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11.01.2010

17:41 Uhr

EU-Außenvertreterin

Ashton will auf USA zugehen

VonEric Bonse

Die künftige EU-Außenvertreterin Catherine Ashton will sich gegen den drohenden Bedeutungsverlust Europas in den internationalen Beziehungen stemmen. Die Europäische Union brauche eine starke Stimme und einen schlagkräftigen Auswärtigen Dienst, sagte Ashton bei ihrer Anhörung im Europaparlament.

Catherine Ashton reicht den USA die Hand. Quelle: ap

Catherine Ashton reicht den USA die Hand.

BRÜSSEL. Außerdem müsse die EU noch enger mit den USA zusammenarbeiten. Sie werde schon bald nach Washington reisen, um mit US-Außenministerin Hillary Clinton über „neue Instrumente“ zu reden, kündigte die 53-jährige Britin an.

Ashton war eine der ersten von insgesamt 26 EU-Kommissaren, die sich bis nächste Woche Dienstag dem Europaparlament stellen. Ihre Anhörung war mit besonderer Spannung erwartet worden, da sie kaum über außenpolitische Erfahrung verfügt. Drei Stunden lang wich Ashton denn auch den meisten Fragen aus. Einige Abgeordnete kritisierten ihren Auftritt und warfen ihr einen Mangel an Visionen vor. Dennoch stellte niemand ihre Nominierung in Frage.

Bei den Gesprächen in Washington werde es auch um die Wirtschaftszusammenarbeit gehen, deutete Ashton an. Außerdem werde sie mit Clinton über Afghanistan, den Nahen Osten und Iran sprechen. Details blieb die Nachfolgerin von EU-Chefdiplomat Javier Solana jedoch schuldig. Es sei noch zu früh, um Ankündigungen zu machen. Zunächst wolle sie eine Bestandsaufnahme vornehmen und die Verwendung der EU-Mittel prüfen. Die EU gebe viel Geld für Außenpolitik aus, künftig müsse mehr Wert auf Effizienz gelegt werden.

Warnung vor Machtverlust der EU

Ashton war im November überraschend zur Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik ernannt worden. Nach dem Lissabon-Vertrag ist sie damit zugleich Vizepräsidentin der EU-Kommission. Ihre erste Aufgabe wird es sein, einen Vorschlag für den neuen Auswärtigen Dienst der EU zu machen. Das Konzept soll im April vorliegen, versprach Ashton. Ihr Ziel sei es, Europa mehr Gehör zu verschaffen: „Ich möchte sicherstellen, dass die EU gehört wird, wenn sie sich zu Wort meldet.“

Genau daran waren nach der Klimakonferenz in Kopenhagen Zweifel aufgekommen. Weder die USA noch China waren auf die Vorschläge der EU eingegangen; das Ergebnis blieb weit hinter den Erwartungen der Europäer zurück. In Brüssel mehren sich seither Warnungen vor einem Machtverlust Europas. Ashton ging darauf aber nur indirekt ein. „Es gibt große Machtveränderungen, neue Krisen entstehen und wir müssen sicherstellen, dass unsere Antworten darauf richtig sind“, sagte sie.

Neben den USA will sich Ashton auch um Partnerschaften mit Russland und China sowie aufstrebenden Staaten wie der Türkei, Brasilien und Südafrika bemühen. Außer nach Washington werde sie schon in Kürze nach Peking und Neu Delhi sowie in den Nahen Osten reisen.

Den Abgeordneten sagte die neue „Außenministerin“ enge Zusammenarbeit zu. Sie werde dem Parlament regelmäßig Rede und Antwort stehen und auch dessen Budgetrechte wahren. Allerdings wollte sich Ashton nicht darauf einlassen, die Abgeordneten beim Aufbau des Auswärtigen Dienstes zu beteiligen oder Anhörungen zur Außenpolitik nach US-Muster einzuführen.

Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff forderte Ashton auf, ihre Haltung noch einmal zu überdenken. Da sie das neue Amt des EU-Außenvertreters präge, müsse sie besonders ehrgeizig sein. „Bisher sieht es so aus, dass wir im Parlament mehr wollen, als Sie wollen“, sagte er. Immerhin sei Ashton diesmal besser vorbereitet gewesen als bei ihrer ersten Präsentation im Dezember.

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