk von dem Erfolg seiner Regierung überzeugt sei. Die Zahl stimmt. In der Befragung des konservativen Instituts Rasmussen gaben 55 Prozent an, mit Trumps Arbeit zufrieden zu sein. Aber in anderen Umfragen kommt er auf deutlich schlechtere Werte. Das Meinungsforschungsinstitut YouGov ermittelte eine Zustimmungsrate von 46 Prozent. Bei Gallup sind es 40 Prozent und bei dem Pew Research Institut sogar nur 39 Prozent. Auffällig ist: Die von Trump zitierte Umfrage ist die für ihn vorteilhafteste.

Die Chaostheorie

Trump sagte, er habe von seinem Vorgänger Barack Obama nichts als Chaos geerbt - national wie international. Firmen verlegten „in Scharen“ Arbeitsplätze ins Ausland. Der Nahe Osten sei ein Desaster. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) breite sich aus wie ein Krebsgeschwür.

Chaos ist etwas sehr Subjektives, aber Trumps düsteres Bild des Arbeitsmarktes lässt sich nur schwer mit Fakten unterlegen. Die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei 4,9 Prozent. Als Obama sein Amt antrat, waren es 9,8 Prozent. Die Krisen in Nahost sind lange anhaltende internationale Konflikte, die bereits mehrere US-Präsidenten vor Obama beschäftigt haben. Das Einflussgebiet des Islamischen Staates schrumpft. Vor wenigen Wochen konnten irakische Sicherheitskräfte mit Luftunterstützung der von den USA angeführten Koalition den Ostteil der vom IS gehaltenen Stadt Mossul befreien.

Die Sache mit dem Uran

Trump behauptete, Hillary Clinton habe Russland in ihrer Zeit als Außenministerin 20 Prozent des Urans der Vereinigten Staaten überlassen. Der Hintergrund: Russlands Atomenergiebehörde Rosatom erwarb zwischen 2009 und 2013 nach und nach Beteiligungen an dem Unternehmen Uranium One, das Uran produziert. Dieses Unternehmen besitzt auch Minen, Werke und Land im US-Bundesstaat Wyoming, die laut dem Portal „Politfact“ etwa 20 Prozent der Uranproduktionskapazitäten der Vereinigten Staaten ausmachen. Es handelt sich um Kapazitäten, nicht um tatsächlich produziertes Uran.

Ein Komitee der US-Regierung stimmte der russischen Beteiligung im Jahr 2010 zu. In diesem Gremium ist neben anderen Ministerien auch das Außenministerium vertreten, an deren Spitze Clinton zu dieser Zeit stand. Es war aber nicht Clinton oder das Außenministerium alleine, die die Genehmigung gaben, sondern insgesamt neun Behörden.

Später in der mehr als einstündigen Veranstaltung kokettierte er allerdings wieder: „Also, wenn Sie mich fragen, was ich mit einem Schiff mache, dem russischen Schiff zum Beispiel, werde ich das Ihnen nicht sagen. Hoffentlich werde ich nichts tun müssen, aber ich werde es nicht sagen.“ Die Äußerung machte er mit Bezug auf vorherige Indiskretionen in der Regierung, die zur Veröffentlichung ihm unliebsamer Fakten geführt haben dürften.

Sowohl die amerikanische Marine als auch die Küstenwache hatten das russische Schiff beobachtet. Die Küstenwache gab keinen Ort für die Sichtungen bekannt, berichtete aber, dass es immer in internationalen Gewässern unterwegs gewesen wäre. Amerikanische Medien und Kongressabgeordnete berichteten, dass Schiff sei vor den Küsten Connecticuts und Virginias aufgetaucht.

Der demokratische Senator Richard Bluhmenthal aus Connecticut forderte die genaue Beobachtung des russischen Schiffs und sagte, „dass der Vorwahl den Bedarf für proaktive Schritte zur Verhinderung von digitaler Überwachung und elektronischer Spionage“ zeige.

Das Schiff heißt laut Küstenwache „Viktor Leonov CCP-175“. US-Medien wie etwa NBC News zitieren aus Sicherheitskreisen, dass die Fähigkeiten des Schiffs bekannt seien und es nicht in der Lage sei, sensible militärische Informationen zu sammeln. Das Spionage-Schiff sei auf den Empfang von Funkwellen und nicht digitalen Signalen spezialisiert. Ein nicht genannter Mitarbeiter einer Geheimdienstbehörde sagte den Berichten zufolge, dass in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder solche Fahrten gegeben habe. Die „Viktor Leonov CCP-175“ sei zuletzt 2015 gesehen worden.

Kommentare (6)

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Herr Tomas Maidan

17.02.2017, 13:16 Uhr

Köstlich! Ein echter Trump. Erdogan hat ja auch ein russisches Flugzeug abgeknallt. Und danach erschoss ein türkischer Polizist gleich noch den russischen Botschafter. Das ist endlich mal wieder Politik im Cowboy-Style. Mal sehen, wie es die Putin-Trolle schaffen, der Sache auch wieder einen neuen Spin zu geben. Primitive Nationalisten sollten eben einfach keine Politik machen dürfen, so einfach ist das.

Account gelöscht!

17.02.2017, 13:19 Uhr

Trump sagt das, was Putin genauso mit einen US-Spionage Schiff machen könnte. Beide werden es nicht machen.

Herr Old Harold

17.02.2017, 13:22 Uhr

Der Mann gibt wirklich Anlass zu Hoffnungen, wie Petry gegenüber LePen und Wilders in Koblenz äußerte (da die Welt leider überwiegend aus Idioten besteht und die sich auch in anderen Ländern Idioten zu ihren Führern wählen werden).

Von allen anderen Menschen wäre zu überlegen, ob sie mit einem solchen Trottel wirklich eine Militärallianz aufrecht erhalten wollen, oder nicht besser das NATO-Bündnis mit den USA vorübergehend aussetzen sollten, bevor sie ungewollt in weitere Kriege hineingezogen werden.

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