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23.07.2011

11:42 Uhr

Eklat im Schuldenstreit

US-Republikaner lassen Präsident Obama stehen

Bis zum 2. August müssen sich im Konflikt um den US-Schuldenberg Demokraten und Republikaner über konkrete Maßnahmen einig werden. In der Nacht ließ die Opposition jedoch Verhandlungen mit Obama wutentbrannt platzen.

Die Republikaner haben die Verhandlungen mit Barack Obama unterbrochen. Quelle: dpa

Die Republikaner haben die Verhandlungen mit Barack Obama unterbrochen.

WashingtonHerber Rückschlag im wochenlangen Gezerre um die Erhöhung des US-Schuldenlimits: Eine gute Woche vor einem möglichen Staatsbankrott haben die Republikaner wegen eines Streits um Steuererhöhungen überraschend die Verhandlungen mit dem Weißen Haus platzen lassen. Präsident Barack Obama zeigte sich enttäuscht und höchst verärgert. Es sei „schwer zu verstehen“, weshalb der republikanische Präsident des Repräsentantenhauses, John Boehner, die Gespräche verlassen habe, sagte Obama am Freitag (Ortszeit).

Der Präsident bestellte führende Kongresspolitiker, darunter auch Boehner, für 11.00 Uhr Samstagvormittag Ortszeit (17.00 Uhr MESZ) ins Weiße Haus ein, um das weitere Vorgehen zu beraten. „Ich erwarte eine Antwort, wie wir die Sache über die nächste Woche hinbekommen“, sagte Obama. Die jüngsten Sparvorschläge der Regierung seien „außerordentlich fair“ gewesen. Boehner sagte sein Kommen zu.

Die Uhr tickt: Falls es bis zum Stichtag 2. August keine Einigung auf eine Erhöhung der Schuldenobergrenze von 14,3 Billionen Dollar (zehn Billionen Euro) geben sollte, droht der größten Volkswirtschaft der Welt die Zahlungsunfähigkeit.

Obama gab sich dennoch optimistisch, dass die USA nicht in den Staatsbankrott abstürzen. „Ich bin zuversichtlich, dass die Schuldenobergrenze angehoben wird und wir nicht zahlungsunfähig werden“, betonte der Präsident. Zuvor hatte sich der Präsident mit Finanzminister Timothy Geithner, Notenbankchef Ben Bernanke und dem Chef der New Yorker Notenbankfiliale, William Dudley, getroffen. Sie wollten Strategien für den Fall zu beraten, dass der Kongress sich einer Anhebung verweigert, wie die „New York Times“ meldete.

Als Bedingung für eine Anhebung des Schuldenlimits fordern die Republikaner drastische Sparmaßnahmen vor allem im Sozialbereich.

Kommentare (21)

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Moika

23.07.2011, 09:49 Uhr

Was Boehner und Konsorten sich in dieser angespannten Situation leisten, kann ich nur noch mit den Worten "Plem Plem" bezeichnen. Rund 80 Prozent der Abgeordneten gehören scheinbar eher in eine geschlossenen Abteilung - aber bestimmt nicht in die Politik.

Account gelöscht!

23.07.2011, 10:10 Uhr

Wenn Boehner plem plem ist - was ich bezüglich der Verweigerung von Steuererhöhungen ähnlich sehe - was sind dann aber Obama und seine Demokraten ... meschugge oder arglistig?

Account gelöscht!

23.07.2011, 10:12 Uhr

Ich finde die Reps cool. Obama kann einpacken.

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