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24.05.2014

04:31 Uhr

England und Nordirland

Europafeindliche Partei feiert Triumph bei Kommunalwahl

In England und Nordirland finden parallel zur Europawahl auch Kommunalwahlen statt: Dort zeichnet sich ein Zuwachs der europafeindlichen UKIP ab. Der Triumph wird als wegweisend für Ergebnisse am Sonntag gewertet.

In England und Nordirland finden neben der Europawahl auch Kommunalwahlen statt. Reuters

In England und Nordirland finden neben der Europawahl auch Kommunalwahlen statt.

LondonDie europafeindliche britische Partei UKIP hat bei den Kommunalwahlen in England und Nordirland einen deutlichen Stimmenzuwachs erzielt. Laut Teilergebnissen, die am Freitagabend veröffentlicht wurden, steigerte die United Kingdom Independence Party (UKIP) die Zahl ihrer Mandate in den zu wählenden Räten von insgesamt zwei auf 157. Sie fuhr damit ihr bestes Resultat aller Zeiten ein.

Eine Mehrheit erreichte die Partei zwar in keiner Gemeinde, doch das gute Abschneiden könnte auch auf einen Triumph bei der Europawahl hindeuten. Die Kommunalwahlen hatten am Donnerstag parallel zur Europawahl stattgefunden. Das Ergebnis der Europawahl in Großbritannien wird aber erst am Sonntag verkündet, nachdem in allen EU-Staaten gewählt worden ist.

Der UKIP-Vorsitzende Nigel Farage feierte den Erfolg in den Kommunen als gutes Omen für einen möglichen Einzug seiner Partei ins britische Unterhaus bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr. "Der UKIP-Fuchs ist im Hühnerhaus von Westminster", sagte er in Anspielung auf den Parlamentssitz in London. "Wir sind ernst zu nehmende Mitspieler. Über den Sommer werden wir gezielt Wahlkreise aussuchen und dort alles geben."

Verlierer der Wahl sind nach Auszählung der Stimmen in 150 von 161 Gemeinden die in London regierenden Parteien. Die konservativen Tories von Premierminister David Cameron verloren 201 Sitze. Die mitregierenden Liberaldemokraten büßten demnach 284 Sitze ein.

Der Regierungschef gab dich dennoch zuversichtlich, dass seine Partei bei der Parlamentswahl stärkste Kraft wird. Er räumte aber ein, dass viele Bürger von den traditionellen Parteien enttäuscht seien. "Die Wirtschaft wächst, wir schaffen Arbeitsplätze, aber wir müssen härter arbeiten." Cameron steht unter dem Druck von Europaskeptikern in seiner Partei. Er hat versprochen, die Briten im Jahr 2017 in einem Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft zu befragen - nicht zuletzt, um der UKIP europakritische Wähler auszuspannen.

Die oppositionelle Labour-Partei gewann zwar 292 Ratssitze hinzu, blieb aber dennoch hinter den Erwartungen zurück. Der Labour-Vorsitzende Ed Miliband wies den Vorwurf der Führungsschwäche zurück und sagte, in vielen Landesteilen hätten die Menschen ihren politischen Unmut eben durch die Wahl der UKIP zum Ausdruck gebracht.

Mit Spannung werden am Samstag erste Prognosen zum Ausgang der Europawahl in Irland erwartet. Demoskopen rechnen mit einem starken Abschneiden der linksgerichteten Sinn-Fein-Partei des früheren IRA-Mannes Gerry Adams. Die Iren haben in der Vergangenheit europäische Abstimmungen schon öfter zum Protest gegen die Regierungspolitik in Dublin genutzt. Am Samstag sind auch die Bürger von Lettland, Malta, der Slowakei und Tschechien zur Wahl aufgerufen. All diese Länder waren der Europäischen Union 2004 beigetreten.

Der irische Fernsehsender RTE kündigte an, am Samstag Prognosen auf der Basis von Nachwahlbefragungen bekanntzugeben. In Irland zeichnete sich dem Sender zufolge eine vergleichsweise starke Wahlbeteiligung von mehr als 50 Prozent ab. Irland entsendet elf Europaparlamentarier. Adams, einst Aktivist der Untergrundorganisation IRA im Nordirland-Konflikt, ist heute irischer Parlamentarier. Er war während des Wahlkampfs im Zuge von Ermittlungen in einem mehr als 40 Jahre zurückliegenden Mordfall festgenommen, später aber wieder freigelassen worden.

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