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27.11.2015

17:29 Uhr

Einigkeit bei EU-Gremien

Wertpapiermarkt-Reform wird wohl verschoben

Die EU scheint ihre geplante Wertpapiermarkt-Reform noch einmal zu verschieben. Die neuen Regelungen, die eine Konsequenz der Finanzkrise 2007 bis 2009 darstellen, sollen noch einmal überarbeitet werden.

Die Reform des Wertpapiermarkts in der EU wird wohl verschoben. dpa

EU-Parlament in Straßburg

Die Reform des Wertpapiermarkts in der EU wird wohl verschoben.

LondonDie geplante Reform des Wertpapiermarktes in der EU wird voraussichtlich um ein Jahr auf Anfang 2018 verschoben. Führende Vertreter des Europäischen Parlaments zeigten sich einverstanden mit einem entsprechenden Vorstoß der EU-Kommission, wie der deutsche Abgeordnete Markus Ferber (CSU) am Freitag bekanntgab.

Die Kommission argumentiert, dass sowohl die Aufsichtsbehörden als auch die Finanzindustrie für eine Umsetzung zum bislang vorgesehenen Termin im Januar nächsten Jahres noch nicht bereit seien. Die neuen Regeln, die unter dem Fachkürzel MiFID II bekannt sind, sollen Lehren aus der Finanzkrise der Jahre 2007 bis 2009 ziehen sowie den rasanten technischen Fortschritten im Wertpapierhandel Rechnung tragen.

Die Kommission muss noch einen formellen Antrag auf Verschiebung stellen. Das Parlament sowie die EU-Mitgliedstaaten müssen dem zustimmen. Ein Diplomat aus einem großen EU-Land sagte, bislang habe sich kein Mitgliedstaat dagegen ausgesprochen.

Meilensteine der EU

25. März 1957

Die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlanden schließen die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM).

1968

Die Länder der EWG vollenden den Binnenmarkt und schaffen alle Zölle auf gegenseitige Exporte und Importe ab.

1. Januar 1973

Dänemark, Irland, Großbritannien und Nordirland treten der EWG und EURATOM bei.

1. Januar 1981

Griechenland tritt der EWG bei.

1. Januar 1986

Portugal und Spanien treten der EWG bei.

7. Februar 1992

Maastrichter Vertrag über die Europäische Union. Die europäische Zusammenarbeit wird über die Politik hinaus auf Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Verbraucherschutz, Industrie, Entwicklungshilfe, Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz und Inneres erweitert. Außerdem wird die Gründung der europäischen Gemeinschaftswährung Euro beschlossen.

1. Januar 1995

Österreich, Schweden und Finnland treten der Europäischen Union bei.

16 März 1995

Inkrafttreten des Schengener Abkommens über den Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen.

1. Januar 1999

11 EU-Länder führen die Gemeinschaftswährung Euro ein – darunter Deutschland. Zunächst als Buchgeld, ab 1. Januar 2001 mit eigenen Münzen und Scheinen.

1. Mai 2004

Die EU erweitert sich nach Osten und nimmt Polen, Tschechien, Ungarn die Slowakei, Slowenien und die drei baltischen Staaten auf. Außerdem treten Zypern und Malta der EU bei.

1. Januar 2007

Bulgarien und Rumänien werden EU-Mitglied.

10. Dezember 2012

Die EU erhält den Friedensnobelpreis wegen ihres Beitrags zur Förderung von Frieden, Versöhnung und Demokratie.

Ein Ziel der Reform ist es, den Wertpapierhandel transparenter zu machen. Dazu sollen etwa die Berichtspflichten für Banken und Handelshäuser deutlich erhöht werden. Aus dem Parlament kommen Forderungen nach Nachbesserungen am bisherigen Entwurf. Ferber und andere Abgeordnete äußerten sich in einem Schreiben an die Kommission unzufrieden mit bestimmten Vorschlägen, die aus der Feder der Wertpapieraufsicht ESMA stammen. Unter anderem wollen sie die Regeln verschärfen, die große Positionen im Rohstoff-Handel begrenzen. Damit sollen exzessive Schwankungen von Rohstoffpreisen eingedämmt werden.

Von

rtr

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