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11.01.2012

20:11 Uhr

„Erschreckend zynisch“

US-Außenministerin Clinton kritisiert Assad-Rede

Als „erschreckend zynisch“ bezeichnete die US-Außenministerin die Rede von Syriens Präsident al Assad. Der Machthaber wolle offenbar keine Verantwortung für die Gewalt übernehmen, die in seinem Land stattfindet.

Hillary Clinton, die Außenministerin der USA. AFP

Hillary Clinton, die Außenministerin der USA.

Washington/BerlinUS-Außenministerin Hillary Clinton hat die jüngste Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als „erschreckend zynisch“ kritisiert. Sie habe in der Ansprache keine Anzeichen dafür erkennen können, dass Assad Verantwortung für die Gewalt übernehmen wolle, sagte Clinton am Mittwoch in Washington. Stattdessen habe sich der syrische Machthaber in Entschuldigungen und Verschwörungstheorien verloren. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach von einer enttäuschenden Rede. „Das war eine Rede der verpassten Chance“, sagte Westerwelle in Berlin. Er befürchte, dass sich die Lage in Syrien nun eher noch verschärfe.

Kanzlerin Angela Merkel hatte zuvor bereits erklären lassen, Assad habe in seiner Rede „bedauerlicherweise überhaupt gar keine Kompromissbereitschaft“ erkennen lassen. Die Bundesregierung fordere daher eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, in der das syrische Regime unmissverständlich aufgefordert wird, die Gewalt gegen seine eigene Bevölkerung einzustellen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes forderte Russland zudem auf, seine ablehnende Haltung im UN-Sicherheitsrat gegen eine Resolution zu überdenken.

Assad hatte in seiner Rede am Dienstag keinerlei Andeutungen eines Rückzugs gemacht und angekündigt, mit „eiserner Faust“ gegen Unruhestifter vorzugehen. Nach UN-Schätzungen kamen bislang mehr als 5000 Menschen bei der Niederschlagung von Protesten ums Leben, die meisten davon friedliche Demonstranten. Die Führung von Assad spricht dagegen von Terroristen und bewaffneten Banden, die bislang 2000 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet haben sollen.

Die Gewalt in Syrien hielt unterdessen an: Bei einem Anschlag in Homs wurde erstmals seit Beginn der Proteste ein ausländischer Journalist getötet. Der Sender France zwei bestätigte den Tod des Reporters Gilles Jacquier. Zugleich wuchs die Kritik an Assad und seinem Vorgehen gegen syrische Oppositionelle. Ein Beobachter der Arabischen Liga beendete aus Entsetzen über die Gewalt in Homs seinen Einsatz und bezeichnete die Mission als Farce. Assad zeigte sich auch am Mittwoch unbeeindruckt von der wachsenden Kritik: Bei einer Kundgebung von Anhängern in Damaskus sprach er erneut von einer ausländischen Verschwörung.

Von

rtr

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