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11.01.2012

18:21 Uhr

Ernennung gescheitert

Sloweniens Parlament lehnt Jankovic als Regierungschef ab

Nachdem seine Partei überraschend die Wahlen gewann, stimmte das slowenische Parlament nun gegen die Ernennung von Zoran Jankovic als Regierungschef. Vier Stimmen fehlten dem designierten Ministerpräsidenten.

Zoran Jankovic ist Gründer der Mitte-Links-Partei Positives Slowenien. AFP

Zoran Jankovic ist Gründer der Mitte-Links-Partei Positives Slowenien.

LjubljanaDer designierte slowenische Ministerpräsident Zoran Jankovic ist bei einer Parlamentsabstimmung über seine Ernennung zum Regierungschef gescheitert. Bei der Abstimmung am Mittwoch sprachen sich lediglich 42 von 90 Abgeordneten für Jankovic aus, mehrere Parteien enthielten sich. Jankovics Mitte-Links-Partei Positives Slowenien hatte vor einem Monat überraschend die Wahlen gewonnen. Der slowenische Präsident Danilo Türk beauftragte Jankovic, den Bürgermeister der Hauptstadt Ljubljana, deshalb vergangene Woche mit der Regierungsbildung.

Am Wochenende hatte Jankovic noch mit anderen Parteivertretern eine Grundsatzeinigung über die Bildung einer Vier-Parteien-Koalition getroffen. An dem Bündnis mit Positives Slowenien wollten sich die Sozialdemokraten, die Bürgerliste sowie die Rentner-Partei Desus in Ljubljana beteiligen. Die Koalition hätte über eine Mehrheit von 52 Sitzen im Parlament verfügt. Allerdings zog die Bürgerliste zog ihr Angebot am Montag wieder zurück. Die Demokratische Partei Sloweniens (SDS) des ehemaligen Ministerpräsidenten Janez Jansa brachte derweil einen Mitte-Rechts-Koalition ins Spiel.

Nach einem negativen Vertrauensvotum gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Borut Pahor war in Slowenien Anfang Dezember vorzeitig ein neues Parlament gewählt worden. Das Land, das seit 2004 EU-Mitglied ist und seit 2007 der Eurozone angehört, befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise. Die drei großen Ratingagenturen stuften Slowenien in ihren Bewertungen herab.

Von

afp

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