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09.11.2013

17:39 Uhr

Ernüchterung

Keine Einigung bei Atomverhandlungen mit dem Iran

Trotz intensiver Gespräche bei den Atomverhandlungen in Genf ist eine Einigung nicht in Sicht. Der Iran will die offenen Fragen vertagen. Frankreich soll die gemeinsame Linie verlassen haben.

Atomgespräche

Kerry: "Wichtige Streitpunkte sind noch nicht gelöst"

Atomgespräche: Kerry: "Wichtige Streitpunkte sind noch nicht gelöst"

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GenfDie durch rege Diplomatie in Genf genährten Hoffnungen auf eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran sind am Samstag Ernüchterung gewichen. Ein Durchbruch galt nach Auskunft mehrerer Teilnehmer als fraglich, obwohl Außenminister der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands persönlich mit der Teheraner Regierung über die Zukunft des iranischen Atomprogramms und der westlichen Sanktionen diskutierten. Es gebe noch große Hürden, sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius.

Der Iran sprach von Uneinigkeit in Einzelfragen, deren Erörterung vertagt werden könnte. Sollte es am Samstag nicht zu einer Einigung kommen, könnten die Gespräche in einer Woche bis zehn Tagen fortgesetzt werden, sagte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Nach jahrelangem Stillstand war zuvor überraschend Bewegung in die Verhandlungen gekommen, mit denen der Westen den Iran von seinem umstrittenen Atomprogramm abbringen will.

Es gebe keine Garantie, dass es zu einer Vereinbarung komme, sagte Fabius. Auch müssten Sorgen von Israel und anderen Ländern in der Region ernst genommen werden. Auch der Iran dämpfte Hoffnungen auf einen Durchbruch: Die Meinungsunterschiede bei einigen wichtigen Themen seien noch groß, sagte Vize-Außenminister Abbas Arakchi iranischen Medien zufolge. Er rechne damit, dass die aktuellen Verhandlungen an diesem Samstag zu Ende gehen und noch offene Fragen in einer nächsten Runde besprochen würden.

Irans Atomanlagen

Angst vor der Bombe

Die westlichen Staaten befürchten, dass der Iran mit seinem Atomprogramm auch Bomben bauen will. Ein Überblick über die iranischen Nuklearanlagen.

Natans

In der unterirdischen Fabrik südöstlich von Teheran wird Uran schwach angereichert. Das Material wird in Atomkraftwerken für die Stromgewinnung eingesetzt.

Für den Bau einer Atombombe müsste Uran weiter auf deutlich mehr als 80 Prozent angereichert werden. Nach dem jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA wurde die Zahl der dazu nötigen Zentrifugen von 2600 auf 8808 erhöht.

Fordo

Erst 2009 gab Teheran die Existenz dieser lange geheim gehaltenen Anreicherungsanlage südlich von Teheran zu. Damals war sie noch nicht in Betrieb. Die Fabrik in einem Tunnelsystem auf einem früheren Militärgelände nahe Ghom hat Platz für 3000 Zentrifugen zur Urananreicherung.

Inzwischen sollen dort mehr als 100 Kilogramm auf bis zu 20 Prozent angereichertes Uran hergestellt worden sein.

Buschehr

Im September 2011 ging Irans erstes Atomkraftwerk offiziell in Betrieb. Es hat eine jahrzehntelange Vorgeschichte. Nach der islamischen Revolution 1979 zog sich die deutsche Kraftwerk Union (KWU) aus dem Bauprojekt zurück.

Später stiegen die Russen ein. Das Kraftwerk hat zwei Atomreaktoren und steht im Südwesten des Landes.

Isfahan

Im Zentrum der iranischen Atomforschung gibt es eine Anlage zur Produktion von Kernbrennstäben. Der erste iranische Brennstab wurde jüngst im Akw Buschehr eingefügt. Auch das in Zentrifugen zur Urananreicherung benötigte Hexafluoridgas wird dort hergestellt.

Arak

Den USA ist die Existenz des unfertigen Schwerwasserreaktors im Westen des Landes seit 2002 bekannt. Hier fällt potenziell Plutonium an, das für die Bombenproduktion verwendet werden könnte.

Teheran

Der kleine Leichtwasserreaktor in der Hauptstadt wurde noch zu Zeiten des 1979 gestürzten Schahs mit US-Hilfe gebaut. Er soll Material für medizinische Zwecke produzieren. Dazu benötigt er auf 20 Prozent angereichertes Uran.

Karadsch

Seit den 1990er Jahren arbeitet nahe der Hauptstadt ein Nuklearforschungszentrum, das vor allem medizinischen Zwecken dienen soll.

Parchin

Im Januar und Februar verweigerte der Iran IAEA-Inspekteuren den Zugang zur Militäranlage Parchin südöstlich von Teheran. Möglicherweise wurden dort Tests mit Atomsprengköpfen simuliert.

Der Westen verdächtigt den Iran, heimlich Nuklearwaffen zu entwickeln, was dieser zurückweist. Seit Amtsantritt des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani im Sommer hatte es eine Reihe von Annäherungssignalen zwischen beiden Seiten gegeben. Doch Streitpunkte waren Beobachtern zufolge am Wochenende vor allem noch die Forderung des Westens an den Iran, einen potenziell zur Produktion von waffenfähigem Uran geeigneten Atommeiler abzuschalten. Auch die Zukunft der iranischen Uran-Vorräte und die Details einer Lockerung der Sanktionen gegen das ölreiche Land waren umstritten.

US-Außenminister John Kerry, Fabius und ihre Kollegen aus Großbritannien, Deutschland und Russland hatten sich in Genf in die Gespräche eingeschaltet. Auch die chinesische Regierung stellte das Engagement von Außenminister Wang Yi in Aussicht. Mit dieser Fülle hochrangiger Vertreter sahen Diplomaten einen Durchbruch in den sich seit Jahren hinziehenden Verhandlungen so nahe wie noch nie. „Wir müssen die Gunst der Stunde nutzen“, sagte der britische Außenminister William Hague.

Ähnlich äußerte sich auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle. „Es gab in den vergangenen Jahren mehrmals Momente, in denen alles auf der Kippe stand“, sagte Westerwelle in einem vorab veröffentlichten Interview der „Welt am Sonntag“. „Jetzt sind wir so nahe dran an einer vernünftigen Lösung wie seit vielen Jahren nicht mehr.“

Der Außenminister betonte aber zugleich, Deutschland habe großes Verständnis für Israels Besorgnis über das iranische Atomprogramm. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte sich in einem Gespräch mit Kerry vehement gegen die von den USA und anderen Staaten angepeilte Einigung gestellt.

Die deutliche Warnung Frankreichs vor überhöhten Erwartungen an die Verhandlungen mit dem iranischen Außenminister Sarif interpretierten einige aus dem Umkreis der Verhandlungen als Zeichen für eine Spaltung des westlichen Lagers. Frankreich wolle sich kurz vor einem Abschluss der von den USA, der EU und dem Iran über Monate vorangetriebenen Annäherung noch einmal in den Vordergrund spielen, kritisierte ein westlicher Diplomat.

Von

rtr

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