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06.01.2005

07:00 Uhr

Etat für Waffensysteme soll gekürzt werden

Pentagon plant Einschnitte bei Hightech

VonMichael Backfisch

Angesichts des gigantischen US-Haushaltsdefizits muss auch das amerikanische Militär bluten. Nach einer internen Studie des Pentagons, die vom stellvertretenden Verteidigungsminister Paul Wolfowitz abgesegnet wurde, sollen in den nächsten sechs Jahren rund 55 Mrd. Dollar weniger in Projekte der Hochtechnologie fließen. Das Papier ist Teil der Planungen für den Haushaltsentwurf 2006, den Präsident George W. Bush in rund zwei Wochen präsentieren will.

WASHINGTON. Würden die Vorschläge umgesetzt, wären vor allem Luftwaffe und die Marine betroffen. So müsste das F-22-Kampfjet-Programm mit insgesamt 10,4 Mrd. Dollar weniger auskommen. Das von Bush so hoch gelobte Raketenabwehrsystem „Missile Defense“ hätte ein Minus von fünf Mrd. Dollar zu verkraften. Und die U-Boote der Virginia-Klasse müssten mit 5,2 Mrd. Dollar weniger auskommen.

Die Kürzungs-Pläne wären vor allem für das Rüstungsunternehmen Lockheed Martin ein Rückschlag. Die geringeren Bestellungen für den F-22-Kampfjet würden die Verluste auf bis zu 18 Mrd. Dollar hochtreiben.

Auch der im Wettbewerb mit Airbus angeschlagene Luftfahrt-Konzern Boeing müsste Federn lassen: Er ist an der F-22-Kampfjet-Serie und am Raketenabwehr-System beteiligt. Die Rüstungsfirma Northrop Grumman hätte durch die Abstriche am Schiffsbau-Programm rund acht Mrd. Dollar weniger in der Kasse. Der europäische Luft- und Raumfahrtkonzern EADS ist nach eigenen Angaben nicht betroffen.

Würden die Pläne greifen, bekäme die Militär-Reform von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld Kratzer: Der Pentagon-Chef arbeitet mit aller Macht daran, die US-Streitkräfte von den schweren Panzerverbänden in eine hoch mobile Hightech-Truppe mit kleinen Einheiten umzuwandeln. Angesichts der gewaltigen Belastungen im Irak und in Afghanistan haben nun aber die US-Soldaten in Krisengebieten neue Priorität gewonnen. Die Armee soll deshalb nach dem Pentagon-Papier in den nächsten sechs Jahren rund 25 Mrd. Dollar mehr bekommen.

Darüber hinaus bastelt das Weiße Haus derzeit an einer Extra-Finanzspritze für den Irak in Höhe von 80 bis 100 Mrd. Dollar. Per Saldo dürfte der Verteidigungs-Haushalt auch im Budget-Jahr 2006 ansteigen.

Dies liegt in erster Linie im US-Einsatz am Golf begründet. „Niemand hat vorausgesehen, dass sich die Probleme im Irak immer weiter auftürmen“, sagte der ehemalige Pentagon-Controller Dov Zakheim. „Die Regierung hat plötzlich erkannt, dass sie durch den Irak-Krieg sowie das gigantische Haushalts-Defizit zu schmerzhaften Einschnitten beim Verteidigungs-Budget gezwungen ist“, betonte der demokratische Senator Jack Reed. Präsident Bush hatte im Wahlkampf angekündigt, dass er das Etat-Defizit von zuletzt 413 Mrd. Dollar bis 2008 halbieren will.

Experten kritisieren jedoch, dass den Sparplänen der Regierung kein Konzept zugrunde liege. „Das Ganze ist nur eine Reaktion auf Budget-Engpässe“, monierte Andrew Krepinevich vom Center for Strategic and Budgetary Assessments, einer liberalen Denkfabrik in Washington. Und die republikanische Senatorin Olympia Snowe aus dem Werften-Staat Maine: „Es ist gespenstisch anzunehmen, dass Amerika mit einer kräftig abgespeckten Marine auskommen kann.“

Mitarbeit: Thomas Wiede

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