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12.05.2012

17:37 Uhr

EU-Beobachter

Legitime Wahlen in Algerien

In Algerien waren die Wahlen rechtmäßig, sagen EU-Beobachter. Damit kann nun eine Regierung geschmiedet werden. Anders als bei den arabischen Nachbarn sucht Algerien die Stabilität.

Stimmauszählung in Algerien: AFP

Stimmauszählung in Algerien:

AlgierBeobachter der Europäischen Union haben sich mit der Parlamentswahl in Algerien zufrieden gezeigt. Wie sie heute mitteilten, wurden bei der Abstimmung vom Donnerstag zwar einige Unregelmäßigkeiten registriert. Diese stellten das Wahlergebnis jedoch nicht in Frage. Der Urnengang sei „ein erster Schritt im Reformprozess“ gewesen und müsse „unterstützt werden“, sagte Missionschef José Ignacio Salafranca.

Die Wahl war von etwa 500 ausländischen Beobachtern überwacht worden. Salafranca bedauerte, dass keine einheimischen Beobachter zugelassen worden waren. Zudem kritisierte er, dass den internationalen Überwachern die Einsicht in das Wählerregister verweigert worden sei. Nach vorläufigen offiziellen Ergebnissen vom Freitag gewann die regierende Nationale Befreiungsfront (FLN) von Präsident Abdelaziz Bouteflika mit 220 der 462 Parlamentssitze die Wahl.

Die Nationale Sammlungsbewegung für Demokratie (RND) von Regierungschef Ahmed Ouyahia kam mit 68 Mandaten auf den zweiten Platz. Es folgte ein Bündnis von sieben islamistischen Parteien mit zusammen 66 Sitzen vor dem gemäßigten islamistischen Dreiparteienbündnis Grünes Algerien (AVV) mit 48 Mandaten. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,4 Prozent.

Bisher stellten FLN und RND zusammen mit der islamistischen Bewegung der Gesellschaft für den Frieden (MSP) die Regierung. Vor den Wahlen schloss sich die MSP aber mit zwei weiteren islamistischen Parteien, der Reformpartei Al-Islah und der Ennahda, zum AVV zusammen. Das Bündnis sprach nach der Abstimmung von einer „Manipulation der Ergebnisse im großen Stil“.

Wie die Wahlbeobachter hält jedoch auch der algerische Politikwissenschaftler Noureddine Hakiki das Ergebnis für glaubwürdig. Die Umbrüche im arabischen Raum hätten „die Algerier beeinflusst, aber nicht so, wie es die Welt erwartete“. Die Menschen im Land suchten Stabilität und hätten sich mit ihrem Votum gegen das „Chaos“ und den „Rückschritt“ wie in Ägypten oder Libyen gewandt, sagte Hakiki.

Vor allem das schwache Abschneiden der Islamisten wunderte den Wissenschaftler nicht. „Wir hatten unseren Islamismus und können diese Zeit nicht vergessen“, sagte Hakiki. Im Jahr 1991 hatte die Islamische Heilsfront (FIS) die FLN bei der Parlamentswahl besiegt. Nach einem Militärputsch wurde die FIS später jedoch verboten.

Von

afp

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