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18.05.2017

13:09 Uhr

Eine Woche vor Nato-Gipfel

Nato-Beitritt zur Anti-IS-Allianz noch offen

Die Beratungen über einen Beitritt der Nato in die Anti-IS-Allianz dauern an. Deutschland äußerte sich zuletzt zurückhaltend über den Beitritt, andere Staaten fordern ein klares Zeichen der politischen Unterstützung.

Der Nato-Generalsekretär erinnerte daran, dass sich die Nato bereits mit Aufklärungsflugzeugen und Ausbildungsprogrammen am Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligen. Reuters

Jens Stoltenberg

Der Nato-Generalsekretär erinnerte daran, dass sich die Nato bereits mit Aufklärungsflugzeugen und Ausbildungsprogrammen am Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligen.

BrüsselEine Woche vor dem Nato-Gipfel in Brüssel ist der von den USA gewünschte Beitritt der Allianz zur Anti-IS-Koalition weiter offen. Die Beratungen dauerten noch an, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag. Er erinnerte daran, dass sich die Nato bereits mit Awacs-Überwachungsflugzeugen sowie der Ausbildung von Soldaten im Irak und Jordanien am Kampf gegen die Extremisten des Islamischen Staates (IS) beteiligt.

Einige Nato-Mitglieder wünschten sich aber ein klares Zeichen der politischen Unterstützung und einen besseren Austausch mit der internationalen Koalition, an der auch Nicht-Nato-Staaten beteiligt sind. Stoltenberg schloss erneut einen Kampfeinsatz von Nato-Soldaten gegen den IS in Syrien oder dem Irak aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zuletzt zurückhaltend über den Nato-Beitritt zur Anti-IS-Allianz geäußert.

Die internationale Anti-IS-Koalition

Welche Länder beteiligen sich?

Nachdem der IS sich im Sommer 2014 in Syrien ausbreitete, beschlossen zehn Länder auf einer Nato-Konferenz ein Bündnis gegen die Terrormiliz. Heute gehören mehr als 60 Staaten zu der Allianz, darunter neben den USA auch Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die Türkei. Saudi-Arabien und andere arabische Staaten wie Jordanien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar haben sich dem Bündnis ebenfalls angeschlossen.

Quelle: dpa

Wie geht die Allianz vor?

Derzeit bekämpft die Allianz den IS vor allem in Syrien und im Irak, wenngleich sich der IS auch in Libyen festgesetzt hat. Nach eigenen Angaben hat die Koalition mehr als 12.000 Luftangriffe auf IS-Stellungen geflogen. Die USA bilden im Irak Soldaten der Armee und kurdische Kämpfer aus, Deutschland liefert Waffen und Ausrüstung für kurdische Peschmerga und leistet mit sechs Tornado-Flugzeugen Aufklärungsarbeit.

Welche Erfolge gibt es?

Die Dschihadisten sind in Syrien und im Irak massiv unter Druck geraten. Seit Beginn vergangenen Jahres hat der IS mehr als ein Drittel seines „Kalifat“ genannten Herrschaftsgebietes eingebüßt. Vor allem die Kurden haben den Extremisten mit Hilfe internationaler Luftunterstützung im Norden beider Länder große Gebiete abgenommen. Der irakischen Armee gelang es, den IS aus wichtigen Städten wie Ramadi und Falludscha zu vertreiben. Außerdem haben die Luftschläge die Ölinfrastruktur unter IS-Kontrolle stark zerstört, weshalb die Extremisten laut Analysten unter Finanzproblemen leiden. Dennoch beherrscht der IS noch große Gebiete in Syrien und im Irak.

Welche Rolle spielt die Türkei?

Um die Rolle der Türkei gibt es Streit. Die Türkei stellt seit Sommer vergangenen Jahres ihren Luftwaffenstützpunkt Incirlik der Allianz für den Luftkampf gegen den IS bereit. Ankara hilft auch bei der Ausbildung und hat nach eigenen Angaben kurdische Peschmerga bei der Großoffensive auf Mossul mit Artillerie unterstützt. Die Regierung in Bagdad lehnt eine türkische Militärpräsenz im Irak allerdings ab. Die türkische Führung wiederum weigert sich, ihre Soldaten abzuziehen.

Wann ist Mossul befreit?

Das ist schwer zu sagen, zumal die eigentlichen Kämpfe um die Stadt noch nicht begonnen haben. Bei dem Koalitionstreffen in Paris geht es jedoch schon darum, die politischen Weichen für die Zeit nach dem IS in Mossul zu stellen. Das Gesellschaftsgefüge ist fragil in Iraks zweitgrößter Stadt. Während die meisten Iraker Schiiten sind, ist die Mehrheit der Bevölkerung in Mossul sunnitisch wie der IS. Zudem lebten viele Christen dort. Der sunnitische türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan forderte bereits, dass nach dem Ende der Kämpfe keine Schiiten mehr in der Stadt leben sollten.

Das Thema wird beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder am kommenden Donnerstag in Brüssel beraten. Es werde ein kurzes Treffen werden, sagte Stoltenberg. Neben Merkel und US-Präsident Donald Trump werden dort unter anderem der neue französische Staatschef Emmanuel Macron sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwartet.

Von

rtr

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