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06.10.2016

15:01 Uhr

Effektiver als Frontex

Neue EU-Grenzschutzargentur in Bulgarien

In der Flüchtlingskrise gilt Bulgarien als ein Transitland. Mit der neuen EU-Agentur für Grenzschutz soll jetzt Bulgariens Grenze zur Türkei besser bewacht werden. Dafür hat der EU-Migrationskommissar einiges geplant.

Dimitris Avramopoulos erwartet einige Veränderungen mit der neuen Agentur für Grenz- und Küstenwache. dpa

EU-Migrationskommissar

Dimitris Avramopoulos erwartet einige Veränderungen mit der neuen Agentur für Grenz- und Küstenwache.

Kapitan AndreewoEU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat den Start für die neue europäische Agentur für Grenzschutz an Bulgariens EU-Außengrenze zur Türkei freigegeben. „Wir haben eine gemeinsame Verantwortung, die EU-Außengrenzen zu sichern“, sagte Avramopoulos am Donnerstag am größten bulgarisch-türkischen Grenzübergang bei Kapitan Andreewo. Die bisherige EU-Grenzschutzagentur Frontex werde ab sofort zur neuen Agentur für Grenz- und Küstenwache.

Bulgariens Regierungschef Boiko Borissow rief die EU zu Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise auf. „Die Türkei muss Europas strategischer Partner bleiben“, betonte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Avramopoulos. Es gebe keine Grenzpolizei, die mit mehreren Millionen Migranten fertig werde. Vor der Schließung der sogenannten Balkanroute im Frühjahr sei Europa zu einem Hof ohne Zäune geworden.

Am Grenzpunkt bei Kapitan Andreewo wurden Fahrzeuge, Wärmebildkameras und Beamte der neuen Agentur vorgestellt, die die EU-Außengrenze stärker vor illegalen Übertritten von Flüchtlingen aus der Türkei sichern sollen. Die Europäische Grenz- und Küstenwache nahm damit weniger als ein Jahr, nachdem die EU-Kommission eine solche Einrichtung vorgeschlagen hatte, an Bulgariens Grenze zur Türkei offiziell ihre Arbeit auf.

Die Zahl der ständigen Mitarbeiter der neuen EU-Grenzschutzagentur soll im Vergleich zur bisherigen Frontex mehr als verdoppelt werden. Der neuen Agentur wird außerdem eine rasch mobilisierbare Reserve von mindestens 1500 Grenzschutzbeamten zur Verfügung gestellt werden. Die neue EU-Grenzschutzagentur habe mehr Befugnisse, um effektiver zu handeln, bekräftigte Frontex-Chef Fabrice Leggeri.

Um illegal aus der Türkei in die EU gelangende Flüchtlinge zu stoppen, verlängert Bulgarien derzeit einen Drahtzaun entlang der 259 Kilometer langen Landgrenze. Der Zaun soll bis Jahresende komplett fertig sein. In der Flüchtlingskrise wird das ärmste EU-Land mit Finanzhilfen in Millionenhöhe aus Brüssel unterstützt. Seit Jahresbeginn wurden in Bulgarien gut 13 000 Flüchtlinge registriert, über die Hälfte ist weiter gezogen.

Von

dpa

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