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17.01.2015

13:45 Uhr

Draghis Anleihen-Pläne

Niederlande stimmt EZB-Anleiheprogramm zu

Dass die EZB bei ihrer nächsten Sitzung den Kauf von Staatsanleihen beschließt, scheint beschlossene Sache zu sein. Der Großankauf trifft in den Niederlanden auf Zustimmung. Dort hofft man auf „mehr Möglichkeiten“.

Niederlandes Finanzminister Jeroen Dijsselbloem: „Das (Anleihenprogramm) kann der Wirtschaft der Euro-Zone auf jeden Fall Schwung verleihen.“ Reuters

Niederlandes Finanzminister Jeroen Dijsselbloem: „Das (Anleihenprogramm) kann der Wirtschaft der Euro-Zone auf jeden Fall Schwung verleihen.“

AmsterdamDer niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem zeigt sich offen für den Großankauf von Euro-Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB). Die als „Quantitative Easing“ (QE) bekannte Maßnahme könnte Banken „mehr Möglichkeiten für Investitionen und zur Finanzierung von Unternehmen geben“, sagte der Vorsitzende der Eurogruppe in einem Interview der Zeitung „Het Financieele Dagblad“ vom Samstag.

„Das kann der Wirtschaft der Euro-Zone auf jeden Fall Schwung verleihen.“ Bisher hatten sich die Niederlande skeptischer zur Öffnung der Geldschleusen als Konjunkturimpuls für die Währungsgemeinschaft geäußert. Sie standen eher auf der Seite der Bundesbank, die einen solchen unkonventionellen Schritt ablehnt.

Dijsselbloems Sprecherin sagte, die Zitate des während einer Südkorea-Reise geführten Interviews seien korrekt, allerdings seien die Äußerungen zum Teil aus dem Zusammenhang gerissen worden. So habe Dijsselbloem auch gesagt, einige Gründe für ein Anleihenkaufprogramm seien mit dem jüngsten Wertverlust des Euro gegenüber anderen Währungen hinfällig geworden. Außerdem glaube der Finanzminister nicht, dass QE angesichts der bereits nahe null Prozent liegenden Zinsen überhaupt weitreichende Auswirkungen haben werde.

Ähnlich äußerte sich der niederländische Notenbankchef Klaas Knot. Er habe „generell Zweifel, ob die wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Monate so weitreichende Maßnahmen wirklich erforderlich macht und ob sie effektiv wäre“, sagte er dem „Spiegel“.

Es wird erwartet, dass die EZB am Donnerstag über das Anleihekauf-Programm entscheidet. Er habe ähnliche Bedenken wie Bundesbank-Präsident Jens Weidmann, dass die EZB mit dem Programm gegen das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenpresse verstoßen könnte.

Knot stellte sich hinter den Vorschlag, dass nicht die Geldpolitiker der EZB, sondern die nationalen Notenbanken die Anleihen kaufen sollten, und zwar immer nur Papiere des eigenen Landes, um die Haftung der gesamten Euro-Länder für die Schulden zu vermeiden.

„Das würde in der Tat einen wesentlichen Einwand ausräumen“, sagte der Niederländer. „Würde jede Notenbank nur die Papiere des eigenen Staates erwerben, wäre die Gefahr geringer, dass es zu einer unerwünschten Umverteilung von Finanzrisiken kommt.“

Von

rtr

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