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07.05.2012

16:07 Uhr

Erste Parlamentswahl

Mehrere Tote am Wahltag in Syrien

Während der Parlamentswahlen in Syrien hat es am Montag Kämpfe und Explosionen gegeben. Mehrere Menschen starben. Die Revolutionäre beteiligten sich nicht an der Wahl, auch im Ausland wurde zum Wahlboykott aufgerufen.

Warten auf den Gang zur Wahlurne: So friedlich wie hier in Damaskus war es nicht überall. dapd

Warten auf den Gang zur Wahlurne: So friedlich wie hier in Damaskus war es nicht überall.

Damaskus Begleitet von Explosionen und Kämpfen in mehreren Provinzen haben die Syrer am Montag ein neues Parlament gewählt. Die Revolutionäre, die seit dem vergangenen Jahr vergeblich versuchen, das Regime von Baschar al-Assad zu stürzen, beteiligten sich nicht an der Wahl, die auf Grundlage einer neuen Verfassung stattfindet. Auch die Opposition im Ausland hatte zum Wahlboykott aufgerufen.

In einigen Bezirken der Hauptstadt Damaskus war der Andrang vor den Urnen am Morgen jedoch ähnlich wie bei früheren Wahlen. Die Parlamentswahl hätte laut Verfassung bereits im vergangenen Jahr stattfinden sollen, wegen des Aufstandes gegen Assad war sie jedoch verschoben worden.

Nach Angaben von Aktivisten töteten die Regierungstruppen in den Provinzen Hassaka, Deir as-Saur, Homs und Damaskus-Land am Morgen zehn Menschen. Aus Daraa, Hama, Latakia und Damaskus-Land wurden Explosionen gemeldet. Der Regimekritiker Fais Sara, dessen beide erwachsene Söhne vergangene Woche verhaftet worden waren, fragte im Nachrichtensender Al-Arabija: „Wie kann man nur in einer solchen Situation Wahlen abhalten?“

Die Wahllokale sollen bis 22.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MESZ) geöffnet bleiben. Um die 250 Abgeordnetenmandate bewerben sich nach offiziellen Angaben 7195 Kandidaten. Als Teil seines Reformpaketes hatte Assad im vergangenen Jahr ein Parteiengesetz beschließen lassen, das die Zulassung von neuen Parteien erlaubt. Zudem wurde die bislang in der Verfassung verankerte Vormachtstellung der Baath-Partei abgeschafft.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Thomas-Melber-Stuttgart

07.05.2012, 12:10 Uhr

Keine Wahlen - schlecht. Wahlen - auch schlecht. Was denn nun? Schade übrigens, daß man so wenig über die Parteien, deren Programm und deren Spitzenkandidaten erfährt. Und daß schon letztes Jahr hätte gewählt werden sollen erfahre ich auch erst heute.

Account gelöscht!

07.05.2012, 19:10 Uhr

Ich hätte es begrüßt, wenn der Artikel einen der Gründe erwähnt hätte, den die ausländische Opposition für den Aufruf zum Wahlboykott anführt.

Oder gibt es (außer dem Faktum der Opposition) keine Gründe?

Hat Assad die Verfassung zu wenig oder falsch geändert? Was hätte er nach Meinung der Opposition ändern sollen?
Hat Assad zu wenig oder die falschen Parteien zugelassen? Welche Parteien hätte er zulassen sollen?

Die syrischen Rebellen haben schon mehrfach erwähnt, dass sie nicht außer Assads Abdankung akzeptieren. Mir erscheint das als leicht übersteigerte Maximalforderung.

Es scheint, dass die Opposition immer noch auf die NATO-Unterstützung hofft. Das würde bedeuten, dass sich die Toten wie in Libyen vervielfachen. Keine sehr verlockende Aussicht. Ich zweifle auch, dass England und Frankreich ihre Munitionslager schon wieder aufgefüllt haben.

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