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05.07.2012

13:23 Uhr

Entwicklungshilfe

Niebel sichert Afghanistan 430 Millionen pro Jahr zu

Vor der Afghanistan-Konferenz in Tokio zeigt sich Dirk Niebel großzügig: Der Entwicklungsminister versprach den Afghanen Unterstützung in der Höhe bis zu 430 Millionen Euro zur Korruptionsbekämpfung und den Wiederaufbau.

Afghanische Kinder verkaufen Tee am Straßenrand. Deutschland zeigt sich bei der Hilfe zum Wiederaufbau des Landes großzügig. Reuters

Afghanische Kinder verkaufen Tee am Straßenrand. Deutschland zeigt sich bei der Hilfe zum Wiederaufbau des Landes großzügig.

Berlin/TokioEntwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) will der afghanischen Regierung bei der bevorstehenden Hilfskonferenz in Tokio einen stabilen Finanzfluss von rund 430 Millionen Euro pro Jahr zusagen. „Wir werden unsere Unterstützung auf dem bisherigen finanziellen Niveau von bis zu 430 Millionen Euro pro Jahr verstetigen", sagte Niebel am Donnerstag mit Blick auf die internationale Afghanistan-Konferenz, die am Samstag und Sonntag in Tokio stattfindet.

Entwicklungsminister Dirk Niebel. dpa

Entwicklungsminister Dirk Niebel.

Für das laufende Jahr beträgt der Anteil der Entwicklungsleistungen, der vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verwaltet wird, nach Auskunft eines BMZ-Sprechers bis zu 250 Millionen Euro. Ein weiterer erheblicher Teil der Leistungen wird vom Auswärtigen Amt verwaltet. Die mittelfristige Finanzplanung der Bundesregierung erlaube derzeit nur Zusagen bis einschließlich 2016, erläuterte der Sprecher. Der Anteil des BMZ gegenüber dem Auswärtigen Amt werde zukünftig steigen. Die Konferenz in Tokio bezieht sich auf die „Entwicklungsdekade" 2015 bis 2024.

Niebel wird an der Konferenz in Tokio gemeinsam mit Außenminister Guido Westerwelle (FDP) teilnehmen. Dort werden Vertreter von rund 70 Staaten und internationalen Organisationen erwartet. Im Zentrum der Beratungen steht die Weiterführung des zivilen Wiederaufbaus in Afghanistan nach dem Abzug der letzten NATO-Kampftruppen 2014.

Das BMZ kündigte an, Niebel werde bereits am Vortag der Konferenz an einem Treffen der afghanischen Zivilgesellschaft in Tokio teilnehmen. Niebel sagte, er wolle die afghanische Bevölkerung ermuntern, „ihr beeindruckendes Engagement fortzuführen".

Der afghanische Präsident Hamid Karsai will bei der Konferenz finanzielle Zusagen in Höhe von 3,9 Milliarden Dollar (3,1 Milliarden Euro) pro Jahr ab 2015 erzielen. Ihre Teilnahme haben auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und US-Außenministerin Hillary Clinton zugesagt. Die Geldgeber erwarten von der afghanischen Regierung unter anderem Zusagen zur Beseitigung der Korruption und zur Reform des Justizsystems.

Von

afp

Kommentare (11)

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Verbrecher_in_den_Knast

05.07.2012, 13:51 Uhr

"430 Millionen Euro zur Korruptionsbekämpfung und den Wiederaufbau" bzw. zur Vertriebsunterstützung für den Drogenhandel mit der EU.

Das sind (waren einmal) fast 1 Milliarde DM! Unfaßbar, was die[...] in Berlin mit UNSEREM Geld machen.

UnterdenTeppichKehrer

05.07.2012, 13:58 Uhr

hat jemand mal ausgerechnet, weiviele teppiche wir uns dafür kaufen könnten? da fällt sicherlich für jeden haushalt mindestens ein teppich + transport ab.

Bayer

05.07.2012, 14:00 Uhr

Da bekommt der Teppichhändler der FDB aber jedes Jahr viele Teppiche, die Altersvorsorge für diesen "Tauge......" ist jetzt zweifach gesichert - Minister + regelmäßige Ware!

Wie lange lassen wir uns das noch alles in Deutschland von diesen Politikern bieten?????????????

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