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02.05.2017

19:22 Uhr

Erdogan, al-Sisi, Duterte

Donald Trump und sein Hang zu Autokraten

Donald Trump hat in seinen ersten 100 Amtstagen auffallend oft den Kontakt zu Staatenlenkern gesucht, die es mit der Demokratie nicht so genau nehmen. Das Weiße Haus glaubt, diese Gespräche seien hilfreich.

US-Präsident Trump bei Gesprächen mit Reportern am Weißen Haus auf seinem Weg ins Oval Office. AP

Donald Trump

US-Präsident Trump bei Gesprächen mit Reportern am Weißen Haus auf seinem Weg ins Oval Office.

WashingtonSean Spicer, der Sprecher des Weißen Hauses, musste wieder einmal das tun, was er in seinen ersten 100 Amtstages besonders intensiv geübt hat: zurückrudern. Nein, es gebe keine Pläne für ein Treffen des US-Präsidenten mit Kim Jong Un. Nein, die Bedingungen dafür seien nicht erfüllt, im Gegenteil, man sei weit entfernt davon.

Spicer versuchte zu glätten, was sein Chef aufgeworfen hatte. Donald Trump hatte in aller Welt Stirnrunzeln ausgelöst, als er in einem Interview der Agentur Bloomberg erklärt hatte, er würde sich geehrt fühlen, wenn er sich mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un treffen könnte.

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Der Atom-Streit mit Nordkorea spitzte sich zuletzt immer weiter zu. Trump drohte dem kommunistischen Regime, das wiederum reagiert trotzig. Nun lässt ein Satz von Donald Trump aufhorchen.

„Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das absolut tun, ich würde mich geehrt fühlen, es zu tun“, sagte Trump wörtlich. Und er fügte hinzu: „Die meisten Politiker würden das niemals sagen.“

Zumindest in diesem Punkt hat Trump Recht. Ein Treffen mit Kim Jong Un gilt in der internationalen Diplomatie bisher als „no go“, als völlig unmöglich. Zu oft haben er und seine Vorgänger versucht, mit der halben Welt Katz und Maus zu spielen, zu oft hat das kommunistische Land gezeigt, dass es an einer ernsthaften Befriedung nicht interessiert ist.

Fraglich ist, ob Kim überhaupt zu einem Treffen bereit wäre. Eine Einladung nach Moskau hat er ausgeschlagen; nicht einmal mit Mitglieder der obersten chinesischen Führungsriege hat er sich je persönlich getroffen.

Doch Trump muss sich inzwischen fragen lassen: Hat er einen gewissen Hang zu Despoten und Autokraten? Trump war der erste, der dem türkischen Präsidenten Recep Tayiip Erdogan zu dessen Sieg beim umstrittenen Referendum vor wenigen Wochen gratulierte. Er attestierte dem Ägypter Abdel Fattah al-Sisi „einen guten Job“, obwohl dem Waffengewalt gegen Oppositionelle vorgeworfen wird. Auch den philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte lud Trump ins Weiße Haus ein. Allerdings weiß der Philippiner, der einst Trumps Vorgänger Barack Obama als „Hurensohn“ beschimpft hatte, noch nicht genau, ob er Zeit hat.

Menschenrechtler sind bestürzt über den Ansatz Trumps, der den Anschein erweckt, der Aussicht auf einen erfolgreichen Deal alles andere unterzuordnen. Vor allem Menschenrechte. Für viele westliche Staats- und Regierungschefs gehört es zum diplomatischen Standard, bei Kontakten mit Autokraten auch die Menschenrechtslage anzusprechen - und gegebenenfalls damit auch das Gesprächsklima zu belasten.

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„Er versucht nicht einmal, die Worte herauszupressen“, sagte der ehemalige US-Botschafter in Russland Michael McFaul der „Washington Post“ über Trump. Menschenrechtsaktivisten und Demokraten in autokratisch regierten Ländern litten darunter. „Sie haben den Eindruck, der Führer der freien Welt ist nicht abwesend.“

Die Opposition in Washington läuft angesichts der offensichtlichen 180-Grad-Kehrtwende bei der Berücksichtigung von Menschenrechtsinteressen in der US-Außenpolitik Sturm. „Die Menschenrechte zu ignorieren wird nicht den Interessen der USA auf den Philippinen oder sonstwo auf der Welt dienen“, sagte der demokratische Senator Ben Cardin.

Das Weiße Haus hat einen sehr pragmatischen, wenngleich nicht sehr stringenten Ansatz. „Ich denke, es ist eine Gelegenheit für uns, mit Ländern in der Region zusammenzuarbeiten, die uns helfen können, Nordkorea diplomatisch zu isolieren“, sagt Trumps Sprecher Sean Spicer über das Gesprächsangebot an Duterte. Doch fällt das Angebot eines Treffens mit Kim Jong Un wirklich unter die Rubrik diplomatische Isolierung?

Schon 2014 hatten die Vereinten Nationen in einem Bericht darauf hingewiesen, dass sich Nordkoreas Führung einer ganzen Reihe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht hat. Menschen verschwinden, andere werden gefoltert, in Gefangenenlagern absichtlichen Hungerstrafen unterzogen oder regelrecht versklavt. Von Dingen wie dem freien Zugang zu Information - etwa via Internet - ganz zu schweigen. Menschenrechtsverletzungen, begangen von einem Mann, den Donald Trump im Wahlkampf einmal als „cleveres Kerlchen“ bezeichnet hat.

Trump, Nordkorea und Raketen – eine Chronik

28. Januar

Experten berichten, dass Nordkorea den umstrittenen Atomreaktor in Yongbyon wieder in Betrieb genommen habe.

Quelle: dpa

12. Februar

Pjöngjang testet eine ballistische Mittel-Langstreckenrakete. Bei Tausenden Kilometern Reichweite könnte sie einen Atomsprengkopf transportieren. Zur gleichen Zeit besucht der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe Trump in Washington.

1. März

Die USA und Südkorea beginnen ihre jährlichen gemeinsamen Militärübungen, die bis zum 30. April dauern sollen.

6. März

Nordkorea feuert vier ballistische Raketen ab – drei davon seien erst in der 200-Seemeilen-Zone vor Japan ins Meer gestürzt, heißt es aus Tokio. Nach Angaben nordkoreanischer Staatsmedien richtet sich die Übung gegen US-Stützpunkte in Japan.

7. März

Die US-Streitkräfte teilen mit, dass mit der umstrittenen Stationierung eines neuen Raketenabwehrsystems in Südkorea begonnen worden sei. Die ersten Elemente des Systems seien eingetroffen.

16.-19. März

Auf seiner Reise nach Japan, Südkorea und China erklärt US-Außenminister Rex Tillerson die bisherige „Politik der strategischen Geduld“ gegenüber Pjöngjang als gescheitert. Zwar sagt er, das Land müsse sich vor den USA „nicht fürchten“, schließt aber ein militärisches Vorgehen prinzipiell nicht aus. Die USA wollten in dem Konflikt enger mit China zusammenarbeiten.

22. März

Das südkoreanische Verteidigungsministerium teilt mit, dass dem nördlichen Nachbarn offensichtlich ein neuerlicher Raketentest misslungen sei. Nach Angaben von US-Medien scheint die Rakete „innerhalb von Sekunden nach dem Start explodiert zu sein“.

2. April

Trump kündigt in einem Interview der „Financial Times“ an, Nordkoreas Atomwaffenprogramm notfalls im Alleingang zu stoppen.

6. April

Beim Besuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping in den USA erklären beide Seiten, dass das nordkoreanische Atomprogramm ein „ernstes Stadium“ erreicht habe.

10. April

China und Südkorea kündigen bei weiteren Raketen- und Atomtests Nordkoreas neue Sanktionen an. Gleichzeitig droht Pjöngjang den USA wegen der Entsendung von Kriegsschiffen mit „härtesten Gegenmaßnahmen“. Die Volksrepublik sei für jede Art von Krieg bereit.

11. Aprl

Trump fordert China auf, seinen Einfluss auf Nordkorea geltend zu machen. „Andernfalls lösen wir das Problem ohne sie.“ Tags darauf lobt er China dafür, Schiffe mit Kohlelieferungen aus Nordkorea zurückgeschickt zu haben. Dies sei ein „großer Schritt“.

16. April

Von Entspannung keine Spur: Kurz vor der Ankunft von US-Vizepräsident Pence in Südkorea schießt Pjöngjang eine Rakete in den Himmel. Da sich Kim Jong-un von Drohungen unbeeindruckt zeigt, ist ein amerikanischer Schlag gegen Nordkoreas Atomanlagen nicht mehr undenkbar.

20. April

Die Anspannung zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten spitzt erneut sich zu. Während US-Außenminister Rex Tillerson gegen das Atom- und Raketenprogramm vorgehen will, spricht Nordkorea eine letzte Warnung aus und demonstriert in einer Videosimulation anlässlich der Geburtstagsfeier des Staatsgründers Kim Il-sung die Vernichtung der USA durch nordkoreanische Atombomben.
Kurz nach den Kriegsdrohungen ist in Pjöngjang ein US-Bürger in Gewahrsam genommen worden.

Von

dpa

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