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20.04.2015

08:54 Uhr

Eingestellte Rettungsmission

So funktionierte „Mare Nostrum“

400 Flüchtlinge am Tag gerettet: Das ist die Bilanz der Marine-Mission Mare Nostrum, die Italien 2013 nach der Tragödie vor Lampedusa ins Leben gerufen hatte. Doch nach nur einem Jahr machte die EU damit Schluss.

Der italienische Marine-Einsatz Mare Nostrum erlaubte es Rom zufolge, mehr als 150.000 Flüchtlinge zu retten – im Schnitt 400 pro Tag. Reuters

Der italienische Marine-Einsatz Mare Nostrum erlaubte es Rom zufolge, mehr als 150.000 Flüchtlinge zu retten – im Schnitt 400 pro Tag.

RomBinnen eines Jahres hat Italien von 2013 bis Oktober 2014 mit dem Marine-Einsatz „Mare Nostrum“ zehntausende Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet. Ab 1. November 2014 wurde dieser Einsatz durch eine Operation unter Führung der EU-Grenzagentur Frontex ersetzt. Die „Triton“ getaufte Mission war allerdings deutlich kleiner angelegt, weshalb Hilfsorganisationen schon damals vor einem Anstieg der Opferzahlen im Mittelmeer gewarnt hatten.

Italien hatte Mare Nostrum im Oktober 2013 unter dem Eindruck von zwei Flüchtlingstragödien ins Leben gerufen. Vor der Insel Lampedusa und vor Malta waren damals mehr als 400 Menschen ums Leben gekommen. Laut italienischer Marine nahmen 32 Schiffe an Mare Nostrum teil, die von U-Booten sowie Flugzeugen und Hubschraubern unterstützt wurden.

Mit dem Einsatz wurden laut Rom mehr als 150.000 Menschen gerettet – im Schnitt waren es 400 pro Tag. Dies entsprach einer Verdreifachung im Vergleich zum Jahr 2013. Doch gerade an diesen Zahlen entzündet sich die Kritik.

Auch wenn das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR darauf verweist, dass der Anstieg schon Monate vor Mare Nostrum begann, kritisierten viele EU-Länder die Rettungsaktion als Anreiz zur Flucht nach Europa. Dazu trugen Berichte über Schlepperbanden bei, von denen die Operation systematisch ausgenutzt worden sein soll.

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Wie viele Flüchtlinge kamen im vergangenen Jahr nach Europa? (1)

Wegen gewaltsamer Konflikte wie in Syrien, aber auch aus wirtschaftlichen Gründen machen sich immer mehr Menschen auf den Weg nach Europa, wo sie sich Schutz und Hilfe erhoffen. Nach Angaben der EU-Grenzbehörde Frontex gab es 2014 rund 278.000 illegale Grenzübertritte – mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr.

Wie viele Flüchtlinge kamen im vergangenen Jahr nach Europa? (2)

170.000 Menschen kamen dabei von Libyen aus über das Mittelmeer. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR starben im vergangenen Jahr 3500 Menschen bei dem Versuch, über den Seeweg nach Europa zu gelangen.

Wie viele Flüchtlinge werden dieses Jahr erwartet?

Frontex-Chef Fabrice Leggeri rechnet mit einer neuen Rekordzahl von Flüchtlingen, vor allem aus Libyen. „Unsere Quellen berichten uns, dass zwischen 500.000 und einer Million Migranten bereit sind, Libyen zu verlassen“, sagte Leggeri Anfang März.

Woran entzündet sich die Kritik an der EU?

Amnesty International beschuldigt die EU, das Leben tausender Flüchtlinge zu gefährden, weil sie Ende 2014 die italienische Seenotrettungsoperation „Mare Nostrum“ auslaufen ließ, die sich bis vor die Küste Libyens erstreckte. Auch Organisationen wie Pro Asyl kritisieren, dass der EU-Nachfolgeeinsatz „Triton“ unter Leitung von Frontex primär der Grenzsicherung dient und nur die Gewässer 30 Seemeilen (55,6 Kilometer) vor der italienischen Küste überwacht.

Was tut die EU bisher?

Angesichts weiter steigender Flüchtlingszahlen hat die EU im Februar die „Triton“-Mission bis Jahresende verlängert. Im März zog die EU-Kommission den Termin für ihre neue Flüchtlingsstrategie von Juni auf Mitte Mai vor. Sie setzt neben verstärkter Grenzsicherung und besseren Möglichkeiten für legale Einwanderung auch auf die Zusammenarbeit mit Transit- und Herkunftsländern bei der Bekämpfung der Fluchtursachen und beim Vorgehen gegen Schlepper.

Könnten Aufnahmezentren in Afrika eine Lösung bieten?

In der EU wird seit Monaten kontrovers über die Frage diskutiert, ob Aufnahmezentren für Flüchtlinge direkt in Afrika eingerichtet werden sollen. Dort könnten Flüchtlinge einen Asylantrag stellen, ohne sich auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer zu machen. Bei einer Ablehnung könnten sie Anreize – etwa Geldzahlungen – bekommen, um in ihre Heimat zurückzukehren. Kritiker halten die Pläne jedoch nicht für praktikabel und verweisen auch auf fehlende Garantien für rechtsstaatliche Verfahren in den in Frage kommenden Ländern.

Warum kommen die meisten Flüchtlinge über Libyen? (1)

Von der libyschen Küste bis zur vorgelagerten italienischen Insel Lampedusa sind es nur rund 300 Kilometer. Zudem fehlt es in Libyen an einer Regierung, die willens oder in der Lage wäre, den Schleppern das Handwerk zu legen.

Warum kommen die meisten Flüchtlinge über Libyen? (2)

Im Sommer vergangenen Jahres eroberten islamistische Milizen die Hauptstadt Tripolis. Die international anerkannte Regierung floh nach Tobruk im Osten des Landes. Die chaotische Lage hat sich nochmals verschärft, seitdem sich auch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Libyen ausbreitet.

Was planen die EU-Außenminister im Falle Libyens?

Die EU will die Stabilisierung des Landes unterstützen, auch wegen des Flüchtlingsproblems. Diskutiert wird auch ein ziviler oder auch begrenzter militärischer Einsatz. Mögliche Einsatzgebiete sind die Überwachung einer vereinbarten Waffenruhe, eine Marinemission vor der Küste Libyens oder Hilfe bei der Grenzkontrolle. Voraussetzung ist aber, dass sich die Konfliktparteien auf eine Regierung der nationalen Einheit einigen. Entsprechende Gespräche unter UN-Vermittlung führen aber seit Wochen nicht zum Erfolg.

Sie schickten demnach vollkommen überladene Boote los und setzten dann einen Notruf an die italienische Marine ab, damit die Flüchtlinge nach Europa gebracht wurden. Mit an vorderster Front der Kritiker stand Deutschland. „Mare Nostrum war als Nothilfe gedacht und hat sich als Brücke nach Europa erwiesen“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Anfang Oktober 2014.

Tatsächlich stiegen die deutschen Asylbewerberzahlen sprunghaft an – in den ersten neun Monaten des Jahres 2014 um fast 60 Prozent auf rund 136.000. Und alle Tragödien konnte natürlich auch der italienische Einsatz nicht verhindern: Mindestens 3300 Flüchtlinge starben im vergangenen Jahr bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.

Das finanziell klamme Italien fühlte sich darüber hinaus mit den Kosten der Operation von mehr als neun Millionen Euro pro Monat alleine gelassen. „Triton“ dagegen war nur drei Millionen Euro monatlich veranschlagt. Acht europäische Länder unterstützen den Einsatz Hilfe in Form von Schiffen und Flugzeugen. Deutschland hatte einen Hubschrauber und die Unterstützung durch einige Bundespolizisten angeboten.

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Ausländische Hilfe bekommt Italien seitdem auch bei der Registrierung der Flüchtlinge, denen bei der Ankunft konsequent Fingerabdrücke genommen werden sollen. Dies soll verhindern, dass sie – wie oftmals geschehen – in andere EU-Länder weiterreisen, um dort Asylanträge zu stellen. Denn nach EU-Recht müssen sie dies im Ankunftsland tun.

Hilfsorganisationen hatte jedoch bereits im Vorfeld befürchtet, dass in Seenot geratene Flüchtlinge außerhalb des fortan verkleinerten Überwachungsgebietes nun im Stich gelassen würden. „Es ist damit absehbar: Noch mehr Menschen werden sterben“, sagt die Organisation Pro Asyl damals.

Tatsächlich reichte Mare Nostrum bis vor die Küste Libyens, von wo aus sich die meisten Flüchtlinge nach Italien auf den Weg machten. Mit Triton dagegen wurde nur noch ein Gebiet von 30 Seemeilen (55,6 Kilometer) vor der italienischen Küste sowie die Situation um die vorgelagerte Insel Lampedusa überwacht.

„Es reicht ein Moment, wenn ein altersschwaches Boot voller Menschen, mit schwangeren Frauen und Kindern, im Herbst zur Beute des Meeres wird“, schrieb damals die italienische Zeitung Europa. Dann würden sich „alle heutigen Berechnungen zu Ressourcen, zur Verantwortung (...) und zur Notwendigkeit, die Abreise der Verzweifelten nicht zu fördern, gegen ihre Urheber richten“.

Von

afp

Kommentare (3)

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Herr Holger Narrog

20.04.2015, 09:59 Uhr

Wenn man das Drama beenden wollte müsste man die Geretteten nicht in Italien, sondern in Nordafrika an Land setzen.

Herr Dennis Zieten

20.04.2015, 11:36 Uhr

Ein schwieriges Thema.
In den Talkshows setzten sich die Politiker immer hin und Mimen den Philanthropen, in der Realpolitik hat man die lächerliche Summe für "Mare Nostrum" für zu teuer befunden, findet keinen Einigung auf EU-Ebene zur gerechten Flüchtlingsverteilung und im Grunde hat man das ganze "Problem" selbst geschaffen durch die Bombardierung von Libyen und die Einmischung in Syrien. Auch wenn Deutschland der ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat verwehrt wurde wegen der Verweigerung am Libyeneinsatz, so kann man nun zumindest festhalten daran nicht direkt mitverantwortlich zu sein. GB und Frankreich sollten nun Verantwortung für dieses Debakel übernehmen.

Frau Handelsblatt Redaktion

20.04.2015, 15:08 Uhr

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