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01.05.2014

03:59 Uhr

Erste Verhandlungen

Kuba und EU einigen sich auf Fahrplan für Annäherung

Annäherung nach jahrelanger Eiszeit: Kuba und die EU beschließen einen Fahrplan für eine mögliche Annäherung. Laut EU-Vertretern gibt es aber weiter Bedenken über Bürgerrechte und Demokratie auf der Karibikinsel.

  AFP

Der EU-Gesandte Christian Leffler erklärte nach der ersten Verhandlungsrunde in Havanna, dass sich die EU und Kuba auf einen Fahrplan zur Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt haben.

HavannaDie Europäische Union und Kuba haben sich auf die Eckpunkte der Verhandlungen für ein Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit geeinigt. Die Gespräche seien vielversprechend gewesen, hieß es am Mittwoch aus Kreisen der EU-Delegation. „Wir haben eine gemeinsame Vision über die wichtigsten Ziele und Inhalte des Abkommens“, sagte der Amerika-Chef des Auswärtigen Dienstes der EU, Christian Leffler. Allerdings gebe es auch Differenzen, beispielsweise in Grundrechtsfragen.

Künftig wollen sich die Delegationen alle zwei Monate abwechselnd in Havanna und Brüssel treffen. Beide Seiten rechnen mit langwierigen Verhandlungen. Kuba ist das einzige lateinamerikanische Land, mit dem die EU bislang keine formalen Vereinbarungen über die bilateralen Beziehungen getroffen hat.

Der sogenannte gemeinsame Standpunkt der EU von 1996, der die bisherige Kuba-Politik bestimmte, sei jedoch nicht zur Sprache gekommen. Die Erklärung schließt eine volle Kooperation zwischen Brüssel und Havanna aus.

Nach Einschätzung von EU-Vertretern gibt es weiter Bedenken über den Stand der Bürgerrechte und Demokratie auf der Karibikinsel. Kuba zeigte sich jedoch bereit, über jedwede Probleme zu sprechen. Einen Termin für die Fortsetzung der Verhandlungen nannte Leffler zunächst nicht.

Nach jahrelanger Eiszeit hatte die Europäische Union dem kommunistischen Kuba im Februar Verhandlungen über eine politische Annäherung angeboten. Anfang März stimmte die Regierung in Havanna dem Vorschlag zu.

Die EU hatte ihre Zusammenarbeit mit Kuba im Jahr 2003 wegen der Inhaftierung von 75 Regierungsgegnern auf Eis gelegt. Nach deren Freilassung nahm die EU den Kontakt im Jahr 2008 wieder auf. Seitdem schlossen etwa 15 EU-Mitgliedsstaaten bilaterale Abkommen mit Havanna. Die EU hält bislang an einer gemeinsamen Position aus dem Jahr 1996 fest, welche die Zusammenarbeit mit Kuba an eine Verbesserung der Menschenrechtslage in dem von der Kommunistischen Partei regierten Karibikstaat knüpft.

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