Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

22.06.2017

12:49 Uhr

Donald Tusk zitiert John Lennon

EU-Ratspräsident träumt vom Exit vom Brexit

Donald Tusk macht auf John Lennon: In einem Kommentar zu einem möglichen EU-Verbleib der Briten zitierte der EU-Ratspräsident den Beatles-Sänger: „You may say I am a dreamer but I'm not the only one.“

Verhandlungsstart

EU und Briten streben „geordneten Brexit" an

Verhandlungsstart: EU und Briten streben „geordneten Brexit" an

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BrüsselEU-Ratspräsident Donald Tusk hat die Hoffnung offenbar noch nicht aufgegeben, dass Großbritannien trotz des beschlossenen Brexits Mitglied der Europäischen Union bleibt. Er sei von britischen Freunden gefragt worden, ob er nicht irgendeinen Weg sehe, damit ihr Land weiterhin in der EU bleibe, sagte Tusk am Donnerstag vor einem Treffen mit Premierministerin Theresa May in Brüssel. „Ich habe ihnen gesagt, dass die EU in der Tat auf Träumen gebaut worden ist, die unmöglich zu erreichen erschienen“, so Tusk.

Im Anschluss zitierte Tusk eine Zeile aus dem John-Lennon-Song „Imagine“: „You may say I am a dreamer but I'm not the only one“, sagte er, auf deutsch etwa: „Du magst sagen, ich sei ein Träumer, aber ich bin nicht der einzige.“

Das Programm der britischen Regierung zum Brexit

27 geplante Entwürfe

Die britische Regierung stellte im Juni ihr Programm für die kommenden zwei Jahre vor. Acht der 27 geplanten Gesetze betreffen den EU-Austritt. Die Entwürfe im Einzelnen:

Quelle: dpa

Aufhebung des EU-Rechts

Das Gesetz soll EU-Vorschriften in britisches Recht übertragen. Der Trick: Etwa 20 000 EU-Vorschriften werden in einem Schwung in nationales Recht überführt. Nach und nach können die Gesetze dann geprüft und gegebenenfalls vom Parlament verworfen werden. Die Vorschriften betreffen quasi alle Lebensbereiche von Arbeitszeiten bis hin zu Energiesparmaßnahmen.

Zölle und Steuern

Großbritannien soll nach dem Brexit ein unabhängiges Zoll- und Steuerwesen bekommen, das für zukünftige Handelsverträge angepasst werden kann. Das Gesetz soll es dem Land ermöglichen, die Einfuhr und Ausfuhr von Waren zu kontrollieren, eigene Zölle festzusetzen sowie Mehrwertsteuern und Luxussteuern zu ändern. Um Kontinuität für Unternehmen zu gewährleisten, soll das neue Gesetz aber in weiten Teilen auf bestehendem EU-Recht basieren.

Handel

Das Gesetz soll es Großbritannien ermöglichen, nach dem Brexit unabhängig Handel treiben zu können. Es soll den Status das Landes als „führende Handelsmacht“ zementieren. Britische Unternehmen sollen vor unfairen Handelspraktiken geschützt werden.

Einwanderung

Großbritannien soll die Einwanderung aus EU-Staaten selbst kontrollieren. Damit kann es die Zahl der EU-Einwanderer reduzieren, gleichzeitig aber weiterhin „die Klügsten und Besten“ aufnehmen. Dafür wird das EU-Recht zur Freizügigkeit aufgehoben. Ziel ist eine „faire und nachhaltige“ Einwanderungspolitik.

Fischerei

Großbritannien regelt den Zugang zu seinen Hoheitsgewässern selbst und kontrolliert damit seine eigene Fischereipolitik, einschließlich Fangquoten. Damit sollen Fischbestände geschützt und erhöht und die Zukunft britischer Fischer gesichert werden.

Landwirtschaft

Großbritannien schafft ein neues System zur Unterstützung der britischen Landwirtschaft und des Naturschutzes. Es soll Stabilität für britische Landwirte sichern und zu einer höheren Produktion und mehr Exporten beitragen. Die Landwirtschaft soll damit wettbewerbsfähiger werden.

Atomare Sicherheit

Mit der EU verlässt Großbritannien auch die europäische Atomgemeinschaft Euratom. Ihre Aufgaben sollen von der nationalen Atomregulierungsbehörde (Office for Nuclear Regulation) übernommen werden. Das Gesetz soll die Rolle Großbritanniens als verantwortungsvolle Atommacht bestätigen und die Atomenergie zur nationalen Stromversorgung sichern.

Internationale Sanktionen

Entscheidungen über Nicht-UN-Sanktionen werden wieder von Großbritannien selbst getroffen. Das Gesetz soll die Rolle Großbritanniens als permanentes Mitglied des UN-Sicherheitsrats und „Weltmacht“ stärken. Das Land soll internationale Sanktionen auf unilateraler oder multilateraler Ebene verhängen und aufheben können, um Bedrohungen durch Terrorismus, Konflikte oder die Weitergabe von Atomwaffen zu bekämpfen.

Die Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens haben Anfang dieser Woche begonnen. Vor einem Jahr hatten sich die Briten in einem Referendum mehrheitlich für den Brexit ausgesprochen.

Neue Studie

Der Brexit bringt tausende Jobs in Gefahr

Neue Studie: Der Brexit bringt tausende Jobs in Gefahr

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Von

ap

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×