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03.01.2005

18:00 Uhr

Entscheidung möglicherweise am Dienstag

Scharon erwägt Neuwahlen bei fehlender Mehrheit für Gaza-Plan

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon zieht Neuwahlen in Betracht, sollte es keine Parlamentsmehrheit für seinen Abzugsplan aus dem Gaza-Streifen geben.

HB JERUSALEM. „Wenn ich diese Woche keine Mehrheit habe, muss vielleicht neu gewählt werden“, sagte Scharon in einem am Montag in der „New York Times“ veröffentlichten Interview. Eine Schlüsselrolle für die Bildung einer Mehrheit kommt der ultraorthodoxen Vereinigten Thora-Partei (UTJ) zu, die jedoch noch keine Entscheidung über eine Koalitionsbeteiligung getroffen hat. Scharon bezeichnete vorgezogene Wahlen als schweren Fehler für Israel. „Aber selbst wenn dieser Schritt nötig wird, werde ich an dem Abzugsplan festhalten“, fügte er hinzu. Eigentlich sind erst für Ende 2006 Wahlen vorgesehen.

Um eine Parlamentsmehrheit für seinen Abzugsplan zu sichern, ist Scharon auf die Zustimmung aller Abgeordneten seiner Likud-Partei sowie der als Regierungspartner bereitstehenden Arbeitspartei angewiesen. Bis zu 13 Abgeordnete Scharons konservativer Likud-Partei könnten jedoch gegen den Plan votieren.

Da Scharons bisheriges Regierungsbündnis vor einigen Wochen im Streit um den Haushalt und den Gaza-Abzugsplan auseinander gebrochen war, ist er auf neue Koalitionspartner angewiesen. Die UTJ beriet am Montag, ob sie Scharons Koalition beitreten wird. Der Abgeordnete Awraham Rawitz sagte, er glaube, dass die Partei wohl erst am Dienstag eine Entscheidung treffen werde. Die Mehrheit der israelischen Bevölkerung steht hinter dem Plan Scharons, im kommenden Jahr alle Siedlungen im Gaza-Streifen und vier der 120 im Westjordanland zu räumen.

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