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15.06.2015

15:14 Uhr

Donezk

Leben auf dem Schlachtfeld

Separatisten und ukrainische Armee kämpfen wieder mit schweren Waffen, vor allem in der Großstadt Donezk. Deren Einwohner sind wütend auf beide Seiten und gehen erstmals seit Kriegsausbruch auf die Straße.

Jeden Tag landen Raketen und Granaten in den Wohnvierteln der Großstadt. dpa

Eine Frau steht in den Ruinen eines Hauses in Donezk

Jeden Tag landen Raketen und Granaten in den Wohnvierteln der Großstadt.

KiewDer Sprecher der ukrainischen Streitkräfte, Andrej Lysenko, der seit über einem Jahr täglich den Lagebericht der Armee vorstellt, hatte mal wieder keine guten Nachrichten: „Die Separatisten beschießen die ukrainischen Stellungen seit Tagen mit immer schwereren Waffen.“ Diese Angriffe dauerten derzeit über einen halben Tag. Außerdem würden verstärkt Wohngebiete und Infrastruktur beschossen. In den vergangenen Tagen seien drei Soldaten getötet und 20 verletzt worden.

Zentrum der erneuten Kämpfe ist die Großstadt Donezk. Die Geduld der Einwohner dort ist langsam erschöpft: Erstmals seit Ausbruch des Krieges im Frühjahr 2014 demonstrierten am Montagvormittag mehrere Hundert Menschen in Donezk gegen den täglichen Beschuss, dem sie trotz der Waffenstillstandsvereinbarungen ausgesetzt sind. Die Tageszeitung „Segodna“ berichtet in ihrer Onlineausgabe von wütenden Anwohnern, die den sofortigen Stopp der Angriffe auf ihre Wohngebiete fordern. „Wir übernachten seit Monaten im Keller, auch dort bekommen wir keine Nacht ein Auge zu, weil die Feindseligkeiten mit großer Heftigkeit ausgetragen werden“, sagte eine Anwohnerin aus dem Vorort Pesky der Zeitung.

Das Wohngebiet Pesky grenzt an den früheren Großflughafen Donezk, der bei Kämpfen im vergangenen Winter völlig zerstört wurde. Ein Mann aus Donezk klagte über Plünderungen. „Ich kann nicht sagen, wer uns schon alles überfallen hat. In den vergangenen Wochen hat das wieder zugenommen. Weil wir nichts mehr haben, nehmen sie uns nun auch Lebensmittelspenden weg.“

Feuerpause – Waffenruhe – Waffenstillstand?

Völkerrecht

Das Völkerrecht unterscheidet zwischen einer meist vorübergehenden Waffenruhe (Feuerpause) und einem vertraglich vereinbarten Waffenstillstand.

Waffenruhe

Nach einer Waffenruhe kann die Wiederaufnahme der Kämpfe folgen. Sie kann aber auch verlängert werden und in einen vertraglich vereinbarten Waffenstillstand übergehen.

Humanitäre Feuerpause

Mit dem umgangssprachlichen Begriff humanitäre Feuerpause ist meist eine von Gegnern im bewaffneten Konflikt angestrebte kurzzeitige Waffenruhe zur Versorgung Notleidender gemeint.

Einseitige Feuerpause

Auch von einer Seite verkündete einseitige Feuerpausen kommen vor. Diese bewirken nicht immer, dass auch der Gegner die Kampfhandlungen aussetzt.

Armistice

Die Haager Landkriegsordnung von 1907 als grundlegender völkerrechtlicher Vertrag über das Verhalten im Kriege kennt nur den Begriff „Armistice“, der meist mit Waffenstillstand übersetzt wird.

Waffenstillstand

In der Haager Landkriegsordnung heißt es: „Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien. Ist eine bestimmte Dauer nicht vereinbart worden, so können die Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen.“

Quelle

dpa

Auch die Versorgungslage der Menschen in den besetzten Städten verschlimmert sich. Nach Donezk werden seit fast zehn Tagen keine Hilfstransporte der Rinat-Achmetow-Stiftung mehr eingelassen. Zuletzt hatten etwa 700 000 Menschen in den Regionen Lugansk und Donezk Lebensmittel und Medikamente aus diesen Hilfslieferungen erhalten.

Die ukrainischen Behörden befürchten außerdem, dass die Hafenstadt Mariupol im Südosten der Ukraine als nächstes zur Kampfzone wird: Am vergangenen Freitag wurden Gas- und Wasserpipelines zerstört, 60 Prozent der Bewohner blieben tagelang ohne Versorgung. Es drohte sogar eine Zwangsabschaltung des Stahlwerkes Asowstahl, das sich im Besitz von Metinvest befindet, der Firmengruppe des Oligarchen Rinat Achmetow. Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk gab am Montag jedoch Entwarnung. Die Leitungen seien soweit wieder hergestellt, die Versorgung gesichert.

Doch die Lage bleibt angespannt: Das ukrainische Verkehrsministerium verfügte eine Komplettsperrung der Fernstraßen M 14 und M 18 auf unbestimmte Zeit, die die Städte Donezk und Zaropischja verbindet und an Mariupol vorbeiführt. Die Kriegsparteien werden über die Fernstraßen mit Nachschub versorgt. In den vergangenen Tagen wurden dort mehrere Fahrzeugen beschossen und dabei mindestens zehn Menschen verletzt.

Rebellen-Anführer Denis Puschilin, Unterhändler für die „Volksrepublik Donezk“ bei der OSZE-Kontaktgruppe, warnte in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Ria vor dem Ausbruch eines großen Krieges. Die Auseinandersetzungen in der Ost-Ukraine werden wohl noch Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern und seien keine interne ukrainische Angelegenheit, sondern eine internationale, wie die Konflikte in Syrien und dem Jemen.

Von

Nije

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