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10.08.2011

20:17 Uhr

Druck auf Syrien

Erdogan gibt Assad 15 Tage für Reformen

Die syrischen Truppen ziehen sich aus Hama zurück, und die Türkei feiert dies als Erfolg ihrer harten Haltung. Washington will mit Sanktionen gegen zwei Unternehmen die Wirtschaftsinteressen Assads treffen.

Syriens Präsident Assad bei einem Treffen mit Erdogan im Jahr 2008. Quelle: Reuters

Syriens Präsident Assad bei einem Treffen mit Erdogan im Jahr 2008.

Damaskus/Ankara/KairoDie USA und die Türkei verstärken den Druck auf Syrien weiter. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gab Staatschef Baschar al-Assad am Mittwoch 15 Tage Zeit für Reformen. Washington verhängte angesichts der anhaltenden Welle der Gewalt Sanktionen gegen die größte Privatbank des Landes sowie gegen die größte Mobilfunkgesellschaft.

Beide Unternehmen gehörten zur „finanziellen Infrastruktur“, die Staatschef Assad und das Regime in Damaskus unterstützten, teilte das Finanzministerium zur Begründung mit. US-Bürgern ist es damit untersagt, mit diesen Unternehmen zusammenzuarbeiten. Faktisch trifft dies die Wirtschaftsinteressen des Assad-Cousins Rami Machluf. Dieser hatte zwar vor knapp zwei Monaten den Rückzug aus seinen Unternehmen angekündigt. Von der Opposition wurde dies allerdings mit Vorbehalten aufgenommen.

Syrische Truppen setzten am Mittwoch ihre Offensive in der Provinz Idlib fort. Eine Frau sei getötet worden und 13 Menschen hätten Verletzungen erlitten, als gepanzerte Verbände in die Orte Sarmin und Taftanas einrückten, berichteten syrische Exil-Aktivisten. Aus Hama, einer der Hochburgen der Proteste gegen das Assad-Regime, würden hingegen die Truppen wieder abgezogen, hieß es offiziell. In Hama waren die Streitkräfte vor eineinhalb Wochen einmarschiert. Dabei waren nach Angaben von Menschenrechtsbeobachtern bis zu 200 Menschen getötet worden.

Der türkische Ministerpräsident Erdogan bezeichnete den Abzug der Truppen aus Hama als „Zeichen dafür, dass unsere Initiative Früchte trägt“. Sein Außenminister Ahmet Davutoglu hatte Präsident Assad am Vortag bei einem Besuch in Damaskus davor gewarnt, weiterhin die Streitkräfte gegen die eigenen Bürger einzusetzen. Davutoglu hatte Assad auch klar gemacht, dass er mit seiner gegenwärtigen Unterdrückungspolitik die Freundschaft Ankaras aufs Spiel setze. Der syrische Präsident habe nun maximal 15 Tage Zeit, um echte Reformen auf den Weg zu bringen, sagte Erdogan auf einer Konferenz der Regierungspartei AKP in Ankara.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Thomas-Melber-Stuttgart

10.08.2011, 21:03 Uhr

"Der syrische Präsident habe nun maximal 15 Tage Zeit, um echte Reformen auf den Weg zu bringen, ..." Ah, und dann?

apophis

10.08.2011, 21:04 Uhr

Erdogan macht einen guten Eindruck. Die Sache ist nicht ungefährlich für ihn und die Türkei. Zuckerbrot und Peitsche. Das ist das richtige Konzept. Besser als die katastrophale EU-Einmischung in Libyen. Erdogan und die Türkei müssen die volle Unterstützung der EU erhalten, damit die Region einigermaßen friedlich bleibt, es ist schon viel zu viel Blut vergossen worden.

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