Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.04.2015

15:35 Uhr

Einigung im Atom-Streit

Merkel will Iran-Sanktionen aufheben

Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, dass sich die Staaten bei der Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran absprechen. Im Juni sollen weitere Gespräche mit dem Iran in einem konkreten Abkommen enden.

Bei ihrem Treffen mit dem indischen Premierminister Narendra Modi hat sich Bundeskanzlerin Merkel für eine möglichst koordinierte Aufhebung der Sanktionen gegen den Irak ausgesprochen. AFP

Wunsch nach Einigkeit

Bei ihrem Treffen mit dem indischen Premierminister Narendra Modi hat sich Bundeskanzlerin Merkel für eine möglichst koordinierte Aufhebung der Sanktionen gegen den Irak ausgesprochen.

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel fordert, dass sich die internationale Gemeinschaft bei der Lockerung der Sanktionen gegen Iran möglichst absprechen sollte. Einer Antwort auf die Frage, ob sie russische Raketenlieferungen an Iran als Verstoß gegen das Sanktionsregime gegen die Regierung in Teheran ansehe, wich Merkel am Dienstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit dem indischen Ministerpräsidenten Narandra Modi aus. Sie betonte lediglich, die Einigung über ein Rahmenabkommen über das umstrittene iranische Atomprogramm sei sehr wichtig. Nun müsse dies in einem genauen Abkommen bis Ende Juni fixiert werden.

„Ich plädiere dafür, dass man Sanktionen möglichst geschlossen aufhebt“, sagte Merkel. Sie habe aber keinerlei Einwände, weiter zusammen mit Russland und den anderen ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates die Verhandlungen mit Iran zu führen. Nach Angaben des iranischen Außenministers Mohammad Dschawad Sarif sollen die Gespräche am 21. April fortgesetzt werden.

Nuklearabkommen: Iraner bejubeln Einigung im Atomstreit

Nuklearabkommen

Iraner bejubeln Einigung im Atomstreit

Die Menschen im Iran strömen für Feiern und Autokorsos auf die Straßen. Sie freuen sich über das Ende der Wirtschaftssanktionen. Der israelischen Regierung ist das Abkommen zwischen dem Iran und den USA ein Dorn im Auge.

Nach der Grundsatzeinigung im Atomstreit hatte Russland am Montag ein seit fünf Jahren geltendes Lieferverbot für das Raketenabwehrsystem S-300 aufgehoben. Der Vertrag war 2010 im Zusammenhang mit dem Streit um das iranische Atomprogramm aufgrund westlichen Drucks annulliert worden.

Die USA und Israel hatten argumentiert, die Raketen könnten zum Schutz der iranischen Atomanlagen eingesetzt werden. Die amerikanische Regierung äußerte sich am Montag besorgt. Russland kündigte zugleich den Beginn der Lieferung von Weizen, Maschinen und Baumaterialien an den Iran an. Im Gegenzug liefert der Iran Erdöl nach Russland.

Die EU-Sanktionen gegen Iran

Verbot der Einfuhr von Mineralöl

Verbot der Einfuhr von Mineralöl spätestens ab 1. Juli. Lieferungen an Italien bleiben erlaubt, weil es sich um Begleichung iranischer Schulden handelt.

Einfrieren aller Konten

Einfrieren aller Konten der iranischen Zentralbank in Europa. „Legitime Geschäfte“ sollen jedoch in Ausnahmefällen „unter dtrikten Kontrollen“ weiter erlaubt sein.

Einreiseverbot

Einreiseverbot für 116 Personen, die das Atomprogramm fördern. Sofern sie Vermögen in der EU haben, wird dieses eingefroren. Gegen 61 Personen gibt es Einreiseverbote wegen der Unterdrückung der Opposition.

Handelsverbot

Ein Verbot, mit 441 meist iranischen Firmen und Organisationen Geschäfte zu machen. Auch deren Vermögenswerte in der EU sind eingefroren. Betroffen sind die Bereiche Bankwesen, Versicherungen, Nukleartechnik, Luftfahrt, Schifffahrt, Elektronik, Chemie, Öl- und Gasförderung.

Exportverbote für Ausrüstung und Technologie

Exportverbot für Ausrüstung und Technologie für die Öl- und Gasförderung, Verbot von Investitionen oder Krediten für diesen Bereich. Verbot von Krediten für die iranische Regierung oder deren Einrichtungen.

Exportverbot für Waffen und Telekommunikationsgeräte

Exportverbot für Waffen, Technologie oder Güter für nukleare Anlagen, Chemikalien, Elektronik, Navigationsgerät sowie bestimmte Telekommunikationsgeräte.

Kontrolle aller Geldtransfer

Kontrolle aller Geldtransfers aus der EU in den Iran. EU-Banken müssen Überweisungen melden und dürfen keine neuen Filialen im Iran eröffnen. Verbot für iranische Banken, Gemeinschaftsunternehmen in der EU zu vereinbaren. Verbot des Handels mit iranischen Anleihen.

Verschärfte Kontrolle von Frachtschiffen

Verschärfte Kontrollen von Fracht auf Schiffen der iranischen Staatsreederei. Verbot von Frachtflügen aus dem Iran in die EU.

Die Bundesregierung hat bisher iranische Forderungen, alle Sanktionen nach Unterzeichnung des Atomabkommens sofort aufzuheben, zurückgewiesen und die Lockerung an die schrittweise Umsetzung der Auflagen etwa zur Kontrolle der iranischen Atomanlagen geknüpft. Indiens Ministerpräsident Modi begrüßte die Einigung mit dem Iran generell als Schritt der Entspannung, nannte aber keine Details. Indien verfügt über Atomwaffen.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×