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24.04.2015

03:59 Uhr

Erste Afroamerikanerin

Loretta Lynch wird US-Justizministerin

Die neue Justizministerin der USA heißt Loretta Lynch: Nach monatelanger Blockade durch den von Republikanern dominierten Senat wurde die 55-jährige Afroamerikanerin im Amt bestätigt. Brennende Themen warten auf sie.

Nach 5 Monaten Wartezeit

Die neue US-Justizministerin: Loretta Lynch

Nach 5 Monaten Wartezeit: Die neue US-Justizministerin: Loretta Lynch

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WashingtonFünf Monate nach ihrer Nominierung durch US-Präsident Barack Obama hat der Senat Loretta Lynch als neue Justizministerin bestätigt. Für die erste schwarze Frau in dem Amt stimmten am Donnerstag 56 Senatoren, gegen sie 43. Lynch wird Nachfolgerin von Eric Holder, der im vergangenen September seinen Rücktritt angekündigt hatte. Es wird erwartet, dass die 55-Jährige nächste Woche vereidigt wird.

Lynch ist derzeit als Staatsanwältin in New York tätig und gilt als fachlich unumstritten. Auch zehn republikanische Senatoren stimmten am Donnerstag für sie - mehr als in den Tagen vor der Abstimmung angenommen. Auf ihre Bestätigung hat Lynch deutlich länger warten müssen als die meisten anderen Nominierten für den Posten des Justizministers der vergangenen Jahre.

Dafür gab es verschiedene politische Gründe. Zuletzt hatten sich Republikaner dafür entschieden, mit der Bestätigung Lynchs bis zum Abschluss eines damit nicht verbundenen Gesetzes über Menschenhandel zu warten. Doch dieses kam wegen eines Streits nicht voran, der sich über sechs Wochen hinzog. Am Mittwoch wurde die Maßnahme schließlich verabschiedet.

Unter Demokraten wuchs angesichts der langen Verzögerung bei der Bestätigung Lynchs die Wut. Obama selbst prangerte die Hängepartie als „verrückt“ und „peinlich“ an.

Ihre Bestätigung begrüßte der US-Präsident nun. „Loretta hat ihr Leben damit verbracht, für eine gerechte und gleiche Justiz zu kämpfen, die die Grundlage unserer Demokratie ist“, sagte Obama. „Sie wird ihre Erfahrung als eine starke, unabhängige und respektierte Staatsanwältin in entscheidenden, von beiden Seiten getragenen Dringlichkeiten wie eine Reform der Strafjustiz zur Geltung bringen.“

Holder war der erste schwarze Politiker an der Spitze des US-Justizapparats. Er hat seit Obamas Amtsantritt 2009 als Justizminister gedient. Er wurde jedoch zu einem regelrechten Blitzableiter für die Kritik der Republikaner, die ihn als viel zu liberal betrachteten.

Lynch wird ein Ministerium erben, das sowohl innen- als auch außenpolitisch vor Problemen steht. Sie muss den Strom von jungen Amerikanern stoppen, die sich der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien anschließen, aber auch die Cyberkriminalität verringern, der amerikanische Unternehmen ausgesetzt sind.

Und auch die landesweite Debatte über übermäßige Polizeigewalt gegen Schwarze und Minderheiten befindet sich nach erneuten Vorfällen in South Carolina und Baltimore wieder auf einem Höhepunkt.

Angesichts der Präsidentschaftswahlen 2016 ist die Zeit der neuen Justizministerin begrenzt, um etwas zu bewegen. Es wird als unwahrscheinlich betrachtet, dass sie sich radikal von Holders Politik abgrenzen wird.

Lynch ist in Durham im US-Staat North Carolina aufgewachsen. Ihr 83 Jahre alter Vater Lorenzo Lynch saß am Donnerstag auf der Besuchergalerie im Senat, als seine Tochter bestätigt wurde. Anschließend sagte er: „Die guten Kerle haben gewonnen. Und das ist es, was in diesem Land die ganze Zeit über passiert ist, selbst während der Sklaverei.“

Von

dpa

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