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02.12.2012

13:49 Uhr

Einnahmen fehlen

Spanien hat Probleme beim Schuldenabbau

Spanien rutscht immer tiefer in die Krise. Es fehlten Einnahmen und die Finanzierungskosten seien zu hoch, beklagt Regierungschef Mariano Rajoy. Die Zahl der Arbeitslosen steigt derweil immer weiter.

Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy. AFP

Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy.

MadridDer spanische Regierungschef Mariano Rajoy hat Schwierigkeiten beim Erreichen der Defizitziele des Landes eingeräumt. "Es ist sehr kompliziert vor dem Hintergrund einer Rezession, das Defizit um 2,6 Punkte zu reduzieren, mit so vielen Einnahmeproblemen und so hohen Finanzierungskosten", sagte Rajoy in einem Interview mit der Zeitung "La Razon" am Sonntag. Die Regierung peilt für dieses Jahr eine Senkung des Defizits auf 6,3 Prozent an. Bislang geht die regierende Volkspartei davon aus, dies auch zu schaffen. Hierfür hat sie vergangene Woche sogar darauf verzichtet, ein Wahlversprechen an die Rentner des Landes einzuhalten: Die Renten sollen nun nicht wie angekündigt gemäß der Inflation steigen, sondern deutlich geringer.

Die größten Schuldenmacher in der Euro-Zone

Irland

Das höchste Defizit in der Euro-Zone hat Irland. Es beträgt 8,3 Prozent des Bruttosozialprodukts.

Griechenland

Rund 7,3 Prozent beträgt das Haushaltsdefizit Griechenlands für 2012.

Spanien

Der Krisenstaat auf der Iberischen Halbinsel kommt auf ein Haushaltsdefizit von 6,9 Prozent.

Slowakei

Platz vier unter den größten Schuldensündern belegt mit einem Defizit von 4,8 Prozent die Slowakei.

Portugal

Knapp hinter der Slowakei reiht sich Portugal ein: Hier schlägt 2012 ein Defizit von 4,7 Prozent des Bruttosozialprodukts zu Buche.

Frankreich

Mit Hilfe von Steuererhöhungen und Einsparungen will Frankreich sein Haushaltsdefizit im nächsten Jahr eindämmen. Dieses Jahr beträgt es noch 4,5 Prozent.

Niederlande

Rund 20 Milliarden Euro müssten die Niederlande sparen, um ihr Defizit unter drei Prozent zu drücken. Derzeit liegt es bei 4,4 Prozent des Bruttosozialprodukts.

Slowenien

Auch Slowenien ringt mit steigender Verschuldung und schrumpfendem Wirtschaftswachstum. Das Haushaltsdefizit liegt 2012 bei 4,3 Prozent.

Zypern

„Sparen, kürzen, streichen“: So lautet auch das Motto in Zypern. Das Haushaltsdefizit liegt 2012 bei 3,4 Prozent des Bruttosozialprodukts.

Experten gehen davon aus, dass die Finanzen in den Regionen sowie die Sozialversicherungskosten die Bemühungen der Zentralregierung zunichtemachen könnten. Jeder Vierte in Spanien ist ohne Job. Das Land erlebt die zweite Rezession in drei Jahren. "Unser Ziel ist es, alles gut zu machen und zu sehen, was am Ende des Jahres geschieht", sagte Rajoy. Mit Blick auf einen möglichen EU-Hilfsantrag für das gesamte Land bekräftigte der Ministerpräsident, bislang habe er einen solchen Schritt nicht für nötig gehalten. "Doch sollte dies in Zukunft in unserem Interesse sein, werde ich keine Zweifel haben, mich an die EZB zu wenden", sagte Rajoy dem Blatt.
Die Regierung hat bis Ende 2014 Sparmaßnahmen im Volumen von mehr als 60 Milliarden Euro angepeilt, um die Staatsfinanzen in Zeiten sinkender Einnahmen zu sanieren. Für den angeschlagenen Finanzsektor hat sich das Land bereits EU-Hilfen gesichert.

Von

rtr

Kommentare (19)

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Eurowahn

02.12.2012, 14:54 Uhr

Das Papiergeldsystem ist am Ende - das sollte nun jedem langsam einleuchten !! Ganz einfach. Man kann in fast allen Ländern, die Schulden aus eigener Wirtschaftsleistung nicht mehr bedienen. Die Sparprogramme mit Lohnkürzungen, Rentenkürzungen, etc. verringern die Kaufkraft der Menschen. Die Folge - die Firmen haben Absatzproblem bei ihren Produkten und gehen Pleite, weil sie nichts mehr verkaufen können. Die Firmenpleiten bringen noch mehr Armut hervor - diese entlassenen Arbeitnehmer fragen nun auf Grund ihrer Arbeitslosigkeit nun wiederum noch weniger Produkte nach. Somit vermindern sich auch die Einnahmen der betroffen Staaten aus Mehrwertsteuer, Einkommensteuer etc. Die Schulden wurden seit der Fiannzkrise immens höher und die Einnahmen des Staates fielen dagegen unheimlich stark. Niemand kann mit immer weniger Einnahmen eine größere gewordene Schuldenlast stemmen, wenn er es schon bei guten Einnahmen zuvor nicht fertig brachte. Und genau so wird es bei uns In Deutschland sein. Eine internationaler Schuldenschnitt ist zwangsläufig in nächster Zeit (3-5 Jahre) die Folge - sprich - eine Währungsreform. Kein Staat kann eine Schulden zurückzahlen. Wer soll das machen. Die Leute, die immer mehr im Billiglohnsektor beschäftigt sind; Rentner an der Armutsgrenze ?? Die Politik kann durch Gelddrucken das Sytem noch eine gewisse Zeit aufrecht erhalten. Auf Dauer hat das in der Geschichte noch nie funktioniert. Die Pleite kommt unausweichlich !! Wenn das Vertaruen in die Währung verlorngeht, kommt es zu Bankruns und jeder will sein Geld in Sachwerte umtauschen. Die logslöste Panik beerdigt dann das Papiergeldsystem !!

keeper

02.12.2012, 15:02 Uhr

Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien: gigantische Handelsbilanzdefizite, und alle haben den EURO - können also kein "Geld drucken" zur Finanzierung (und Abwertung).

... von "irgendwem" und "irgendwie" müssen sich diese Staaten zwangsweise das Geld zur Finanzierung dieses Defizits holen.
Und da die wirtschaftlichen Strukturen nunmal so sind wie sie sind,
ginge einen "Schuldenabbau" letztenendes nur über eine ausgeglichene Handelsbilanz.

Dies wird auf absehbare Zeit aber nicht passieren.

Was passieren wird, und von Draghi am 6.9.2012 auch so verkündet wurde, ist die Finanzierung dieser Ungleichgewichte durch die EZB.
Aufgrund der Volumina geht es auch gar nicht anders.

Daß dort noch das Geld der Bundesrepublik Deutschland mit verfeuert wird, ist politisch so gewollt.
Es dient der Einheit Europas:

Ein "Einheitsbrei-Europa" erreiche ich nur,
wenn ich die deutsche Mittelschicht auf das Niveau der Mittelschichten der anderen EURO-Staaten bringe.

Dazu brauche ich einen schwachen, überschuldeten deutschen Staat,
welcher ganz massiv Einsparungen realisiert.
Der Zusammenhang von staatl. Einsparungen/ Ausgaben auf die Mittelschicht ist empirisch bewiesen und auch schnell erklärt: Ein Großteil der Staatsausgaben geht in die Löhne und Gehälter - und zwar jene der Mittelschicht. weniger Staatsausgaben, weniger Mittelschicht - durch Zweit- und Drittrundeneffekte kommt noch ein netter Multiplikator oben drauf.

Darum wurde die Schuldenbremse auch so tief in der Verfassung verankert: es geht um das politische Projekt des Einheits-Europa.

Eurowahn

02.12.2012, 15:11 Uhr

Aber liebe deutsche Einfalstpinsel - glaubt lieber Herrn Schäuble der sagt "Spanien ist auf einem guten Weg - so wie auch Griechenland, Portugal etc. Hier wurde ja auch veröffentlicht, wie alle Politiker in der EU, Draghi, Monti, Barosso, Jucker, Merkel, Schäuble etc. so dreist gelogen haben. Seitenweise wurde das hier veröffentlicht. Aber der dumme deutsche Michel wählt wieder CDU, SPD, FDP und Grüne. Er ist so dumm und einfältig, dass er gerne allen Lügnern verzeiht. So wie damals bei der großen Koalition. Die SPD sagte damals, mit uns ist eine Mehrwertsteuererhöhung nicht zu machen - keine Mwst-Erhöhung, die CDU wollte die Mwst. um 2 % erhöhen. Sie wurde um 3 Prozent erhöht, das war der größte Witz !!!! Aber lieber dummer deutscher Michel, schaue lieber ins Internet nach Tankstellen, wo du das Benzin 4 Cent billiger tanken kannst und rühme dich vor deinen Freunden - was du doch für ein toller, schlauer und ausgefuchster Kerl bist !! Hast du doch mal in 2 Wochen vieleicht 4 Euro gespart. Es geschieht dir nur recht, wenn du völlig verarmst !!! Das geschieht dir recht

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