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14.09.2014

20:23 Uhr

Erste Prognose

Sozialdemokraten siegen in Schweden

Die Sozialdemokraten haben mit ihren möglichen Bündnispartnern nach Zahlen des schwedischen Rundfunks die Parlamentswahl in Schweden gewonnen. Die rechten Schwedendemokraten kommen auf über zehn Prozent.

Der schwedische Sozialdemokrat Stefan Löfven: „Es sind die Wähler, die entscheiden.“ dpa

Der schwedische Sozialdemokrat Stefan Löfven: „Es sind die Wähler, die entscheiden.“

StockholmBei der Parlamentswahl in Schweden hat die bürgerliche Regierung unter dem Konservativen Fredrik Reinfeldt laut einer ersten Prognose schwere Verluste erlitten. Die Vier-Parteien-Koalition landete danach mit 39,7 Prozent (2010: 49,3 Prozent) hinter einem möglichen Bündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken mit 44,8 Prozent. Die Zahlen veröffentlichte der schwedische Rundfunk nach Schließung der Wahllokale.

Die Schwedendemokraten feiern nach der Prognose einen historischen Erfolg: Mit 10,5 Prozent werden sie drittstärkste Partei im Reichstag. 2010 hatten die rechten EU-Skeptiker mit 5,7 Prozent zum ersten Mal den Einzug in das Parlament geschafft. Jetzt könnte die Feministische Initiative erstmals Sitze im Reichstag ergattern. Laut der Prognose liegt sie genau bei den benötigten vier Prozent.

Meilensteine der EU

25. März 1957

Die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlanden schließen die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM).

1968

Die Länder der EWG vollenden den Binnenmarkt und schaffen alle Zölle auf gegenseitige Exporte und Importe ab.

1. Januar 1973

Dänemark, Irland, Großbritannien und Nordirland treten der EWG und EURATOM bei.

1. Januar 1981

Griechenland tritt der EWG bei.

1. Januar 1986

Portugal und Spanien treten der EWG bei.

7. Februar 1992

Maastrichter Vertrag über die Europäische Union. Die europäische Zusammenarbeit wird über die Politik hinaus auf Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Verbraucherschutz, Industrie, Entwicklungshilfe, Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz und Inneres erweitert. Außerdem wird die Gründung der europäischen Gemeinschaftswährung Euro beschlossen.

1. Januar 1995

Österreich, Schweden und Finnland treten der Europäischen Union bei.

16 März 1995

Inkrafttreten des Schengener Abkommens über den Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen.

1. Januar 1999

11 EU-Länder führen die Gemeinschaftswährung Euro ein – darunter Deutschland. Zunächst als Buchgeld, ab 1. Januar 2001 mit eigenen Münzen und Scheinen.

1. Mai 2004

Die EU erweitert sich nach Osten und nimmt Polen, Tschechien, Ungarn die Slowakei, Slowenien und die drei baltischen Staaten auf. Außerdem treten Zypern und Malta der EU bei.

1. Januar 2007

Bulgarien und Rumänien werden EU-Mitglied.

10. Dezember 2012

Die EU erhält den Friedensnobelpreis wegen ihres Beitrags zur Förderung von Frieden, Versöhnung und Demokratie.

Mehr als sieben Millionen Schweden waren aufgerufen, über die Verteilung von 349 Sitzen im schwedischen Reichstag abstimmen.

Den Wahltag nutzten Reinfeldt und sein sozialdemokratischer Herausforderer Stefan Löfven, um die letzten unentschlossenen Wähler mit Auftritten im Fernsehen und vor Ort in Stockholm von sich zu überzeugen. „Ich werde bis zur letzten Stunde arbeiten“, sagte Löfven, als er seine Stimme in der Adolf-Fredriks-Kirche in der schwedischen Hauptstadt abgab. Siegessicher gab er sich bei einem Auftritt nicht: „Es sind die Wähler, die entscheiden.“ Der frühere Gewerkschaftsboss fügte aber hinzu: „Ich glaube, ich habe eine gute Chance.“

Eine Regierung mit den Schwedendemokraten wollte keine der anderen Parteien bilden. Die rechte Partei könnte aber bei vielen Entscheidungen den Ausschlag geben. Sie könnten es etwa einer rot-grünen Regierung schwer machen, das Budget durchzusetzen.

Mehr als 2,4 Millionen Schweden stimmten schon vorher per Briefwahl und in extra eingerichteten Wahllokalen ab - noch mehr als 2006. Damals hatte eine Rekordzahl von 2,38 Millionen Wählern vorher abgestimmt.

Von

dpa

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