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14.04.2006

14:42 Uhr

El Baradei setzt auf Diplomatie

Rice erhöht den Druck auf Iran

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Vereinten Nationen (UN) zu deutlichen Maßnahmen im Atomstreit mit dem Iran aufgefordert.

US-Außenministerin Condoleezza Rice droht der Führung in Teheran mit Konsequenzen. Foto: dpa Quelle: dpa

US-Außenministerin Condoleezza Rice droht der Führung in Teheran mit Konsequenzen. Foto: dpa

HB TEHERAN. Auf die Frage, welche Maßnahmen der UN-Sicherheitsrat in Erwägung ziehen sollte, verwies Rice am Donnerstag auf Kapitel sieben der UN-Charta. Es schließt letztendlich ein militärisches Vorgehen im Fall einer Bedrohung nicht aus. Die USA werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben.

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Mohamed ElBaradei, sagte nach einem Besuch in Teheran, der Iran habe Bemühungen bei der Beantwortung offener Fragen zu seinem umstrittenem Programm zugesichert. Beweise, dass der Iran wie selbst angekündigt inzwischen erfolgreich Uran anreichern kann, habe die IAEA bislang nicht. Der Iran pocht auf sein Recht der friedlichen Nutzung von Atomenergie.

„Ich bin davon überzeugt, dass wir Maßnahmen ins Auge fassen, die sicherstellen, dass der Iran eine Zusammenarbeit als seine einzige Chance begreift“, sagte Rice. Der UN-Sicherheitsrat werde bei seinem anstehenden Treffen eine ganze Bandbreite möglicher Schritte diskutieren. Kapitel sieben der UN-Charta sieht Resolutionen vor, die für alle UN-Mitglieder verbindlich sind und zu Sanktionen führen können. Auch können sie den Einsatz „aller notwendigen Mittel“ zur Durchsetzung der Ziele androhen. Eine Resolution nach Kapitel sieben wurde von den USA als Argument für eine Invasion und Bombardierung des Irak vor drei Jahren interpretiert.

Unterdessen hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad nach dem Besuch des Chefs der UN-Atombehörde IAEO in Teheran die kompromisslose Haltung seiner Regierung im Atomstreit bekräftigt. Während eines Besuchs in der Provinz Chorassan im Nordosten des Landes wies er am Freitag erneut die Forderung der UN-Atombehörde an den Iran zurück, sein Urananreicherungsprogramm einzustellen. Die Urananreicherung sei „unwiderrufliches Recht des iranischen Volkes, dass wir entschieden in Anspruch nehmen - ohne Rücksicht auf Drohungen und Druck“, sagte er im staatlichen Fernsehen.

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