Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

01.06.2013

17:21 Uhr

EU - China

Das Gespenst des Handelskriegs geht um

Der Handelsstreit zwischen China und Europa spitzt sich zu. Während Europa noch um Strafzölle auf chinesische Solartechnik diskutiert, schafft China Fakten. EU-Kommissar Oettinger warnt vor den Folgen eines Handelskrieges.

Arbeiter verpacken in einer chinesischen Solarfabrik in Baoding ein Panel. Das Brüsseler Anti-Dumping-Verfahren um chinesische Solarpaneele sorgt für Verstimmungen - auch innerhalb Europas. dpa

Arbeiter verpacken in einer chinesischen Solarfabrik in Baoding ein Panel. Das Brüsseler Anti-Dumping-Verfahren um chinesische Solarpaneele sorgt für Verstimmungen - auch innerhalb Europas.

Brüssel/Berlin/München/PekingChinas Handelsministerium hat jetzt ein Anti-Dumping-Verfahren gegen spezielle Chemie-Importe aus der EU und den USA eröffnet. Die Einfuhr des Lösungsmittels Tetrachlorethen werde untersucht, kündigte das Ministerium in einer knappen Mitteilung bereits am Freitag auf seiner Internetseite an. Die Ankündigung kommt mitten im Streit zwischen der EU-Kommission und Peking um mögliche Strafzölle gegen Solarprodukte aus China. China hatte seinerseits kürzlich eine Anti-Dumping-Untersuchung zu Importen von Stahlrohren aus Europa eröffnet.

Das Brüsseler Anti-Dumping-Verfahren um chinesische Solarpaneele sorgt für Verstimmungen – auch innerhalb Europas. Brüssel hält an vorläufigen Strafzöllen fest. Dazu muss kommende Woche entschieden werden. Deutschland will eine Verhandlungslösung.

Wer auf der Terminvorschau der EU-Kommission für die nächste Woche etwas zur Verhängung von vorläufigen Strafzöllen auf chinesische Solarpaneele sucht, wird enttäuscht. Dabei muss die EU-Behörde bis zum Mittwoch darüber entscheiden, ob sie im Handelsstreit um Preisdrückerei bei diesen Produkten einen durchschnittlichen Zollsatz von 47 Prozent erhebt. „Das ist vertraulich“, meint ein Mitarbeiter der Behörde zwischen Tür und Aufzug.

In den Hauptstädten wird das anders gesehen. Aus Deutschland kommt massiver Protest gegen die geplanten Strafmaßnahmen. „Wir glauben, dass eine Verhandlungslösung allemal besser ist, als sich mit protektionistischen Maßnahmen wohlmöglich gegenseitig aufzuschaukeln“, meinte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) unlängst bei einem EU-Ministertreffen. 17 weitere EU-Staaten haben laut Diplomaten ebenfalls Bedenken.

Die Kommission sieht sich in dem Anti-Dumping-Verfahren jedoch an rechtliche Vorschriften und Fristen gebunden. Die Superbehörde pocht dabei – wie so häufig – auf ihre Macht und Kompetenzen: „Wir haben mit den Römischen Verträgen 1957 die exklusive Zuständigkeit für die Handelspolitik erhalten“, so ein Sprecher. Verhandlungen mit Peking werden nicht ausgeschlossen. Da Brüssel aber aus einer Position der Stärke verhandeln will, sollen erst mal die vorläufigen Sanktionen kommen.

Hinter den Kulissen ist deutliche Verärgerung über den deutschen Kurs zu spüren, der nach dem Besuch des chinesischen Regierungschefs Li Keqiang in Berlin öffentlich gemacht wurde. Und die von reihenweisen Firmenpleiten und Werksschließungen gebeutelten europäischen Solarhersteller waren geschockt vom Nein aus Berlin – sie fühlten sich mächtig hängen gelassen. Sie befürchten ohne Anti-Dumping-Maßnahmen weitere Insolvenzen.

Kommentare (19)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

01.06.2013, 18:47 Uhr

So geht es eben weiter, wenn man eine Branche mit völlig überdimensionierten Subventionen aufbläst. Da hilft nur, schnellstens vom Ast herunterzuklettern. Anders wären die Folgeschäden für ganz andere, volkswirtschaftlich viel bedeutendere Branchen unabsehbar.

Die EU (Behörde) ist eine Katastrophe!

Account gelöscht!

01.06.2013, 18:47 Uhr

Ach wäre doch in Frau Merkel eine Spur von Margaret Thatcher!

Natürlich ist die EU-Kommission nicht an der Abwendung eines Handelskrieges mit China interessiert. Wer, außer Deutschland, hätte denn da das Nachsehen? Italien, Griechenland oder Frankreich vielleicht? Lächerlich, natürlich nicht. Deren Wirtschaft fehlt es doch vorn und hinten an Wettbewerbsfähigkeit. Für die ist der Ruf nach Protektionismus oft die einzige Überlebenschance. Wenn man da noch nebenbei, den deutschen Besserwissern und Fiskal-Diktatoren, eins Auswischen kann, um so besser.

Hätte Frau Merkel ein Rückrad, würde sie der Kommission klar machen, dass Beschlüsse gegen die wirtschaftliche Vernunft und zum Schaden Deutschlandes, unmittelbare Konsequenzen nach sich ziehen würden. Die nächste Banken-, bzw. Staaten-Rettung kommt bestimmt. Wie das ohne deutsches Steuergeld gehen soll, wäre spannend.

Da wir aber im Wahljahr stehen und die CDU uns Wähler bis dahin nicht erschrecken will, kommt es wie es kommen muss. Wenn die Energiewende eben ein bisschen teurer wird, egal. Darüber reden wir dann nach der Wahl.

Tabu

01.06.2013, 19:40 Uhr

http://www.handelsblatt.com/politik/international/us-verteidigungsminister-hagel-mehr-cyber-angriffe-aus-china/8284904.html

US Verteidigungsminister wehrt sich gegen Cyberangriffe aus China und wir sollten es unterlassen,mit einem
Land Handel zu führen,deren einzige Errungenschaft die Produktpiraterie ist.
http://www.marketing-site.de/content/china-kopiert-alles-das-frustriert;41455;0
Da heißt es:
Doch nicht nur Konsumgüter werden kopiert, zunehmend gelangt auch der deutsche Maschinenbau ins Visier der Fälscher: Bis zu 75 Prozent aller kopierten Maschinen und Motoren kommen aus China, der VDMA schätzt den jährlichen Schaden in diesem sensiblen Bereich auf 400-500 Millionen Euro.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×